Staatsschuldenkrise

Abkommen der WTO – neuer Impuls für deutschen Mittelstand

Mit einem epochalen Abkommen auf Bali überrascht die Welthandelsorganisation (WTO) die internationale Wirtschaftswelt, erläutert Dr. jur Lutz WERNER (www.anleger-beteiligungen.de). Die World Trade Organization, als Nachfolgeorganisation des internationalen GATT 1994 gegründet, hat allzu lange um ein weltweit gültiges Handelsabkommen gerungen. Es ist auch nicht leicht mit 159 unterschiedlichsten Mitgliedsländern die notwendige Einstimmigkeit für ein Handelsabkommen zu erzielen. Das ist nun erstmalig auf Bali gelungen, wahrlich ein bemerkenswerter Durchbruch zum unmittelbaren Vorteil auch unserer mittelständischen Wirtschaft. Die Weltwirtschaft hatte sich seit der Finanzkrise 2008 schlecht entwickelt. Im Angesicht der Finanz-, Banken- und Staatsschuldenkrisen hatte der Protektionismus an Boden gewonnen und dämpfende Wirkung auf die Weltwirtschaft entfaltet. Insgesamt hatten die Länder 3.300 neue Schutzbestimmungen erlassen, um sich vermeintlich...

Was soll aus der Europäischen Union werden?

Die Rede des britischen Regierungschefs Cameron, in der er ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU für 2017 ankündigte, hat erneut die Frage aufgeworfen, welche Kompetenzen die Mitgliedsstaaten an den Staatenbund abgeben sollen bzw. müssen. Es überrascht nicht, daß darüber zahllose unterschiedliche Meinungen bestehen. Daß es die überwiegend kleinen europäischen Staaten ohne Verbund in Zukunft schwer haben würden, sich politisch und wirtschaftlich gegenüber Staaten wie USA, China, Brasilien, Rußland zu behaupten, dürfte unstrittig sein. Insofern macht eine Europäische Union nicht nur Sinn, sondern ist auch geboten. Unstrittig ist aber auch, daß sich die europäischen Staaten hinsichtlich der Mentalitäten ihrer Völker, ihrer Traditionen und ihrer politischen und wirtschaftlichen Kraft erheblich unterscheiden. Die Europäische Union wird deshalb ein buntes Völkergemisch bleiben. Einheit in der Vielfalt. Um im...

Prof. Querulix‘ Gedankensplitterbomben

Ob eine Mehrheit der Bevölkerung in den Industrieländern auch in Zukunft noch den gegenwärtigen Wohlstand genießen wird, ist eine Frage, an deren Antwort wir heute arbeiten. Allerdings scheint das den wenigsten bewußt zu sein und am wenigsten denen, die dafür hauptsächlich die Verantwortung tragen, nämlich die Politiker, unsere sogenannten Volksvertreter. Sie scheinen nach dem, was sie gegenwärtig tun, sogar die Antwort bereits gegeben zu haben. Sie lautet: Nein. Den heutigen und sogar noch gesteigerten Wohlstand wird nur noch eine Minderheit genießen. Die Mehrheit wird im besten Fall das Existenzminimum haben. Zunehmende Ausbeutung in prekären Arbeitsverhältnissen – wohlgemerkt: auf gesetzlicher Grundlage, also legal, wenn auch nicht legitim – steigert die Armut großer Bevölkerungsteile und zerstört den Zusammenhalt er Gesellschaft. In dieses Umfeld wirft seit nunmehr 25 Jahren Prof. Querulix seine Gedankensplitterbomben in...

Friendly Fire mit Gedankensplitterbomben

Ob eine Mehrheit der Bevölkerung in den Industrieländern auch in Zukunft noch den gegenwärtigen Wohlstand genießen wird, ist eine Frage, an deren Antwort wir heute arbeiten. Allerdings scheint das den wenigsten bewußt zu sein und am wenigsten denen, die dafür hauptsächlich die Verantwortung tragen, nämlich die Politiker, unsere sogenannten Volksvertreter. Sie scheinen nach dem, was sie gegenwärtig tun, sogar die Antwort bereits gegeben zu haben. Sie lautet: Nein. Den heutigen und sogar noch gesteigerten Wohlstand wird nur noch eine Minderheit genießen. Die Mehrheit wird im besten Fall das Existenzminimum haben. Zunehmende Ausbeutung...

