Bundesregierung

Weihnachten darf gefeiert werden, die Politiker erlauben es uns gnädigerweise von Dantse Dantse

Huhu, Weihnachten ist genehmigt. Wir dürfen Weihnachten feiern! Die liebevollen Politiker erlauben es uns. Sie nehmen uns unsere Freiheiten vorher, und dann geben sie uns ein Stück davon zurück u Die Hirten und ihre Schafe. Das größte Geschenk der Welt 2020 von unseren tollen Weihnachtsmännern: den Politikern. Wie wunderbar sie sind. Sie sind so lieb, machen sich Sorgen und kümmern sich sehr um uns und wir dürfen sogar Weihnachten feiern. Politiker, die Rechte von Menschen einschränken und am Ende so tun, als ob sie ihre Retter sind! Und wir applaudieren sogar noch für sie. Unsere Politiker, die Weihnachtsmänner. Unfähigkeit, Inkompetenz? Überheblichkeit, Ignoranz oder doch Manipulation?? "Ich will hier nicht abstreiten, dass der Lockdown notwendig ist. Sicher war es in dieser Zeit angesichts der hohen Zahlen an Infektionen und Toten richtig, einen strengeren Lockdown zu verhängen. Mein Problem sind nicht die Maßnahmen...

Verlängerung der Innovationsprämie. Kunden von CarFellows profitieren von Beschlüssen der Bundesregierung.

Berlin, 18.11.2020 – Die Bundesregierung investiert weiter in die Elektromobilität. Im Zuge des Autogipfels wurde die Innovationsprämie bis 2025 verlängert. Damit wird der Kauf von Elektrofahrzeugen und Plug-In-Hybriden mit einer Prämie von bis zu 9.000 Euro unterstützt. Nina Geiss, CEO der Online-Autohandelsplattform CarFellows, sagt dazu: „Das ist ein gutes Zeichen, um den Kunden den Schritt hin zu der Elektromobilität zu erleichtern. Wir bei CarFellows verkaufen bereits an 8 von 10 Kunden Fahrzeuge mit Elektro- oder Hybrid-Antrieb”. Die Innovationsprämie wirkt sich nicht nur positiv auf den Kauf, sondern auch auf das Leasen von Elektro- oder Hybrid-Fahrzeugen aus. Beschlossen wurde die Verlängerung im Zuge des Automobilgipfels, bei dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesminister und Ministerpräsidenten mit mehreren Vertretern der Automobilindustrie über die Zukunft der Branche austauschten. Die Automobilindustrie...

IfKom: Neue Regeln zur Breitbandförderung zielgerichtet gestalten!

Die IfKom begrüßen die Einigung mit der EU-Kommission grundsätzlich, aber um das Ziel eines flächendeckenden Gigabitnetzes zu erreichen, sind noch vermehrt Anstrengungen zu unternehmen. Nach dem Kompromiss mit der EU-Kommission darf Deutschland die Breitbandförderung ausweiten. Die Umsetzung der neuen Rahmenbedingungen darf aber nicht Förderung "um jeden Preis lauten." Nach Auffassung des Verbandes der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) sollten die Fördermittel schwerpunktmäßig dort eingesetzt werden, wo großer Nachholbedarf bei weißen und grauen Flecken besteht. Die Förderrichtlinie muss entsprechend gestaltet werden, so dass das Ziel eines möglichst flächendeckenden Netzes mit Gigabitgeschwindigkeit am Anschluss auch schnell erreicht werden kann. Zur Förderung des Breitbandausbaus in den so genannten "grauen Flecken" wurde in diesen Tagen eine Einigung mit der EU-Kommission bekannt. Der wichtigste Punkt darin ist die...

Bundesregierung: neuer Corona-Ratgeber veröffentlicht

Die Bundesregierung weist in ihrer aktuellen Pressemitteilung vom 15. Mai 2020 auf ein neues Internetangebot der "Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA)" hin. Bei der INQA handelt es sich um eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Sozialversicherungsträgern, Gewerkschaften, Stiftungen und Arbeitgebern. Die INQA wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert. Das Angebot der Initiative richtet sich an Beschäftigte, Führungskräfte, Personalverantwortliche und Betriebsräte und soll Unternehmen und Beschäftigten in der Corona-Pandemie Orientierungshilfe geben. Das neue INQA-Internetangebot "Covid-19:...

