gerecht

Hartz IV Empfänger als Organspender?

Jeden Tag denkt man es kann nicht noch verrückter werden in diesem Staat... doch man wird leider immer wieder eines Besseren belehrt. Beim Recherchieren im Internet stieß unser ehrenamtlicher Sozialbeauftragter auf eine besonders perfide Abstrusität, die nicht etwa von einem Halbstarken, sondern von einem "gestandenen" Akademiker stammt. Mit seiner Aussage: "Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben." bewies der Volkswirtschaftsprofessor, Peter Oberender,...

Stadtrat pro Gentechnik?

Mit bedauern haben wir, von PRO Erfurt und PRO Thüringen, das Abstimmungsverhalten des Erfurter Stadtrates, in Bezug auf genetisch verändertes Saatgut, zur Kenntnis genommen. Es fand sich leider keine Mehrheit für den Beitritt zum Aktionsbündnis "gentechnikfreie Landwirtschaft". Diesem Bündnis haben sich bis jetzt 163 Kommunen angeschlossen. Erfurt hat diese Chance nun leider verpasst. Die Landeshauptstadt hätte ein deutliches Zeichen setzen können, denn die Mehrheit der Bürger lehnt genetisch verändertes Saatgut ab, wie verschiedenste Umfragen beweisen. Aber Gesundheit und Bürgerwille spielen mal wieder nur eine untergeordnete...

19.11.2008: | | | | | |

Landessozialgericht mit richtungsweisendem Urteil

Eine Familie aus Hessen klagte gegen die gültigen Hartz IV Regelsätze, da die Bezüge der Bedarfsgemeinschaft nicht für eine lebensnotwendige Versorgung ausreichen würden. Das Hessische Landessozialgericht folgte dieser Argumentation und stellte fest, dass die Regelleistungen nicht hoch genug sind, um einer Familie, dass erwünschte Existenzminimum zu sichern. Insgesamt vier Gutachten zur Bedarfsbemessung waren auschlaggebend für das Urteil der Richter. Besonders bemängelt wurde, dass Kinder nur 60% des Erwachsenen-Regelsatzes erhalten. Die Klage geht nun in die nächste Instanz und man darf zumindest hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht...

Gas geben! Aufruf zum Boykott der Gaspreiserhöhung!

Der Widerstand auf Verbraucherseite gegen die hohen Energie- und Gaspreise wächst. Nicht nur die hiesige Verbraucherzentrale rät keine neuen Verträge der Stadtwerke zu unterschreiben, auch andernorts wird zum Kampf gegen die Versorgerunternehmen aufgerufen. Etwa 100.000 Gaskunden zahlen republikweit nur einen Teil des Abschlages. Sie berufen sich dabei auf den Paragrafen 315 BGB. Dieser besagt, das der Kunde erst zahlen muß, wenn der Lieferant vorrechnet, weshalb die Preiserhöhung notwendig ist. Des Gasversorgungsunternehmen muß den Kunden auf Zahlung verklagen und dann vor Gericht nachweisen, das die entsprechenden Bedingungen...

"Schluss mit dem Bürokratie-Wahnsinn der EU!"

titelte heute die Bildzeitung. Zusammen mit der Zeitung "The Sun" und der "Fakt" hat die Bildzeitung eine Kampagne gegen den Bürokratiewahnsinn gestartet. Politisch interessierte Bürger sind dazu aufgerufen ihren Ärger über den Bürokratieirrsinn in der Europäischen Union Luft zu machen und den EU-Obersten mal die Meinung zu geigen. Da auch wir vom PRO Erfurt e.V. einen radikalen Bürokratieabbau fordern, rufen wir die Erfurter Bürger zur Teilnahme an dieser Kampagne auf. Drucken Sie sich den Fragebogen aus und faxen Sie ihn mit ihren Verbesserungsvorschlägen an 030-2591-76336. Oder schicken Sie ihn postalisch an: BILD-Zeitung,...

