St. Petersburg (Russland) — Im November 2010 haben sich die Feindseligkeiten gegen Jehovas Zeugen in Russland fortgesetzt — mit mehreren Fällen von Vandalismus gegen ihre Anbetungsstätten. In den Regionen Irkutsk und Krasnodar kam es zu Brandanschlägen auf zwei Königreichssäle, in denen sie sich zur Anbetung versammeln. Vandalen haben außerdem religiöse Gebäude in Lipetsk angegriffen. Der Zeuge Jehovas Igor Oschkin hatte in der Nacht vom 15. November 2010 Nachtwache im Königreichssaal in Chunsky in der Region Irkutsk. Er erklärte, dass der Feueralarm ausgelöst worden sei, kurz nachdem der Eingangsbereich und das Dach Feuer gefangen hatten. Dank des Einsatzes der örtlichen Feuerwehr konnte das Feuer gelöscht werden. Gutachter bestätigten nach einer Ortsbesichtigung, dass Brandstiftung vorlag. Jehovas Zeugen hatten unmittelbar vor dem Zwischenfall Drohungen erhalten. Igor Oschkin sagt: „Wir empfinden weder Angst noch Panik. Aber...

Strasbourg (Frankreich) — Jelena Novakovskaja, Jelena Chavichalova und Mikhail und Larisa Cheprunov aus dem Gebiet von Rjasan und Tambow haben in drei unabhängigen Verfahren den EGMR angerufen. Dabei geht es um willkürliche Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen persönlichen Eigentums. Einziger Grund für dieses Vorgehen war ihre religiöse Überzeugung. Die Beschwerdeführer argumentieren, dass die staatlichen Autoritäten damit sowohl Landesrecht als auch internationales Recht missachten. Im März 2010 erfuhr eine der Beschwerdeführerinnen, die dreifache Mutter Jelena Novakovskaja, dass man strafrechtlich gegen sie vorgehen wollte, weil ihre Kinder (3, 11 und 18 Jahre alt) in der Schule ihre Religion „gepredigt“ hätten. Aufgrund exzellenter Beurteilungen der Familie durch Nachbarn und Lehrer wurde jedoch kein Verfahren eingeleitet. Trotzdem erhielten die Polizeibeamten im Zentrum zur Bekämpfung von Extremismus in der Region Rjasan...

Jerevan (Armenien) — Am 24. November 2010 hat sich die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in öffentlicher Verhandlung mit der Frage beschäftigt, inwieweit sich das Recht auf Wehrdienstverweigerung im Geltungsbereich der Meinungs-, Gewissens- und Religionsfreiheit bewegt. Ungeachtet des Umstands, dass der Antragsteller, Vahan Bayatyan, sich zum Zivildienst bereiterklärt hatte, verbüßte er in Armenien vom September 2002 bis zum Juli 2003 eine Haftstrafe für seine Verweigerung des Waffendienstes. Die Frage, die das Gericht wird beantworten müssen, ist: Schützt Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der die Meinungs-, Gewissens- und Religionsfreiheit garantiert, auch das Recht auf Wehrdienstverweigerung? Armeniens Beitritt zum Europarat 2001 war mit der Zusage verknüpft, für Verweigerer aus Gewissensgründen eine zivile Alternative zum Wehrdienst zu schaffen und bis dahin alle aus diesem Grund...

Gorno-Altaisk (Russland) — Am 15. November 2010 wird das Strafverfahren gegen Aleksandr Kalistratov fortgesetzt. Er ist angeklagt, gemäß Art. 282 (1) des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation religiösen Hass gesät zu haben. Die Eröffnungsverhandlung fand vom 20. bis 22. Oktober 2010 statt. Die 37 Zeugen, die Kalistratov persönlich kennen, erklärten auf Befragen, er sei ein gesetzestreuer Bürger, der ihren Respekt genieße. Noch niemals sei er dadurch aufgefallen, dass er religiösen Hass geschürt hätte. Sie waren überrascht, dass jemand seine Aktivitäten als „extremistisch“ einstufte — war es doch gerade...

