Grundrechte

Hamburg: Die Drei vom Betreuungsgericht

Wieder einmal macht das Amtsgericht Hamburg St. Georg auf sich aufmerksam und seinem negativen Image alle Ehre. Dort beschäftigte Richter/innen und Bedienstete begründen seit Jahren in den Medien und Bewertungsportalen den Ruf des Amtsgerichtes, das schlechteste der Stadt zu sein. Die Richterinnen, Dr. Ira Koops, die bekannteste unter ihnen, Ulrike Robrecht und Carola Schwersmann sind zwar nicht die Drei von der Tankstelle oder -Damen vom Grill, wohl aber vom Betreuungsgericht St. Georg. Gemeinsam scheinen sie das fragwürdige Verhalten des Vorstandes einer Wohnungsbaugenossenschaft, die zugleich betreutes Wohnen in eigenen Seniorenwohnanlagen anbietet, sowie deren bekannten Rechtsanwalt, Jörg Hamann, zu unterstützen. Sein rüdes Verhalten und sein lockerer Umgang mit der Wahrheit hat Herrn Hamann (CDU) 2020 schon seine politische Karriere in der Bürgerschaft gekostet, dennoch täuscht er fortgesetzt die Bürger und gaukelt ihnen auf seinen...

Die Rael-Bewegung wiederholt ihre Ablehnung der Zwangsimpfung und unterstützt die Entscheidung des Europarats

Genf, 07. April 2021 - In ihrem jüngsten Presse-Kommuniqué hat die Rael-Bewegung ihre kategorische Ablehnung eines Impfzwangs betont. Der eine klare Verletzung der Persönlichkeitsrechte und des Rechts, wählen zu dürfen, darstellt. "Dies beinhaltet auch die diskriminierenden Maßnahmen, die einen 'Impfpass' betreffen, über den derzeit debattiert wird und andere Persönlichkeitsrechte, die durch politische Entscheidungen, die darauf abzielen, die Covid-19 Pandemie zu bekämpfen, brutal missbraucht und eingeschränkt werden und dem Beschluss des Europarats* nicht nachkommen", erklärte Princess Loona, Sprecherin der Rael-Bewegung in Europa. Tatsächlich hat sich der Europarat deutlich gegen einen Impfzwang und gegen eine auf das Nicht-Geimpftsein basierende Diskriminierung ausgesprochen, während manche europäischen Länder über eine mögliche Diskriminierung diskutieren, die auf einem 'Impfpass' beruhen, der dem 'Grünen Pass' ähnlich wäre,...

Die Corona-Lüge - demaskiert - Beweise, Fakten und Hintergründe

Hermann von Bering will mit seinem Buch "Die Corona-Lüge - demaskiert" beweisen, dass an vielen Geschichten um COVID-19 nichts dran ist. Dieses Buch untersucht das Corona-Phänomen in seiner Gesamtheit und deckt laut dem Autor jede Menge Widersprüche auf. Eine Fülle von Informationen wird mit hunderten von Quellen belegt. Der Autor weckt Zweifel an der offiziellen Darstellung des Virus, der Krankheit und dem Sinn der Maßnahmen. Es werden die politischen Hintergründe offen gelegt, die für den wirtschaftlichen Niedergang verantwortlich sind. Das Buch beantwortet wichtige Fragen, wie: Kann der PCR-Test überhaupt Infektionen feststellen? Mit welcher Genauigkeit? Warum zeigen die Statistiken viel zu hohe Fallzahlen? Wie gefährlich ist das Virus wirklich? Woran sind die Coronatoten wirklich gestorben? Welchen Nutzen und welchen Schaden bringen die Masken? Können Lockdowns und Abstandsregeln helfen? Kann die Impfung schützen? Oder sind Nebenwirkungen...

Corona-Wirtschaftskrise erfordert ein Ende der Energiewende

NAEB 2008 am 12. April 2020 Die Weltwirtschaft wurde durch die Corona-Krise in weiten Teilen gestört und muss neu aufgebaut werden. Dazu wird neben Kapital vor allem Energie gebraucht, die jederzeit bezahlbar zur Verfügung stehen muss. Energie erhöht die Leistung des Menschen um ein Vielfaches. Energie ist der Schlüssel zu Wohlstand und zum Gelingen des Wiederaufbaus der gestörten Wirtschaft. Eine preiswerte und verlässliche Energieversorgung ist nur mit Dampfkraftwerken und Wasserkraftwerken möglich. Strom der Energiewende ist Fakepower. Er ist teuer und unzuverlässig. Die Wende ist am Ende. Die Corona-Hysterie mit der Stilllegung...

