Cleverer Ausweg Legitim ist manches nicht worauf der Mensch erpicht. Doch in seiner Seelenqual findet er den Weg der Wahl: was legitim nicht geht, geht ja oft legal! (Prof. Querulix) Betrachtet man das peinliche Gezerre unserer sogenannten Volksvertreter um die Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte (die bei etlichen von ihnen wohl eher die Haupteinkünfte sind), fragt man sich unwillkürlich nach der Moral der herrschenden Klasse. „Mensch, erkenne dich selbst, dann weißt du alles“, forderte einst der weise Sokrates. Die griechische Kultur ist gegenwärtig anscheinend nicht zum erstenmal auf den Hund gekommen. Bei uns...

Cleverer Ausweg Legitim ist manches nicht worauf der Mensch erpicht. Doch in seiner Seelenqual findet er den Weg der Wahl: was legitim nicht geht, geht ja oft legal! (Prof. Querulix) Betrachtet man das peinliche Gezerre unserer sogenannten Volksvertreter um die Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte (die bei etlichen von ihnen wohl eher die Haupteinkünfte sind), fragt man sich unwillkürlich nach der Moral der herrschenden Klasse. „Mensch, erkenne dich selbst, dann weißt du alles“, forderte einst der weise Sokrates. Die griechische Kultur ist gegenwärtig anscheinend nicht zum erstenmal auf den Hund gekommen. Bei uns...

Hans-Joachim Zimmer hat am 20.09.2012 eine Klage beim Amtsgericht Berlin gegen den Bundestag eingereicht. Hans-Joachim Zimmer begründet seine Klage damit, dass die Weigerung der Abgeordneten des Bundestages, den Bundesbürgern und damit auch ihm persönlich analog zum Bundeswahlgesetz die Möglichkeit zu geben, sich durch eigene Entscheidung um ein Mandat zum Europaparlament bewerben zu können, im Grundsatz nichts anderes ist als die Variante einer Enteignung. Nur geht es hier nicht um ein Grundstück, sondern um ein Verfassungsrecht, ein unantastbares Grundrecht. Der Kläger begehrt Schadenersatz dafür, dass er durch Bestimmungen...

Mehr als 760.000 Menschen über 65 Jahre arbeiten in Deutschland. Die meisten Rentner arbeiten nicht, weil sie können, sondern weil sie müssen. Viele haben ein Leben lang gearbeitet – doch ihre Rente liegt nur knapp über Sozialhilfe-Niveau. Die Privilegien für Beamte und Pensionäre verschärfen die Situation zusätzlich. Der CDU-Bundestagabgeordnete Jens Spahn fordert deutliche Einschnitte für Beamte im Ruhestand: ” Im ersten Schritt muss erst mal das, was wir bei Rentnern beschlossen haben, etwa der Demografie-Faktor, der Schritt für Schritt zu einer niedrigeren Rente führt, auch auf Pensionäre übertragen werden. Wir...

“Regierung beschließt, es gibt keine Altersarmut” Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt weiterhin die Forderung der SPD ab, einen Mindestlohn einzuführen. Die SPD begründet ihre Forderung damit, dass so niedrige Renten vermieden werden sollen. Merkel bezeichnete es als “nicht redlich”, dass die SPD glaube, dass man durch einen Mindestlohn Altersarmut verhindern könne. Ursula von der Leyen hatte vorgeschlagen, dass man die Renten von Geringverdienern in Zukunft auf 850 Euro pro Monat anheben sollte. Innerhalb der Partei stieß dieser Vorstoß aber auf harte Kritik. Grünen-Fraktionschefin Künast meinte, dass letzten...

Zur Zeit ist die Altersarmut überall ein Gesprächsthema vom Stammtisch bis zur Politik, jeder meint die perfekte Lösung für das Problem zu haben und alle geben Ursula von der Leyen die Schuld, weil sie Pläne zu einer Zuschussrente zur Debatte brachte. Dabei ist die Altersarmut doch ein hausgemachtes Problem. Da kann doch die Uschi nichts dafür, dass jetzt jeder immer länger leben will. Es wollen ja alle plötzlich hundert werden, in diesem Land. Rentner wohin das Auge schaut- und es werden immer mehr, obwohl sie sich nicht mehr fortpflanzen. Früher, da war das klar- du kamst aus der Fabrik, hast dich mit deiner Staublunge...

Immobilienbesitzer dürfen sich auf dauerhaft gute Renditen freuen. Das geht indirekt aus einem Schreiben der Bundesregierung hervor. Auch mit SHB Fonds könnten sie auf der Gewinnerseite stehen. Horrormeldungen in einzelnen Medien hat die Bundesregierung eine deutliche Abfuhr erteilt. Immer mal wieder taucht hier und da angesichts steigender Immobilienpreise die Markteinschätzung auf, es könne in Deutschland zu einer gefährlichen Immobilienblase kommen. Ja, als stehe sie sogar unmittelbar vor der Tür. „Blanker Unfug“, hatte schon unlängst Hans Gruber, Immobilienexperte der SHB Innovative Fondskonzepte AG (SHB AG) im kleinen...

Das Bundesverfassungsgericht sieht die Neuregelung des Bundeswahlgesetzes mit Urteil vom gestrigen Tag als verfassungswidrig an. Die Entscheidung betrifft das gerade erst gesetzlich neu geregelte Verfahren der Zuteilung der Abgeordnetensitze des Bundestages. Das vom Bundestag neu gestaltete Verfahren verstößt nach der Entscheidung des BVerfG gegen die Grundsätze der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien. Bereits das alte Verfahren ist in Karlsruhe kassiert worden, was bedeutet, dass der Bundestag die Vorgaben aus er damaligen Entscheidung des Gerichts nicht korrekt umgesetzt haben. Das...

Die Bezeichnung „Scientology Sekte“ wird im herabsetzenden Sinn verwendet, um bei Scientology auf eine geheime oder geschlossene Gruppe mit mysteriösen Glaubensanschauungen anzudeuten. Experten hingegen beschreiben, nach eingehenden Untersuchungen, Scientology als wahre Religion. Eine Analyse des Wortes „Scientology Sekte“ zeigt, dass das Wort Sekte (lat. secta „Richtung“, von sequi „folgen“), in der Bedeutung beeinflusst von secare, „schneiden, abtrennen“. Es ist eine ursprünglich wertneutrale Bezeichnung für eine von einer Mutterreligion abgespaltene religiöse Gemeinschaft. Beispielsweise wurden die ersten...

Das BundesPressePortal (BPP) ist ein parteiübergreifendes und bürgernahes Presseportal für Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Orts- Parteien in Deutschland. Grundsätzlich denken, handeln und arbeiten wir nach dem Presse-Kodex. Pressemeldungen, die auf dem BundesPressePortal erscheinen, werden mit ganzer Leidenschaft und voller Hingabe von der Redaktion unterstützt. Beseelt von der Idee: Politische Botschaften ALLEN Bürgern auf VIELEN Wegen zugänglich zu machen, veröffentlichen wir alle Meldungen zusätzlich in unseren Social-Media-Kanälen und in weiteren Verbreitungs-Kanälen wie z. B. Xing und einem täglichen Newsletter. Jede...