menschenrechte

„Geheimprozesse“ an Hamburger Gerichten

In Hamburg wird seit 3 Jahren versucht, ein 11-Jähriges Mädchen, das als Opfer eines Justizskandals an PTBS leidet, sowie dessen einzige, familiäre Bezugsperson, ihren treusorgenden, 63-jährigen Vater, durch ein Zwangsräumungsverfahren, in die Wohnungslosigkeit zu drängen. Die damit zusammenhängenden Verfahren tragen die Züge eines solchen „Geheimprozesses“. „Ein Geheimprozess ist ein Gerichtsverfahren, das durch Ausschluss der Öffentlichkeit und die dadurch mögliche rechtliche Benachteiligung des Angeklagten gekennzeichnet ist. Geheimprozesse sind ein wesentliches Merkmal autoritär regierter Staaten und von Diktaturen.“ Sagt Wikipedia. In sämtlichen Verfahren, aller Instanzen, wurde dieser kleinen Familie, neben vieler anderer Grundrechte und Gesetze, auch das Menschenrecht nach Art. 6 EMRK, das Recht auf ein faires Verfahren, entsagt. Obwohl der, sich für seine Tochter aufopfernde Vater als Hartz IV Empfänger niemals Mietschulden...

Wie weit darf ein Hamburger Amtsgericht gehen?

Wie weit darf ein Hamburger Amtsgericht gehen? Die Hansestadt Hamburg hat viele Traditionen - und Amtsgerichte. Doch ein Amtsgericht sticht durch seine besonderen Praktiken und dem Umgang mit Menschen besonders hervor. Es ist das, Amtsgericht Hamburg St. Georg. Seit Jahren gilt es wegen des Verhaltens seiner Justizbediensteten als das, mit Abstand schlechteste Gericht der Stadt. Über Rechtsbeugung und unwürdigen Umgang mit Menschen liest man immer wieder, wenn von diesem Gericht die Rede ist. Wie in vielen anderen Bereichen Hamburgs, wird auch hier also die Tradition gepflegt. Denn der Amtsgerichtspräsident, Hans-Dietrich Rzadtki, weiß seit langem von den Zuständen an seinem Amtsgericht, möchte aber scheinbar keine Veränderung alter Traditionen. Inzwischen ist man daher ganz offen zu mutmaßlich strafrechtlich relevanten Praktiken übergegangen, denn wie heißt es so schön, ist der Ruf erst ruiniert, tut sich´s gänzlich ungeniert. Gerichtssachverständigen...

Raelisten schlagen eine Änderung des Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor

Genf, 8. Dezember 2020 - Am 10. Dezember jährt sich der Tag der Menschenrechte zum 72. Mal. An diesem Tag wird eine Delegation der Raelisten ein offizielles Dokument an Elisabeth Tichy-Fisslberger - Präsidentin des UN-Menschenrechtsrates in Genf - übergeben, in dem auch ein Vorschlag zur Änderung von Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) enthalten ist. Eine Kopie dieses Dokuments wird auch an Michelle Bachelet - Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte - geschickt. Als Rael - das spirituelle Oberhaupt der Internationalen Rael-Bewegung - dies kürzlich ansprach, sprach er sich entschieden gegen eine Impfpflicht aus und erklärte, dass dies skrupellos sei und zweifellos eine Verletzung unserer individuellen Freiheit sowie unseres Rechts zu wählen darstellt. "Ob die Impfstoffe nützlich sind oder nicht, ist nicht das Problem", erklärte Dr. Brigitte Boisselier, Sprecherin der Rael-Bewegung. "Die...

Die Rael-Bewegung lehnt die Impfpflicht ab

LAS VEGAS, 24. November 2020 - Die Internationale Rael-Bewegung (IRB) hat vor kurzem eine Erklärung veröffentlicht, in der sie ihre völlige Ablehnung einer Impfpflicht zum Ausdruck brachte. Da diese eine "eindeutige Verletzung unserer individuellen Freiheit und unseres Rechts auf freie Wahl" sei, erklärte Dr. Brigitte Boisselier, Sprecherin der Rael-Bewegung. Dazu erklärte Rael, das spirituelle Oberhaupt und Gründer der IRB, dass er nicht notwendigerweise gegen Impfungen als solche sei, da sie sich zu bestimmten Zeiten als nützlich erweisen können, und in bestimmten Situationen eine Antwort sein können, sofern man jedoch...

Religionsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht

Scientology veröffentlicht Broschüre „Was ist Religionsfreiheit“ Die Scientology Kirche hat auf ihrer Webseite www.scientologyreligion.de eine Broschüre in 16 Sprachen mit dem Titel „Was ist Religionsfreiheit“ veröffentlicht, welche die Öffentlichkeit über die verschiedenen Elemente der Religionsfreiheit informiert und welche Bedeutung dieses Recht für den Einzelnen hat. Seit Jahren berichten verschiedenste Organisationen und Institutionen, dass die Religionsfreiheit weltweit massiv bedroht ist. Das Recht auf Religions- oder Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht jedes Menschen überall auf der Welt. Aber in der ganzen...

Michael Oehme: Brand in Griechenlands größtem Migrantenlager

Ein Feuer hat Griechenlands größtes Flüchtlingscamp zerstört, die überfüllte Moria-Einrichtung auf der Insel Lesbos. Es ist unklar, wie genau die Brände begannen. Klar ist aber, dass die EU seit Jahren versagt hat, diese Menschen zu schützen. St.Gallen, 09.09.2020. Ungefähr 25 Feuerwehrleute mit 10 Motoren kämpften gegen die Flammen, als Migranten evakuiert wurden. Einige erlitten Verletzungen durch Rauchexposition. Es ist unklar, wie die Brände begannen, wobei einige die Migranten und andere die griechischen Einheimischen beschuldigten. Die Polizei sperrte die vom Lager führenden Straßen ab, um die Flucht von Migranten...

Michael Oehme: LGBT-Rechte in den USA

Der Oberste Gerichtshof der USA stimmte in einem wegweisenden Urteil am Montag zu, dass Arbeitnehmer aufgrund ihrer sexuellen Orientierung nicht entlassen werden konnten. Die LGBT-Rechte wurden somit geschützt. St.Gallen, 18.06.2020. Der Oberste Gerichtshof der USA stimmte mit 6-3 zu, dass eine wichtige Bestimmung des Civil Rights Act von 1964, bekannt als Titel VII, die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts am Arbeitsplatz verbietet, Vorurteile gegen LGBT-Arbeitnehmer enthält. Das 172-seitige Urteil, das von LGBT-Aktivisten begrüßt wurde, kam trotz der Ernennung von zwei konservativen Richtern unter Präsident Donald Trump....

Michael Oehme: Griechenland versucht Grenzkrise zur Türkei trotz Corona zu lindern

Griechenland hofft, dass kritische Gespräche zwischen der EU und Ankara dazu beitragen werden, die Grenzkrise zu lindern, die das Land schwer belastet hat, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdo?an erklärt hat, er habe die Tore für Europa für Migranten und Flüchtlinge geöffnet. St.Gallen, 18.03.2020. „In einer Zeit, in der der Ausbruch des Coronavirus die globale Agenda im Griff hat, wollen weder Brüssel noch Athen eine Wiederholung der gefährlich chaotischen Szenen, die sich kürzlich an der griechisch-türkischen Grenze abgespielt haben“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme die derzeitige Grenzkrise....

Kinderzukunft startet mit der Else Kröner-Fresenius-Stiftung weiteres Projekt gegen Kinderarbeit und Menschenhandel

Wenn Eltern ihre Kinder verhungern sehen, schenken sie den Versprechungen von Menschenhändlern allzu gerne Glauben. Gesundheitsprojekt über 475.000€ leistet mit einer mobilen Klinik Hilfe, Kinder vor einem sklavenähnlichen Leben in Bergwerken und Steinbrüchen oder in der Prostitution zu beschützen. In der aktuellen Situation wird der beschwerliche Weg zur nächsten Klinik, oft gar nicht erst angetreten, weil er bedeutet, Schulden bei Freunden und Familie zu machen. Schmach und Ächtung sind die gesellschaftliche Folge, sodass die Menschen schwere Krankheiten und Folgeschäden bis hin zur Behinderung – auch bei ihren Kindern...

Michael Oehme: Eskalation der Gewalt in Hongkong

Die gewalttätigen Proteste in Hongkong nehmen kein Ende. Der Kampf um Demokratie und Menschenrechte eskaliert in regelmäßigen Abständen. St.Gallen, 23.10.2019. „Die Gewalt in Hongkong droht zu eskalieren. Vergangenen Monat, im Zuge des chinesischen Nationalfeiertages, wurde ein Demonstrant von einem Polizisten angeschossen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Das Foto des blutenden Mannes, der in der Brust getroffen wurde, ging durch die Medien. Die „South China Morning Post“ hatte über den Vorfall berichtet. „Der Polizist soll aus einer kurzen Distanz geschossen haben. Rettungskräfte versorgten den 18-Jährigen,...

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