Nein zur Bestandsdatenauskunft ! – Warum eigentlich?

Berlin, 20.06.2017: Eine Einladung zur Peira – Matinée am 25. Juni 2017 mit RA Reinhardt Starostik, Rechtsanwalt und Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin und Rainer Thiem, Vorstand von Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis. Was ist eine Bestandsdatenauskunft? Die Bestandsdatenauskunft regelt gesetzlich, unter welchen Bedingungen Telefonanbieter in Deutschland Daten an Polizei, Ermittlungsbehörden und deutsche Nachrichtendienste weitergeben werden müssen. Gegen die am 26.06.2013 beschlossenen Änderung des Gesetzes gibt es seit Jahren Proteste, weil die Neuregelung nach Auffassung der Kritiker gleich fünf...

Dieter Neumann Politik und Realität – Diäten um 31 Prozent erhöh, Kindergeld um 2,3 %

(UfSS) In den letzten 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Gleichzeitig waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro verursacht. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Troika weigerte, die niedrigen Einkommen von 13 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro pro...

Internationaler Vatertag - Kinder brauchen Mütter und auch starke Väter

15.06.2014, Hamburg - Hamburg und die Welt feiern Internationalen Vatertag. “Immer zahlreicher werden die Väter, die sich von Anfang an um ihre Kinder kümmern und Verantwortung für Betreuung und Erziehung übernehmen. Das ist eine positive Entwicklung. Steht eine Trennung ins Haus, wird es ihnen jedoch oft genug schwer bis unmöglich gemacht, die Beziehung zu ihrem Kind aufrecht zu erhalten. Familiengerichte, Gutachter und Jugendhilfe interpretieren oftmals subjektiv oder anhand von überholten Rollenbildern und Ideologien, was denn unter Kindeswohl zu verstehen sei, und verletzen dabei nicht selten Grundrechte nach Artikel...

Buchneuerscheinung "Ist frei zu sein ein Luxusrecht"

Werbetext von BoD Ist frei zu sein ein Luxusrecht? Können wir uns „frei“ nennen, wenn wir immer stärker überwacht und bevormundet werden, wenn unsere persönlichen Daten willkürlich gesammelt werden? Können Menschen, die in Armut leben, frei sein oder sind sie gezwungen, ein Dasein in moderner Sklaverei zu führen? Wie ergeht es etwa jemandem, der von Hartz-IV „leben“ muss? Kann der Wille eines armen Menschen noch frei sein, wenn er genötigt wird, jedwede Zwangsarbeit zu leisten, weil ihm sonst die Leistungen gestrichen werden? Die Liste liesse sich mühelos erweitern. Der Autor des vorliegenden Buches behandelt...

PRESSEMITTEILUNG/-EINLADUNG Wake News Radio/TV 03.07.2013 in Lörrach

P R E S S E M I T T E I L U N G / – E I N L A D U N G Wake News © – Reportage 03.07.2013, 07:00 Uhr in Lörrach als pdf-Dokument zum Herunterladen: Pressemitteilung Einladung Lörrach Reportage 03.07.2013 Sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren im Rahmen unserer Berichterstattung „Wahljahr 2013: Was wählen Sie – Eine Firma oder einen Staat?“ über die BRD, Baden-Württemberg und speziell Lörrach möchten wir eine Reportage in Lörrach am 03.07.2013 ab 07:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr durchführen. Anlass sind Berichte über Grund- und Menschenrechtsverletzungen in Lörrach und anhand eines angekündigten...

Aufruf zur Öffentlichkeit - alles muss auf den Tisch

Es ist vorbei mit ruhig! Um Tyrannei und Terror durch Behörden, Ämter, Beamte, Staatsbedienstete, Politiker, Offizielle, Sicherheits- und anderes Personal Herr zu werden muss alles öffentlich gemacht werden! Die kontrollierten Medien bringen nur die Geschichten, die zuvor von den “Mächtigen” im Hintergrund genehmigt wurden. Daher ist es unabdingbar, dass alle Missetaten derjenigen, die sich unkontrolliert von der Bevölkerung an eben diesen bereichern und diese zu versklaven suchen, durch uns aufgedeckt, die Verstösse gegen Grundrechte, Verfassung, Menschenrechte unbarmherzig durch uns offengelegt, kriminelle Handlungen von...

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