Auf Biegen und Brechen wollen die Brüsseler Eliten die Ukraine in die EU holen – und damit ein Land, das sich mitten in einem Krieg befindet. Während die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei diesen verantwortungslosen Plan mit katastrophalen Folgen für unsere Heimat offenbar abnicken will, halten nur die FPÖ und Herbert Kickl klar dagegen. Warum die Bundesregierung ein Veto gegen den EU-Beitritt einlegen muss und vieles mehr, erfährst man hier. Erst am Mittwoch empfahl die Europäische Kommission rund um Ursula von der Leyen den Mitgliedsstaaten, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl ist das „eine politische Wahnsinnstat“, "nachdem die EU uns schon unter Beihilfe von Schwarz-Grün samt rot-pinker Scheinopposition in einen Wirtschaftskrieg getrieben hat, der unseren Wohlstand zerstört und der mit unserer immerwährenden Neutralität unvereinbar ist: „Die Ukraine befindet...

Geplante EU Vorgaben zu den Lieferketten sind bereits heute im Produkt BISS/CAIGO umgesetzt. Oldenburg, 23.08.2023 - Die Europäische Union plant ambitionierte Veränderungen im Bereich des Lieferkettengesetzes, um Unternehmen zu mehr Verantwortlichkeit und Transparenz zu drängen. In dieser Phase der Diskussion über die neuen Vorgaben kristallisiert sich ein Produkt heraus, das bereits jetzt diese zukünftigen Anforderungen erfüllt: BISS/CAIGO. Anforderungen für mehr Unternehmensverantwortung Die geplanten EU-Vorgaben im Lieferkettengesetz sollen sicherstellen, dass Unternehmen in ihren globalen Lieferketten höhere Standards in puncto Menschenrechte, Umweltschutz und soziale Verantwortung einhalten. Neben erhöhter Transparenz sollen Unternehmen auch bei Verstößen haftbar gemacht werden können, selbst wenn diese von Dritten innerhalb ihrer Lieferkette begangen werden. BISS/CAIGO: Vorreiter in Lieferkettenverantwortung In dieser Entwicklung...

Seit einigen Jahren ist der Handel mit GBL in der EU streng geregelt. Als Lösungsmittel und für die Kunststoffsynthese wird Gamma-Butyrolacton (GBL) in großen Mengen benötigt. Die Standardmenge beim Handel mit GBL in der EU beträgt 20 Tonnen. Oft sind es sogar bis zu 500 Tonnen pro Sendung. Die Substanz eignet sich auch für die Herstellung von Gamma-Hydroxybuttersäure/Gamma-Hydroxybutyrat (GHB), das als psychoaktive Substanz kontrolliert wird. Darüber hinaus wird GBL selbst nach der Einnahme im Körper in GHB umgewandelt. Dies stellt die Bestrebungen zur Verhinderung des Konsums dieser Substanz für den persönlichen Gebrauch vor große Probleme. Der EU-Kommission ist schon seit einiger Zeit bekannt, dass GBL in einer Reihe von Mitgliedstaaten als Freizeitdroge verwendet wird. Der Konsum dieser Substanz, in der Szene als Liquid Ecstasty bekannt, ist zwar im Allgemeinen nicht besonders weit verbreitet, aber die Gesundheitskosten sind im...

ABiD-Vorstand beklagt: „Der bisherige Zeitplan der Europäischen Kommission ist nicht ambitioniert genug!“ Der Vorstand des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland e.V. setzt sich dafür ein, dass der EU-weite Schwerbehindertenausweis schneller als bisher geplant eingeführt wird. Wie die Vorstandsmitglieder Marcus Graubner, Klaus Heidrich und Stefan Jauernig erklären, sei der momentane Zeitplan der EU-Kommission nicht ambitioniert genug: „Dass man erst Ende 2023 einen Vorschlag unterbreiten will, ist deutlich zu spät. Immerhin ist mit solch einer Vorlage ja noch keine Umsetzung verbunden. Diese muss dann erst in einem...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass gleichgeschlechtliche Eltern und ihre Kinder EU-weit als Familie anerkannt werden müssen. St.Gallen, 17.12.2021. „In Zukunft müssen gleichgeschlechtliche Eltern und ihre Kinder als Familie in allen Mitgliedstaaten der EU anerkannt werden. Der Fall kam vor Gericht, nachdem die bulgarischen Behörden der neugeborenen Tochter eines gleichgeschlechtlichen Paares die Geburtsurkunde mit der Begründung verweigert hatten, dass ein Kind nicht zwei Mütter haben könne“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Bulgarin Kalina...

Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit: Viele Fälle der neuen COVID-Variante europaweit entdeckt. St.Gallen, 30.11.2021. „Die neue COVID-Variante Omicron hat nun auch Portugal erreicht. Das Land zählte 13 Fälle von Fußballspielern, die vorher in Südafrika gewesen waren. Viele europäische Länder, darunter Großbritannien, Dänemark, die Niederlande, Deutschland, die Tschechische Republik, Italien und Belgien, haben angekündigt, Fälle des neuen Coronavirus-Stammes in ihrem jeweiligen Land entdeckt zu haben“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte...

Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) sieht Befürchtungen bestätigt, dass digitale Cloudbetreiber keine endgültige Sicherheit bieten. Wie mehrere ärztliche Fachmedien berichten wurde Mitte vergangener Woche das Software- und Gesundheitscloud-Unternehmen Mediatixx gehackt. Die Webseite www.mediatixx.de ist aktuell nicht erreichbar. Damit wurde das erste deutsches Unternehmen dieser Branche Opfer einer erfolgreichen Cyberattacke. Der Angriff fand bereits letzte Woche statt. Bisher hat das Unternehmen keine Lösung gefunden, um seine IT-Probleme zu beseitigen. Mediatixx infomiert die Öffentlichkeit mit folgenden Worten:...

Weinheim, 12. Oktober 2021 ---- Syntax, global agierender IT-Dienstleister und einer der führenden Managed Cloud Provider, weist auf neue gesetzliche Anforderungen für die Intrahandelsstatistik und die Zollanmeldung hin, die zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Diese erfordern eine Anpassung der SAP-Systeme. Sowohl Zollanmeldungen als auch Intrastat-Eingangs- und Versendungsmeldungen müssen ab dem kommenden Jahr zusätzliche Daten enthalten. Diese konnten bisher freiwillig gemeldet werden, ab dem 1. Januar sind sie verpflichtend anzugeben, was entsprechende Änderungen an den SAP-Systemen erfordert. - So sind bei Zollanmeldung...

Im Oktober wird es in Tschechien Parlamentswahlen geben. Doch wird es damit auch eine politische Veränderung im Land geben? St.Gallen, 21.09.2021. Anfang des Jahres schien es, als würde die tschechische Politik bei den Parlamentswahlen im Oktober, bei denen erstmals große politische Koalitionen um die Amtsübernahme konkurrieren, auf einen großen Umbruch zusteuern. So lag die von der Piratenpartei geführte Oppositionskoalition bis Juni 2021 in fast jeder Meinungsumfrage mehrere Prozentpunkte vor der von Babis gegründeten und derzeit an der Macht befindlichen ANO“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Neueste Umfragen...

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) fordert: "Kein behördlicher Zugriff auf vertrauliche Daten von Ärzten, Rechtsanwälten, Pressevertretern, Kirchen und Beratungsstellen!" Ein Entwurf zur E-Evidence-Verordnung (Verordnung über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen) wurde vor rund vier Wochen von der EU-Kommission verabschiedet und geht jetzt an den EU-Rat und das EU-Parlament. Dort soll der Vorschlag nach allgemeinem Bekunden ohne großen Widerstand verabschiedet werden. Nach der geplanten Verordnung könnten Ermittlungsbehörden anderer EU-Staaten...