Recht

Black Friday weiterhin geschützte Marke

Die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, begrüßt die mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs gewonnene Rechtssicherheit. Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt. Danach bleibt die Marke "Black Friday" in Bezug auf alle für sie eingetragenen Waren und einen Großteil der eingetragenen Dienstleistungen weiterhin geschützt und muss beachtet werden. Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte mit dem Recht zur Unterlizenzierung an Dritte. Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die exklusiven Markennutzungsrechte der Wortmarke Black Friday gesichert, "um unseren teilnehmenden Händlern Rechtssicherheit garantieren zu können", informiert Geschäftsführer Konrad Kreid. Unbekannte Bezeichnung bei Registrierung Obwohl es in Summe 15 Löschungsanträge gab, war das Bundespatentgericht bereits in 2019 von der Schutzwürdigkeit der Marke überzeugt. "Als...

Das Märchen von der Gleichheit - Politisches Theologie-Buch

Renate Brandsch und Michael Brand beschreiben in "Das Märchen von der Gleichheit" eine grundlegende Orientierung in einer immer unübersichtlicher werdenden Welt Im Gegensatz zur Natur, die von der Menschheit dank naturwissenschaftlicher Gesetzmäßigkeiten immer besser verstanden wird, scheint sich die Kultur einer naturwissenschaftlichen Betrachtung zu entziehen. Doch auch kulturelle Systeme sind lebendige Systeme, die aus ihren natürlichen Wurzeln zu begreifen sind. Und wie alle lebendigen Systeme müssen auch sie bestimmten Prinzipien folgen, wenn sie weiterleben wollen. Denn anders als das Tier braucht der Mensch eine lebenserhaltende Richtschnur, die ihm hilft, sich im Kontinuum der Biosphäre zu halten. Diese Richtschnur begegnet Menschen als Gesetz in Religion, Ethik und Recht und besitzt eine Art Kompaßfunktion. Mit der Qualität dieses Gesetzes steht und fällt seine Existenz. Die in der Natur verankerte religiöse Urnorm erweist sich...

ANIMAP.AT – WORUM ES GEHT

Als Folge von Corona und dem politischen Umgang mit diesem Virus bilden sich in der Bevölkerung immer tiefer werdende Gräben. Mit dem geplanten Impfpass werden in naher Zukunft all jene Menschen benachteiligt und ausgegrenzt, welche sich aus ethischen und/oder gesundheitlichen Bedenken keines der neuartigen und unerforschten Covid-19 Impfpräparate spritzen lassen wollen. Die Antwort auf diese drohende Impfapartheid lautet ANIMAP. Dabei handelt es sich um ein Branchen- und Produkteverzeichnis für Unternehmen aller Branchen, welche in Bezug auf COVID-19 niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. GRUNDRECHTE IN ÖSTERREICH Folgende für ANIMAP-Nutzer relevante Grundrechte sind in Österreich verfassungsmässig geschützt: Recht auf persönliche Freiheit Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit Recht auf Datenschutz Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich...

Letzter Part der - 5 teiligen Story über unser Betreuungssystem und dessen Auswirkung

Im Zweifel für den Angeklagten - so heißt es, doch ist es wirklich so? Die Akte als auch Krankenakte von Frau A. ist sehr lang und reicht bis weit in die Kindheit zurück, auch gibt es unzählige Gutachten, Arztbefunde, Diagnosen, Klinikaufenthalte und bereits stattgefundene Betreuungen seit der Kindheit. Dennoch stimme laut der Betreuerin Frau RA Sch. Aussage - die sich die gesamten Unterlagen wie bereits mehrfach erwähnt nie anschaute, nichts davon. Sie behauptet alles sei von und durch Frau Qu. entstanden, ungeachtet dessen, dass sich die beiden Frauen 2014 kennen lernten und die Aussagen somit gar nicht möglich sein können. Ebenso...

Im Zweifel für den Angeklagten Part 4 - so heißt es, doch ist es wirklich so?

5 teilige Story über unser Betreuungssystem und dessen Auswirkungen. Zusammenfassung Part 1 https://www.prnews24.com/im-zweifel-fuer-den-angeklagten-part1-der-5-teiligen-story/167436/ Wie der Staat bei Unrecht wegschaut, bzw. noch wissentlich dabei hilft und unterstützt Menschen in den Ruin zu stürzen, darum geht es in dieser derzeit 5 Teiligen Story. Man soll es kaum Glauben und es ist auch kaum zu glauben, doch das. was ich hier berichte, findet bundesweit sowie mehrfach statt. Menschen die ich befragte, was sie darüber denken und was sie denken, warum Betreuer so handeln kam, immer wieder die Aussage: "Ich kann mir vorstellen,...

