Lobbydemokratur

Zeitlose Aphorismen für eine aufgewühlte Zeit

Nicht nur unter der Erdoberfläche brodelt es, auch in der Menschenwelt sind überall Gärungsprozesse zu beobachten. So wie es bisher war, kann es nicht bleiben. Aber wie soll es werden? Die arabische Welt befindet sich in Aufruhr, Europa, die Vereinigten Staaten und Japan drohen im Schuldensumpf zu versinken, in China reitet eine Parteidiktatur auf dem kapitalistischen Tiger und weiß, daß sie nicht von ihm herunter kommt, ohne gefressen zu werden, und in Rußland kämpfen demokratische Kräfte mit geistigen Nachfolgern der Sowjetdiktatur um die Herrschaft. Diejenigen, die mit dem Status quo gut leben, weil sie sich Plätze ganz vorn an den Fleischtöpfen der Völker erobert haben, wollen an ihren Sonnenplätzchen weiterhin komfortabel und ungeniert ihre Macht- und Beutespielchen auf Kosten der Allgemeinheit treiben. Darin unterscheiden sie sich nicht von ihren Vorfahren. Geschichte wiederholt sich. Man muß nur die den Oberflächenerscheinungen...

Wir brauchen endlich wieder mehr Gemeinsinn!

Die infolge krimineller Handlungen korrupter Ärzte eingebrochene Bereitschaft zur Organspende lenkt den Blick auf das Kernproblem unserer Gesellschaft: Das schwindende Gemeinschaftsbewußtsein. Eine geradezu krankhafte Profitorientierung läßt die Gesellschaft langsam aber unaufhörlich zerfallen. Eine gierig Macht und materiellen Reichtum raffende Minderheit erzeugt eine Mehrheit, die allmählich jeder Aussicht beraubt wird, noch einmal angemessen am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand teilhaben zu können. Sonderinteressen werden innerhalb und außerhalb des Parlaments ungeniert auf Kosten des Allgemeinwohls wahrgenommen. Das geht bis zur „Unterstützung“ von Gesetzesformulierungen durch Lobbyvereine und deren Vertreter. Wir können ohne Übertreibung den gegenwärtigen Zustand unserer Demokratie eine lobbygesteuerten Parteienoligarchie nennen. Wer zur politischen Klasse gehört oder ihr nahe steht, der profitiert, die anderen zahlen – nicht...

Wider die Scheinheiligkeit

Cleverer Ausweg Legitim ist manches nicht worauf der Mensch erpicht. Doch in seiner Seelenqual findet er den Weg der Wahl: was legitim nicht geht, geht ja oft legal! (Prof. Querulix) Betrachtet man das peinliche Gezerre unserer sogenannten Volksvertreter um die Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte (die bei etlichen von ihnen wohl eher die Haupteinkünfte sind), fragt man sich unwillkürlich nach der Moral der herrschenden Klasse. „Mensch, erkenne dich selbst, dann weißt du alles“, forderte einst der weise Sokrates. Die griechische Kultur ist gegenwärtig anscheinend nicht zum erstenmal auf den Hund gekommen. Bei uns in Deutschland sieht es natürlich viel besser aus. Dennoch: „Menschen, Sklaven ihrer eingebildeten Bedürfnisse, werden von der Gier am unbarmherzigsten gehalten.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Das gilt auch für die Deutschen und erfahrungsgemäß ganz besonders für diejenigen, die – mit oder ohne formales Mandat...

Eine peinliche Diskussion

Nicht wenige Parlamentsabgeordnete wehren sich geradezu mit Händen und Füßen gegen die vollständige Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte und entfachen damit eine peinliche Diskussion. Offensichtlich besteht bei diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, denen von der übrigen Bevölkerung beträchtliche Privilegien gewährt und finanziert werden, ein falsches Verständnis von ihrer Rolle und ihren Aufgaben. Abgeordnete erhalten ihre Privilegien, weil sie dem Volk dienen sollen. Wenn sie auch gemäß Grundgesetz nur ihrem Gewissen verantwortlich sein sollen – was in unserer faktischen Parteienoligarchie ohnehin in vielen Fällen...

… und in der dritten zerfällt’s

Ist die Politik dazu da, skrupellosen Beutemachern auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger eines Staates ein fruchtbares Revier zu bereiten und zu bewahren? Oder ist es vielmehr ihre Aufgabe, ein geistiges und materielles Umfeld zu gewährleisten, in dem die Menschen, die sich ihrer Führung anvertrauen, in Würde, Freiheit und wirtschaftlicher Sicherheit leben können? Die Frage ist keineswegs banal. Wer mit offenen Sinnen für die Vorgänge in der Welt wahrnimmt, wie Politik funktioniert, muß erkennen, daß diese Frage durch die politische Praxis durchaus nicht einhellig im berechtigten Interesse der Mehrheit der Bürger beantwortet...

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