Baku (Aserbaidschan) — Die Polizei hat die Zeugin Jehovas Nina Gridneva verhaftet, weil sie biblische Literatur verbreitet hatte, die angeblich ohne staatliche Genehmigung hergestellt oder importiert worden war. Die Festnahme erfolgte unmittelbar im Anschluss an eine friedliche Unterhaltung mit einer Frau auf der Uferpromenade von Baku. Die Frau nahm ein Exemplar der Zeitschrift Der Wachtturm entgegen. Das war am Morgen des 24. September 2010. Man verbrachte Nina Gridneva zu der Sabail Bezirkspolizeistation Nummer 9 und hielt sie dort fast elf Stunden lang fest. Am 19. Oktober 2010 befand Richter Fuad Huseynov vom Bezirksgericht...

Baku (Aserbaidschan) — Drei Richter am Berufungsgericht von Baku haben das Urteil des Bezirksgerichts von Nasimi gegen Farid Mammadov, Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen, bestätigt. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung am 8. September 2010 führte man den 22-Jährigen in Handschellen aus dem Gerichtssaal ab und brachte ihn ins Gefängnis, wo er seine Haftstrafe von 9 Monaten absitzen soll. Seit seiner Einberufung 2006 beantragte Mammadov wiederholt, einen alternativen Zivildienst ableisten zu dürfen, der nicht dem Militär unterstellt ist. Sein Gewissen verbietet es ihm, zur Waffe zu greifen und sich für den Krieg...

St. Petersburg (Russland) — „Dieser Tag ist für die Gewissensfreiheit in unserem Land ein entscheidender Tag — aber kein guter“, sagte Jaroslaw Sivulskij, Mitglied des Präsidiums im Verwaltungszentrum von Jehovas Zeugen in Russland. „Am 11. September 2009 entschied das Bezirksgericht Rostow, die Ortsgemeinde von Jehovas Zeugen in Taganrog aufzulösen und 34 ihrer religiösen Veröffentlichungen als ‚extremistisch‘ einzustufen.“ Ein Blick auf die Konsequenzen, die seither daraus erwachsen sind, macht klar: Das religiöse Klima in Russland hat sich inzwischen dramatisch verschlechtert. Im ganzen Land kam es in Hunderten...

Gorno-Altaisk (Russland) — Am 7. Oktober 2010 fand vor dem Stadtgericht von Gorno-Altaisk die erste Anhörung in dem Strafverfahren gegen Aleksandr Kalistratov statt. Richterin Marina Sokolovskaya terminierte die Eröffnungsverhandlung auf den 20. Oktober 2010, 9.00 Uhr. Kalistratov wurde angeklagt, religiösen Hass gesät zu haben, weil er jemandem auf dessen Bitte hin zwei international publizierte religiöse Zeitschriften ausgehändigt hatte. Der Höchste Gerichtshof der Republik Altai stufte die Zeitschriften allerdings erst ein Jahr später als „extremistisch“ ein. Das Strafverfahren gegen Jehovas Zeugen in Gorno-Altaisk...

Steuerforderung in Höhe von 57 Millionen Euro gegen Jehovas Zeugen bedroht die Religionsfreiheit Straßburg — Am 21. September 2010 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einstimmig, dass die von Jehovas Zeugen in Frankreich erhobene Beschwerde wegen Verletzung ihrer Religionsfreiheit zulässig ist. Die französische Regierung hatte alle Spenden, die die Association Les Témoins de Jéhovah (auch als „Christliche Vereinigung von Jehovas Zeugen in Frankreich“ bekannt) zwischen 1993 bis 1996 zur Unterstützung ihrer religiösen Aktivität erhalten hatte, rückwirkend mit einer 60-prozentigen Steuer...

Selters (Ts.)/New York — Ein allseits beliebtes Kinderbuch, von dem schon über 78 Millionen Exemplare gedruckt wurden, ist jetzt einem noch größeren Publikum zugänglich: Am 7. September 2010 ging das unter dem Titel Mein Buch mit biblischen Geschichten publizierte Werk mit seinen 116 Bibelerzählungen online, und zwar auf http://www.watchtower.org — vierfarbig illustriert und in 21 Sprachen. Bei dem Buch handelt es sich um eine ansprechend gestaltete Veröffentlichung, die Jehovas Zeugen überall in der Welt von jeher gern mit ihren Freunden und Bekannten teilen. Es ist bei Erwachsenen und Kindern gleichermaßen beliebt, denn...