Demokratie

Auf dem Weg in eine transparente Welt

Pressemitteilung Auf dem Weg in eine transparente Welt Steuern wir auf eine Gesellschaft ohne Geheimnisse zu? Ein Wikileaks-Aussteiger, ein Bischof und eine Extrem-Bloggerin diskutieren. Braunschweig / Leipzig, 06. Juni 2011. Demokratisierung und Transparenz sind die wichtigsten Schlagwor-te moderner Gesellschaften. Für diese Werte wurde zwar schon lange vor Entstehen des Internets gekämpft, doch die zunehmende Technisierung und Digitalisierung treibt sie ins Extrem: Extrem-Demokratie und Extrem-Transparenz oder kurz gesagt: Eine Welt ohne Geheimnisse. Das ändert alles – vom persönlichen Identitätsmanagement, über...

Informationsfreiheit: Erfolg der Scientology Kirche vor dem Bundesverwaltungsgericht

Seit April 2007 klagt die Scientology Kirche Deutschland vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesverwaltungsamt (BVA) auf Vorlage der über sie geführten Akten. Ein auf Anordnung des Gerichts vorgelegtes Register ergab im Jahre 2009, dass die Behörde 355 Leitzordner an Akten gesammelt hatte, über die sie aber jede Auskunft pauschal verweigerte. Die Behörde (BVA) kam auch einem Beweisbeschluss des VG Köln vom Juni 2010 zur Vorlage der Akten nicht nach. Das übergeordnete Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erließ im Juli 2010 eine Anordnung zur Sperrung der Unterlagen. Daraufhin stellte...

Menschen– u. demokratiefeindliche Energieversorger

Wie dummen Schafe demonstrieren Bürger gegen Atomkraftwerke, ohne endlich das eigentliche Übel beim Namen zu nennen. Die Geißel der Menschheit ist das Monopol der Großversorger, nicht die Kraftwerke. Die tragischen Vorkommnisse in den japanischen Kernkraftwerken wäre eine Chance gewesen nicht nur unsere Energiekultur grundsätzlich zu ändern. Doch leider wird die Diskussion wieder an der Basis des Übels vorbei geführt. Nicht das von Menschen entwickelte Kraftwerk ist das Menschenfeindliche, sondern die unmenschliche Struktur der Stromlobby welche sich der Technik von Großkraftwerken, alle Risiken in Kauf nehmend bedient. Politiker...

Schafft sich Europa ab? Jugend braucht Vision für die Zukunft!

von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der BüSo Die Eskalation der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ägypten und die wachsenden Proteste in Nordafrika, Jemen, Syrien, Jordanien und Indien sind nur die regionalen Manifestationen des fortschreitenden Kollapses des globalen Finanzsystems. Die mangelnde Bereitschaft der westlichen Regierungen und Medien, sich dieser Tatsache zu stellen, wird nirgendwo sichtbarer als in dem so plötzlichen Sinneswandel gegenüber den Präsidenten Tunesiens und Ägyptens. Vor drei Wochen noch als Freunde und Bündnispartner westlicher Interessen gegen die Gefahr muslimischer Fundamentalisten gepriesen,...

Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen

Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen Der zwei-deutige Fall eines Bundesbank-Vorstands – Bevölkerung stimmt gegen Entlassung – Bundesbank stimmt einstimmig für die Entlassung – Kanzlerin Angela Merkel freut sich über die Entscheidung - Hat Thilo Sarrazin Michel Friedman beleidigt ? - SPD-Innensenator Erhart kritisiert „Hexenjagd und den zweiten Skandal“ im Zusammenhang mit der geplanten Entlassung von Sarrazin Von Andreas Klamm – Sabaot Berlin. 2. September 2010. Erstmals in einer 50jährigen Geschichte hat die Bundesbank einstimmig beschlossen, dass der umstrittene Bundesbank-Vorstand, Politiker...

Deutscher Kurzfilmpreis 2010: Ein Film über Demokratie als Vorschlag

Für den Deutschen Kurzfilmpreis 2010 wurde mit “Democracy Is …“ von Tino Schwanemann ein Film vorgeschlagen, der den Umgang mit Demokratie kritisch reflektiert. Die Debatte könnte aktueller sein kaum. Kaum hat Thilo Sarrazin mit seinen kritischen Worten zur deutschen Integrationspolitik für Furore gesorgt und erfuhr von vielen Seiten heftige Kritik, so wird in diesem Zusammenhang sogleich das Demokratieverständnis unserer Politiker in Frage gestellt. Wenn der Bundespräsident, als eine neutrale Person, der Deutschen Bundesbank nahelegt, Sarrazin seiner Ämter zu entheben, nur weil dieser offen seine Meinung kundgetan...

Network-Karriere im Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Im Titelinterview der Network-Karriere spricht Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière über seine politische und gesellschaftliche Verantwortung für die Sicherheit, die Demokratie und die Einheit Deutschlands. Er ist kein lauter Politiker, den es in die Schlagzeilen drängt. Er ist eher einer, der geradlinig seinen Job macht, wo er in den oberen Etagen der Politik gebraucht wird. Die Rede ist von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, dessen Kernaufgabe mit seinem Ministerium es ist, allen Bürgern unseres Landes ein Leben in Sicherheit und Freiheit zu gewährleisten. Keine einfache Aufgabe in der heutigen Zeit. Im...

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst Von Andreas Klamm-Sabaot New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne...

PRESSE-FOTOS / teilweise, Fremd-bedingte MEDIEN- und PRESSE-Zensur in Deutschland

PRESSE-FOTOS / teilweise, Fremd-bedingte MEDIEN- und PRESSE-Zensur in Deutschland London / Berlin. (red /and) 13. Juli 2010. ACHTUNG. Neue Regelung für Presse-Fotos im LPN-Medien-Netzwerk, national und international, die als KOSTENFREI für Veröffentlichungen angeboten werden oder als zeitlich befristet als KOSTENFREI angeboten werden. Nach der Auseinandersetzung zum Presse-Foto Joachim Gauck aus dem Anlass der Berichterstattung zur Bundespräsidenten-Wahl dürfen Presse-Fotos von Parteien, Firmen, Organisationen und Institutionen, die in Deutschland für Veröffentlichungen als KOSTENFREI oder zeitlich befristet KOSTENFREI angeboten...

Grundsatzerklärung über Menschenrechte und Demokratie im Sinne von L. Ron Hubbard

Die Scientology Kirche bekräftigte ihre Verpflichtung gegenüber dem Schutz der Menschenrechte als einem notwendigen Bestandteil und einer Voraussetzung für jegliche menschliche Gemeinschaft Die Scientology Kirche Deutschland verabschiedete bereits im April 2008 die Grundsatzerklärung über Menschenrechte und Demokratie. Somit sind in allen deutschen Scientology Kirchen diese Grundsätze in den Satzungen der Kirchen verankert. L. Ron Hubbard erkannte schon in frühen Jahren, dass Menschenrechte und Demokratie für eine funktionierende Ordnung eines Landes notwendig sind. Er schrieb auch, dass er die Demokratie als die vernünftigste...

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