Auf Basis einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Providern und Rechte-Inhabern werden dann alle Downloads amerikanischer Internet-Nutzer vollautomatisch überwacht. Wenn das System den illegalen Download eines urheberrechtlich geschützten Werkes wie eines Films, eines Musikstücks oder eines Software-Programms erkennt, wird der Inhaber des Internet-Anschluss in eine Datenbank des jeweiligen Providers eingetragen. Beim ersten und zweiten Verstoß gegen das Copyright wird der Nutzer dann vom Provider per Mail auf sein Fehlverhalten hingewiesen. Bleibt der Kunde unbelehrbar, können die Provider nach Belieben weitere Schritte...

GEMADie GEMA verteidigt ihr Gebührenmodell bei YouTube und Co. Steigende Einnahmen im Internet, allerdings rückläufige Zahlungen aus dem CD-Verkauf. Deswegen erwarten die Rechtevertreter eine Einigung mit Spotify, das Ende des Rechtsstreits mit YouTube und eine baldige Unterzeichnung von Acta. GEMA fast am Hungertuch? Die Gema-Erträge im Internet stiegen im vergangenen Jahr von 13,3 Millionen auf 21,2 Millionen Euro. Das sei aber immer noch ein sehr niedriges Niveau, kritisierte der Gema-Vorstandsvorsitzende Harald Heker am Dienstag vor Journalisten in München. Diese Einnahmen entsprächen nicht der Realität der...

Hurra! Superhandys für einen Euro – Chatten – Surfen – SMS –Telefonieren bis der Arzt kommt! Erst beim ganz genauen Blick auf den unteren Rand der Anzeige entdeckt man dann das Kleingedruckte. Und siehe da: Das Gerät ist natürlich nur mit 2-Jahres-Vertrag und zu saftigen monatlichen Grundpreisen zu haben. Ist das Kleingedruckte Teil einer Werbung, ergeben sich die Grenzen des Erlaubten u.a. aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Dazu meint die ARAG Versicherung: Das UWG verbietet allgemein Werbemaßnahmen, die die Fähigkeit des Verbrauchers, sich für ein Angebot zu entscheiden, beeinträchtigen...

Zur Zeit mahnt die Rechtsanwaltskanzlei U+C aus Regensburg Internetnutzer ab, die angeblich gewisse Schmuddel- Filmchen aus dem Internet sich herunter geladen haben sollen. Ganz egal ob sie es nun getan haben oder nicht, hier ein paar wertvolle Tipps der Rechtsanwaltskanzlei WBS wenn Sie abgemahnt wurden. Zuerst einmal heißt es: Ruhe bewahren! Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die von U+ C beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie diese NICHT einfach unterschrieben zurück. Bislang verlangten Anwälte und Rechteinhaber von Anwendern, die eine Software, ein Video oder ein Musikstück unerlaubt aus dem...

In eine ungewisse Zukunft blicken derzeit die bis zu 2.000 Mitarbeiter, die in Niedersachsen bei der insolventen Drogerie-Kette Schlecker beschäftigt sind. Aus der Schließungsliste des Insolvenzverwalters Arndt Geiwitz geht hervor, dass alleine in diesem Bundesland 187 Filialen dicht gemacht werden – fast jeder zweite Standort. Deren Anzahl schätzt die Gewerkschaft ver.di auf landesweit zwischen 400 und 450. Genaue Zahlen gebe es dazu genauso wenig wie über die Beschäftigten, von denen 750 ihre Jobs verlieren werden. Allerdings trifft es nicht zwingend jene, die in den betroffenen Filialen arbeiten. Die Gewerkschaft ver.di...

Ein seltsam “vernetzter” Berliner Notar gerät immer stärker in die Bredouille. Schrottimmobilien Es verkaufte eine Tochterfirma der Wohnungsbaugesellschaft Mitte im Oktober 2004 130 Wohnungen an die private Rolf Albern Vermögensverwaltung GmbH- laut einer unternehmensinternen Aufstellung für im Schnitt rund 740 Euro pro Quadratmeter. Teils nur wenige Wochen später verkaufte die Firma die Wohnungen an Kleinanleger – für im Schnitt etwa 1.460 Euro pro Quadratmeter. Gegenüber dem Ankaufspreis entspricht das einem Aufschlag von fast 100 Prozent. Ein Immobilienhändler kaufte die Wohnungen, windige Vertriebler...

Der Job als Paketagent scheint einfach zu sein: Pakete empfangen, umpacken, neu adressieren und dann an Empfänger in Osteuropa weiterschicken. Der Kontakt zum angeblichen Arbeitgeber läuft ausschließlich über Email und Telefon. In den Paketen sind meist teure Elektronikartikel – Kameras, Computer, Mobiltelefone. Für den Paketagent hat scheinbar alles seine Richtigkeit – was er jedoch nicht weiß: Inhalt und Porto der Pakete sind mit gestohlenen Kreditkartendaten bezahlt worden. Wenn der Schwindel auffliegt, ist die Ware bereits auf dem Postweg oder schon beim Adressaten. Die Folge: Die Versandhändler erstatten Anzeige....

Der Minijob und Aufstocker. Eine Mutter von 2 Kindern geht nach Erreichen des 10.Lebensjahres der beiden Kinder wieder arbeiten. Sie macht einen Minijob. Nach weiteren 6 Jahren wird die Frau krank und kann nicht mehr arbeiten. Sie ist voll erwerbsgemindert. Die Frau stellt nun einen Erwerbsminderungsrentenantrag bei ihrer zuständigen gesetzlichen Rentenversicherung. Dieser Antrag wird abgelehnt, weil die Antragstellerin nach Ansicht der Rentenversicherung keine ausreichenden Pflichtbeiträge in der Rahmenfrist vor dem Eintritt der Erwerbsminderung eingezahlt hat. Was ist passiert: Die Antragstellerin hat während der 6...

Kostenfalle “Gewerbeauskunft-Zentrale“. Wieder werden Faxe oder Briefe an von einer GWE GmbH aus Düsseldorf an Gewerbetreibende verschickt. Wer sich dann nicht die Zeit nimmt und das Schreiben genauestens studiert, landet in einer Kostenfalle. Zur “Kundengewinnung” schreibt die GWE GmbH Gewerbetreibende in ganz Deutschland an und übersendet diesen sogenannte “Eintragungsangebote”. Dass bei einer Unterschrift ein 2-Jahresvertrag geschlossen wird, der monatlich 39,85 € zzgl. Umsatzsteuer kostet, (in 2 Jahren 956,40 zzgl. Umsatzsteuer) wird dabei so gut im Kleingedruckten versteckt, dass die meisten Angeschriebenen...

Vorsicht AbmahnungWie Verbraucherschutz.tv berichtet, mahnt ein “Rechtsanwalt Daniel Sebastian” aus Berlin seit kurzem massenweise Urheberrechtsverstöße durch die illegale Verbreitung von Computerspielen, Musikalben und Lieder aus Musiksamplern in Internettauschbörsen ab. Die Kanzlei fordert von den ermittelten Anschlussinhabern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz in Form von Anwaltskosten und Lizenzgebühren. Besonders auffällig sind die im Vergleich zum Branchendurchschnitt relativ hohen Schadensersatzforderungen, die von EUR 680,00 für 1 Lied bis hin zu EUR 4800,00 für ein ganzes Musikalbum...