Recht

Dr. Patrick Stach über die Totalrevision des Schweizer Datenschutzgesetzes

Dr. Patrick Stach informiert über das vermutlich im Jahr 2022 in Kraft tretende DSG. Mit der wachsenden Digitalisierung in den letzten Jahrzehnten stiegen auch die Vorgaben und Verordnungen bezüglich des Datenschutzes, berichtet Dr. Patrick Stach . Durch die europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) welche im Mai 2018 in Kraft trat und der zusätzlich geplanten ePrivacy-Verordnung als allgemeine Ergänzung zur DSGVO wurden verschiedenste Maßnahmen erforderlich, um die personenbezogenen Daten im digitalen Datentransfer zu schützen. Aus diesem Grund entschied der Bundesrat bereits im Jahre 2011, dass das seit 1992 geltende Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) zwecks Anpassung an das DSGVO zu überarbeiten sei. Dr. Patrick Stach erklärt uns, worin sich das DSG vom E-DSG unterscheidet, was die Unterschiede zwischen der DSGVO und der E-DSG sind und was die Totalrevision für Schweizer Unternehmen bedeutet. WORIN UNTERSCHEIDET SICH...

Nachgefragt bei Patrick Stach: Was sind Aktionärsbindungsverträge?

Patrick Stach beantwortet Fragen zum Thema Aktionärsbindungsvertrag. Immer öfter ist in der Zeitung der Begriff Aktionärsbindungsvertrag zu lesen, äußert Patrick Stach. Aber weniger im Zusammenhang mit börsennotierten Gesellschaften, sondern vielmehr bei kleinen und mittleren Unternehmen und Gesellschaften. In diesem Zusammenhang sind auch immer wieder Unstimmigkeiten und Fragen zu klären beziehungsweise zu beseitigen. Wir haben bei Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG nachgefragt: • Was ist ein Aktionärsbindungsvertrag? • Wie ist ein Aktionärsbindungsvertrag aufgebaut? • Wie lange gilt ein Aktionärsbindungsvertrag? • Welche Inhalte stehen in einem Aktionärsbindungsvertrag? WAS IST EIN AKTIONÄRSBINDUNGSVETRAG? Mit dem Abschluss eines Aktionärsbindungsvertrags (ABV) wird die Ausübung der Aktionärsrechte zwischen zwei oder mehreren Personen koordiniert. Der Vertrag wird in Bezug...

Dr. Esther Omlin - Umfassende Rechtsberatung

Dr. Esther Omlin ist als als ausserordentliche Staatsanwältin oder Oberstaatsanwältin kompetente Ansprechpartnerin für Privatpersonen, Gemeinwesen und Unternehmen. Der Lebenslauf von Dr. jur. Esther Omlin belegt das umfassende Wissen in den angebotenen Fachbereichen aus den unterschiedlichsten Rechtsthemen. Neben dem allgemeinen internationalen und nationalen Strafrecht können auch Klienten mit Fragen und Belangen zu den Themen nationales und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht, Arztrecht, angloamerikanisches Recht und Klima- und Umweltrecht dort vorstellig werden. Besonders am Herzen liegt dem Büro im Herzen Luzerns das humanitäre Völkerrecht. Nicht umsonst war Dr. jur. Esther Omlin Mitglied im nationalen Komitee zur Verhütung von Folter. Denn die Rechte und Pflichten hören am Rande von Gefängnismauern, vor den Toren psychiatrischer Einrichtungen oder Heimen nicht auf. Gerade diese Menschen benötigen oftmals eine ausgiebige...

Esther Omlin über das Wirtschaftsrecht und jährliche Berichterstattungspflichten über nicht monetäre Belange

Esther Omlin informiert über die strengere Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Menschenrechte bei Unternehmen. Esther Omlin berichtet, dass durch die Zustimmung zum mittelbaren Gegenentwurf hinsichtlich der Konzernverantwortungsinitiative erstmals verpflichtende Gesetzesvorgaben zur näheren Bestimmung der Unternehmensverantwortung im Bereich der Menschenrechte durch Änderung des Obligationenrechts und Strafgesetzbuchs in die Schweizer Rechtsordnung aufgenommen werden. Neu eingeführt werden für in der Schweiz ansässigen Firmen die jährliche Pflicht zur Berichterstattung über nicht monetäre Bereiche (sog. ESG-Reporting). Diese...