Die PROJECT Investment Gruppe zur Frage, ob Baukindergeld zu mehr Neubauten führt

Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass das Baukindergeld weniger für Neubauten, als viele mehr für den Kauf bestehender Immobilien genutzt wird Bamberg, 20.02.2019. „Das Baukindergeld wurde ins Leben gerufen, um Familien dabei zu unterstützen, Wohneigentum zu finanzieren. So sollte fehlender Wohnraum, also vor allem Neubau, entstehen“, erklärt Alexander Schlichting, der geschäftsführende Gesellschafter der PROJECT Vermittlungs GmbH, die zum Bamberger Unternehmen PROJECT Investment Gruppe gehört. Aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen nun jedoch, dass diese Rechnung bisher nicht ganz aufging: Demnach werde das Geld...

Agenda News: Bundesregierung – 50 verlorene Jahre

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 30 Jahre Koalitionspartner. Lehrte, 16.01.2019. Parallel dazu hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten...

Deutschland hofft auf ein Einwanderungsgesetz, um die Lücke bei den Fachkräften zu schließen

Trotz Schluckauf und Kritik befasst sich ein Entwurf des ersten liberalisierten Einwanderungsgesetzes in Deutschland mit den dringendsten Anliegen der Wirtschaft. Die deutsche Regierung profitierte jahrelang von der Fähigkeit der Fachkräfte, sich frei in der EU auf der Suche nach Arbeit zu bewegen. Das reicht aber nicht mehr aus. Europas größte Volkswirtschaft muss einen kritischen Arbeitskräftemangel beheben, da die deutsche Gesellschaft altert und die Wirtschaft floriert, wenn sie ausgelastet ist. Derzeit gibt es laut dem deutschen Institut für Arbeitsmarktforschung rund 1,2 Millionen offene Stellen. Die langfristige...

Das neue Abendland

„Das neue Abendland” - Eine Sammlung von 15 Dokumentar-Essays über die aktuellen Ereignisse im heutigen Deutschland und Europa von Harald Dasinger Im September 2018 ist bei „ePubli“ unter der ISBN 9783746760896 das neue Buch des Dramatikers Harald Dasinger erschienen. In diesen Dokumentar-Essays beweist der Autor anhand von genauestens recherchierten und dokumentierten Ereignissen, Tatsachen und Fakten, dass die Bundesregierung mit Hilfe der „Leitmedien“ die Wahrheit vertuscht und verfälscht, und die Öffentlichkeit durch gezielte Falschinformationen manipuliert. Sinn und Zweck ist, die Islamisierung Deutschlands und...

Stephan Praus, LEWO Unternehmensgruppe über den Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer

Einführung eines Freibetrags bei der Grundsteuer soll die Wohneigentumsquote effizient verbessern „Nachdem die Erhebung der Grundsteuer als nicht verfassungskonform eingestuft wurde und die Bundesregierung gefordert ist, eine neue Berechnungsrundlage zu schaffen, ist nun auch die Grunderwerbsteuer im Gespräch“, sagt Stephan Praus, der Geschäftsführer der LEWO Unternehmensgruppe aus Leipzig. Erhebung unterschiedlich, aber einheitlich höher als 2006 Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer. Sie gilt als die wichtigste Einnahmequelle der Länder. „Die Länder können dabei über die Höhe des jeweiligen Steuersatzes...

Mit der GroKo steigen die Strompreise weiter

Die Kapitel über Energie und Umwelt des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen der CDU, CSU und der SPD sind ein Zeugnis über die Unwissenheit der Vertragspartner auf diesem Gebiet. Er strotzt vor gegensätzlichen Absichtserklärungen und unerfüllbaren ideologischen Zukunftshoffnungen. Stromkosten und Mieten werden weiter steigen und unsere Umwelt wird weiter zerstört. Neue Behörden werden zusätzlich die Steuerlast vergrößern. [1] Umweltpolitik Es soll eine intakte Natur bewahrt werden und gleichzeitig der sogenannte Klimaschutz durch Ausbau der Erneuerbaren Energien (EE) vorangetrieben werden, um die Kohlenstoffdioxid-Emissionen...

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