Dringender Verdacht des Prozessbetruges gegen eine Fluggesellschaft - Verweigerung der STA-Frankfurt zu ermitteln

Dass ist die über 20 jährige Fortsetzung davon, wenn der Demokratische Rechtsstaat es nicht schafft, dass persönliche und geistige Eigentum eines oder später dann mehrerer Bürgers zu beschützen. Die Judikative und die rechtlich schon seit Beginn an mit eingebunden waren und auch sind, winden sich wie ein glatter Aal dem ganzen kriminellen Dreck gemäß Art. 97 GG zu entkommen. 21. Oktober 2020 Klage vom 05. April 2020 Nur per Fax: 069- 1367-6301 Amtsgericht Frankfurt Main Gerichtsstraße 2 60313 Frankfurt/Main Aktenzeichen 30 C 1295/20 (20) – Hiermit beantragt...

Ministerpräsident Armin Laschet möchte gern Bundeskanzler und CDU Bundes-Parteivorsitzender werden

Ministerpräsident Armin Laschet, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der CDU in NRW möchte gern Parteivorsitzender der Bundes-CDU sowie Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Dass waren bisher seine bürgerlichen und politischen Leistungen und dieser Mann möchte die Bürger sowie deren Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland zukünftig weltweit und möglicherweise auch als Bundeskanzler vertreten? Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Armin Laschet sowie der gesamte NRW- Landtag wussten per Fax im Jahre 2008 sowie im Jahre 2013 von schwerster Steuerhinterziehung, Patentverbrechen, internationalem Anlegerbetrug...

Verdacht der Fortsetzung von vorsätzlicher und bandenmäßiger Staatskriminalität

Verdacht der Fortsetzung von vorsätzlicher und bandenmäßiger Staatskriminalität im Demokratischen Rechtsstaat, gegen die Bürger sowie die Umwelt. Seit 1988 steht insbesondere ein Bundesland des Demokratischen Rechtsstaats unter schwerstem Verdacht der Anstiftung zu Vergehen und Verbrechen unterschiedlichster Art. Das Ganze hat sich in den letzten zwanzig Jahren wie eine Corona-Pandemie über mehrere Bundesländer ausgebreitet. Obwohl es genaue gesetzliche Vorgaben gemäß der Strafprozessordnung gibt, versuchen Staatsanwälte und Richter (sogar bis zum BGH und BVerfG) diese gesetzlichen Vorgaben zum Schutze von Staatskriminellen...

Zukunft Rotlicht in der Corona-Krise

Seit Mitte März 2020 sind die Prostitutionsstätten und Prostitutionsbetriebe in der Bundesrepublik Deutschland aus Gründen der „Corona-Prävention“ geschlossen. Tausende von Betreiberinnen und Betreibern sind akut in ihrer Existenz bedroht und bei den offensichtlich stattfindenden Lockerungen wird die „Rotlicht-Branche“ fortwährend übergangen. Während Spaßbäder wieder öffnen und sogar Kontaktsportarten wieder stattfinden dürfen, haben die Verordnungsgeber der Länder die Branche, die ich als spezialisierter Unternehmensberater seit vielen Jahren vertrete, leider nicht im Blick! So ist momentan eine sehr absurde Situation...

Leopold Und Jürgen Seethaler Steuerberater München

Die Kanzlei Seethaler besteht seit nunmehr über 35 Jahren, genauer gesagt seit dem 1. April 1977. Zunächst direkt am Stachus in der Sonnenstraße gelegen, waren wir 1988 gezwungen, uns neue Büroräume für die Kanzlei zu suchen. Fündig wurden wir in München Neuhausen in der Olgastraße 15, gut zu erreichen mit der U1 Haltestelle Rotkreuzplatz oder mit dem PKW Landshuter-Allee Ecke Nymphenburger Straße. Zunächst war die Kanzlei im zweiten Stockwerk untergebracht, einige Jahre später sind wir in die deutlich größeren Räume im ersten Stock umgezogen. Wir haben die technische Entwicklung genauso vollzogen, wie die immer schneller...

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