Das Anlegerschutzstärkungsgesetz am 16. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht - von Dr. jur. Horst Werner

Das Gesetz zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes vom 09. Juli 2021 wurde am 16. 07 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, berichtet Dr. jur Horst Werner (www.finanzierung-ohne-bank.de ) und tritt gemäß Artikel 5 Abs. 2 des neuen Gesetzes einen Monat nach Verkündung im Bundesgesetzblatt - also am 17. August 2021 - in Kraft. Der Gesetzestext ist als PDF unter dem Link : https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_VII/19_Legislaturperiode/2021-07-16-Anlegerschutzstaerkungsgesetz/3-Verkuendetes-Gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=2 abrufbar. Das vorliegende...

Black Friday weiterhin geschützte Marke

Die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, begrüßt die mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs gewonnene Rechtssicherheit. Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt. Danach bleibt die Marke "Black Friday" in Bezug auf alle für sie eingetragenen Waren und einen Großteil der eingetragenen Dienstleistungen weiterhin geschützt und muss beachtet werden. Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte mit dem Recht zur Unterlizenzierung an Dritte. Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die exklusiven Markennutzungsrechte der Wortmarke Black Friday...

Die Spirale der Gewaltkriminalität - Die Pandemie und die Problematik der häuslichen Gewalt

"Die Spirale der Gewaltkriminalität" ist ein Fachbuch von Volker Mariak, in dem Gewalt gegen Menschen und Tiere thematisiert wird. Diese Taten bekamen durch die Corona-Pandemie eine neue Bedeutung. In der dritten, erweiterten und überarbeiteten Auflage seines Fachbuches rückt der Autor die Corona-Pandemie ins Zentrum seiner Ausführungen. Denn seiner Ansicht nach gab es seit der Nachkriegszeit keine Phase, in der die sozialen und wirtschaftlichen Folgen eines nationalen Ereignisses so groß waren. Dies betrifft insbesondere das Zusammenleben in den Familien und sonstigen Partnerschaften. Denn die Kontaktbeschränkungen lösten katastrophale...

Der kriminelle Demokratische Rechtsstaat IX

Welchen Beweis braucht die doch so unabhängige Journalisten Riege im Demokratischen Rechtsstaat und wie von Landrichter Frank Fahsel 2008 in der SZ offenbahrt, dass Teile von Staatsanwälten und Richtern regelrechte staatskriminelle Vereinigungen gebildet haben. Darüber hinaus kann unangreifbar bewiesen werden, dass die Politik diese staatskriminellen Banden/Vereinigungen bis zu Kanzleramt und Bundestag beschützt. ...

Der kriminelle Demokratische Rechtsstaat VIII

Zu dieser Strafanzeige, noch dazu bei Teilen einer kriminellen Bande/Vereinigung, braucht es kaum einen weiteren Kommentar und es geht immer weiter Datum 26. März 2020 Per Fax: (0441) 220 4000 Staatsanwaltschaft Oldenburg Gerichtsstraße 7 26135 Oldenburg Hiermit stelle ich, xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Strafanzeige, hier erneut gegen den Richter Vulhop, gegen den Richter Leemhuis und zum ersten Mal gegen den Richter Beger beim Oberlandesgericht Oldenburg, zum Az. NZS 1 Ws 70/20 mit Beschluss vom 03. März 2020 wegen Mitgliedschaft in einer staatskriminellen Vereinigung und...

Scheidungsanwalt in Zürich ist professioneller Anwalt für Scheidung Deutschland / Schweiz

Bei einer grenzüberschreitenden Scheidung sollte man sich auf jeden Fall an einen professionellen Anwalt mit der richtigen Fachkompetenz wenden. Sonst kann dies teuer zu stehen kommen. Möchten Sie sich von einen Anwalt und Experten für das deutsche Familienrecht & schweizerische Familienrecht für Ihre internationale Scheidung Schweiz Deutschland oder Deutschland Schweiz beraten oder vertreten lassen? Unsere Anwälte sind auf binationale und grenzüberschreitende Rechtsbelangen im Familienrecht und Scheidungsrecht im Grossraum Zürich spezialisiert. Unser Fokus liegt auf die Scheidung Schweiz / Deutschland. vgl. https://www.anwalt-zuerich.attorney Unsere...

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