Zeitlose Aphorismen für eine aufgewühlte Zeit

Nicht nur unter der Erdoberfläche brodelt es, auch in der Menschenwelt sind überall Gärungsprozesse zu beobachten. So wie es bisher war, kann es nicht bleiben. Aber wie soll es werden? Die arabische Welt befindet sich in Aufruhr, Europa, die Vereinigten Staaten und Japan drohen im Schuldensumpf zu versinken, in China reitet eine Parteidiktatur auf dem kapitalistischen Tiger und weiß, daß sie nicht von ihm herunter kommt, ohne gefressen zu werden, und in Rußland kämpfen demokratische Kräfte mit geistigen Nachfolgern der Sowjetdiktatur um die Herrschaft. Diejenigen, die mit dem Status quo gut leben, weil sie sich Plätze...

Zwingt das Euro-Debakel, das scheinbar Unmögliche in Angriff zu nehmen?

Obwohl sich die Bundesregierung bemüht, die auf Deutschland für die Sanierung der Pleiteländer der Währungsunion zukommenden Belastungen bis nach der Bundestagswahl 2013 zu verschleiern, werden wir auf die nächsten Hiobsbotschaften nicht lange warten müssen. Die verantwortlichen Politiker werden schon lange von der Entwicklung der Verhältnisse nur noch getrieben, längst sogar über alle legalen Möglichkeiten der Krisenbewältigung hinaus. Die Geschäftsgrundlage der Verträge über die europäische Währungsunion wurde längst verlassen; für die Rettung der Banken und der von ihnen ruinierten staatlichen Haushalte scheint inzwischen...

Reiten auf dem Tiger – wie lange noch?

Wer auf einem Tiger reitet, kann nicht mehr absteigen. Das erkennen die Bürger der großen Industrienationen immer deutlicher. Die Entfesselung des menschentierischen Beutetriebes durch umfassende Deregulierung des Wirtschaftslebens hat die Menschen zu Mitteln der Profiterzielung erniedrigt. Das Allgemeinwohl wurde auf das Wohl derer reduziert, die Politiker für ihre Interessen einspannen können. Die Politik und die von ihr gesteuerten staatlichen Institutionen verwalten das häßliche Spiel der Bereicherung weniger auf Kosten der großen Bevölkerungsmehrheit nur noch – wie die Bemühungen um die „Rettung“ des Euros zeigen,...

Euro - Quo vadis?

Griechenland steht wieder einmal vor der Zahlungsunfähigkeit. Es wird nicht das letzte Mal sein. Denn die Verantwortlichen für das Debakel gehen ebenso wie die Profiteure davon aus, daß die Nordländer der Währungsunion, vor allem Deutschland, weiterhin alles tun werden, um das Land im Euro-Verbund zu halten. Vollkommen zu Recht hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, in seiner Europa-Rede von einer „verlorenen Generation“ in Griechenland und Spanien gesprochen. Zu befürchten ist, daß wir bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen „Krisenbewältigung“ durch die Politiker bald auch von verlorenen...

Das Fieber bekämpfen - nicht das Fieberthermometer!

Immer wieder einmal wird mehr oder weniger aufgeregt über Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft geklagt, übrigens keineswegs nur in Deutschland. Nur ist die Öffentlichkeit hierzulande durch Erinnerungen an zurückliegende Ereignisse besonders sensibilisiert. Die Reaktionen auf die gerade veröffentlichte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Rechtsextremismus in Deutschland haben dies wiederum gezeigt. Wie ein Kranker, der nicht an seiner Krankheit, sondern an deren Symptomen leidet, leiden auch die Öffentliche Diskussion und alle Bestrebungen, des Radikalisierungsphänomens Herr zu werden, unter der Verengung der Wahrnehmung...

Zurück zum Wohlstand für alle und zu einem gesünderen Leben!

Viele Menschen – und es werden dank der Gesetzeskraft des neoliberalen Mißverständnisses von Freiheit als Freiheit zum Beutemachen immer mehr – werden sagen: „Freizeit ist kein Thema mehr für mich. Ich arbeite 12 oder 14 Stunden am Tag, nur um das Nötigste Geld zum Leben zu erdienen. Freizeitleben findet für mich sowohl aus zeitlichen wie auch aus finanziellen Gründen gar nicht statt.“ Für diese Mitmenschen ist das Kind menschenwürdigen Lebens in einer Balance von Privat- und Berufsleben vom Gesetzgeber bereits in den Brunnen gestoßen worden. Abhilfe können in diesem Fall nur bessere Gesetze schaffen, erlassen von Gesetzgebern,...

Inhalt abgleichen