Gründung des "Freundeskreises Korvette Erfurt"

Kürzlich gründete sich, im Festsaal des Erfurter Rathauses, der Verein „Freundeskreis Korvette Erfurt“ der die Schiffspatenschaft unserer Heimatstadt mit der gleichnamigen Korvette manifestieren soll. Zum Vorsitzenden wurde der ex-Marineoffizier, Fagus Pauly, gewählt. Als zweiter Vorsitzender fungiert der ehemalige Oberbürgermeister Manfred Ruge. Zum Schatzmeister wurde der Rechtsanwalt Peter Goetze und zum Schriftführer Constantin Graf von Faber-Castell gewählt. Zu den Gründungsmitgliedern gehören weiterhin, der Präsident der IHK, Niels Lund Chrestensen, die Sängerin Tabea Gies, der Technologiemanager Martin Pohle...

Gaspreiserhöhung ab Oktober

Am 01.10.2008 werden die Erfurter Stadtwerke die Gaspreise kräftig nach oben schrauben. Bei einer durchschnittlichen Abnahme von 22000 KWh pro Jahr sollen sich die Kosten, je nach Länge des neuen Liefervertrages, um 11-16% erhöhen. Bei geringerem Verbrauch kann es aber auch durchaus passieren, dass die Kostensteigerung mehr als 25% beträgt. Die neuen Preise sollen bis einschliesslich März 2009 garantiert werden. Mit weiteren Preiserhöhungen danach ist also mit aller Wahrscheinlichkeit zu rechnen. Die Stadtwerke begründen ihre Maßnahme mit gestiegenen Beschaffungskosten und Netznutzerentgelten. Wir fordern die Erfurter Stadtwerke...

CDU Mahnwache zum Gedenken an den Mauerbau

Die CDU hielt am 13.August auf dem Erfurter Fischmarkt eine Gedenkmahnwache zum Mauerbau ab. Eine Veranstaltung die bei den Erfurter BürgerInnen kaum Resonanz fand und selbst von der Presse nur am Rande erwähnt wurde. Kein Wunder auch, wenn mit Marion Walsmann eher fragwürdige Gesprächspartner zur Verfügung standen. Mit der ehemaligen Volkskammerabgeordneten hat die CDU ja auch nicht gerade die erste Wahl zur Gedenkveranstaltung geschickt. Manch einer wird sich gefragt haben ob sie es nun bedauert das die Mauer gebaut wurde oder das sie fiel..und welcher Opfer Frau W.gedenkt, der erschossenen Bürger oder der gestorbenen Grenzsoldaten...

Startschuß für Sanierung des Nordbades

Im Oktober soll nun endlich die Sanierung des Nordbades beginnen und bis spätestens April 2010 abgeschlossen sein. Die geschätzten Kosten in Höhe von 9,5 Millionen Euro sollen größtenteils durch Förderung aus Bundes- und Landesmitteln getragen werden. Außer einem Schwimmbecken mit 50 Meter Bahnen ist ein Nichtschwimmerbecken samt einer Breit- und Röhrenrutsche, sowie ein Sprungbecken und ein Kleinkindbereich geplant. Auf die Erhaltung, des eigentlich denkmalgeschützten Eingangsgebäudes, konnte man sich leider nicht einigen. Es soll nun komplett neu aufgebaut werden aber zumindest in der Optik dem Alten ähneln. Die ersten...

15.08.2008: | | | | | | | | | |

Erfurter Sozialfond für Schwangere in Not

Das Thema Abtreibung ist ein sehr kontroverses Thema, gerade deswegen muß man auf die Zahlen hinweisen und die Wurzel des Elends bekämpfen. 2007 wurden in der BRD 35 100000 Euro für Abtreibungen ausgegeben. Das sind 117 000 Abtreibungen in einem Jahr. 117.000 nie geborene Babies. Gleichzeitig wird Kindermangel beklagt. Knapp drei Viertel (72%) der Frauen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt, 16% zwischen 35 und 39 Jahren. Fast 8% der Frauen waren 40 Jahre und älter. Laut "Aktion SOS Leben e.V. sieht die Länderstatistik für 2007 folgend aus: Wenn es um die Abtreibungsquote...

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