Rechtsbeugung

Possen in Zossen oder "Ich fühle mich nicht befangen" - Ein Kommentar zum Thema Menschenrechte am Amtsgericht Zossen

Zossen - Am vergangenen Dienstag fand vor dem StandAmtsgericht Zossen (erbaut 1938) die Hauptverhandlung in einem Verfahren statt, das seinesgleichen sucht und als Musterbeispiel für Rechtsbeugung, Justizwillkür und eklatante Verstöße gegen Grundrechte zum Nachteil von Kindern gelten dürfte. Vertreter von Presse und Menschenrechtsvereinigungen haben die so genannte Verhandlung beobachtet. Es geht dabei um einen Familienvater, der sich um sein vierjähriges Kind kümmerte, während die Mutter des Kindes sich wochenlang in stationärer Behandlung in der Psychiatrie befand. Dafür, dass er das gemeinsame Kind in seiner Obhut hat,...

Duisburger Justizposse: So beschützt die Duisburger Staatsanwaltschaft die Betrüger vor ihren Opfern

3 Jahre Haft in Duisburger Justizposse wegen angeblichen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Hierzu gab es keine Zeugen sondern zahlreiche Wiedersprüche die zugunsten des Angeklagten standen. Erst beantragte das angebl. Opfer eine zweifelhafte Verfügung in dem sie behauptete die Angeklagte sei auf den Bürgersteig gefahren um sie am weitergehen zu hindern. Monate Später stellte sie zur gleichen Tat eine Strafanzeige behauptet nunmehr der Angeklagte wollte sie angebl. Überfahren und dann suchte sie in einen nahe gelegenen Sonnenstudio Schutz vor ihm. Sie unterstrich dass ganze noch mit laienhaft gefälschten Emails und...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 16

Staatsanwältin Mildner versendet Textkonserven Niedersächsisches Justizministerium Frau Justizministerin Niewisch-Lennartz mit der Bitte zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung Hannover, den 22.02.2013 an: Generalstaatsanwaltschaft Celle Beschwerde gegen Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Celle vom 11.02.2013 Strafanzeige gegen Staatsanwältin Mildner (Staatsanwaltschaft Lüneburg – Zweigstelle Celle -) NZS 8104 Js 276/12 Gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft Celle vom 11.02.2013 (Poststempel 20.02.2013) lege ich hiermit Beschwerde ein. Der Bescheid vom 11.02.2013 bezieht sich auf meine...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 15

Bananenrepublik und Organisierte Kriminalität Pressesprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Celle OStAin Dr. Lange bearbeitet Verfahren gegen ihren Stellvertr. Pressesprecher OStA Kolkmeier an: Niedersächsisches Justizministerium Frau Justizministerin Niewisch-Lennartz Hannover, 20.02.2013 Strafanzeige gegen Oberstaatsanwältin Dr. Lange und Staatsanwalt Bettermann von der Generalstaatsanwaltschaft Celle wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Aktenunterdrückung, Aktenverfälschung sowie Beteiligung und Duldung an organisierter Kriminalität und aller damit im Zusammenhang stehenden Straftaten (Bescheid...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 14

an: Niedersächsisches Justizministerium Frau Justizministerin Niewisch-Lennartz 4121 E – 404.446/12 Hannover, 20.02.2013 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Dr. Redlich Strafanzeige gegen OStAin Dr. Lange und StA Bettermann (Generalstaatsanwaltschaft Celle) Sehr geehrte Frau Ministerin Niewisch-Lennartz, mit Schreiben vom 13.12.2012 hatte ich Ihren Vorgänger, Herrn Busemann, dringend aufgefordert, genanntes Ermittlungsverfahren an eine Staatsanwaltschaft außerhalb der Generalstaatsanwaltschaft Celle zu übertragen. Zum Inhalt verweise ich auf dieses Schreiben. Mit Schreiben vom 19.12.2012 teilte...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 13

Justiz-Mafia in Celle bleibt untätig Generalstaatsanwaltschaft Celle Ihr Zeichen: NZS 8104 Js 176/12 Eingang 09.02.2013 Hannover, Datum 19.02.2013 Beschwerde gegen Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Celle vom 09.02.2013 Strafanzeige gegen Staatsanwältin Mildner (Staatsanwaltschaft Lüneburg – Zweigstelle Celle -) Gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft Celle vom 09.02.2013 (Eingang 19.02.2013) lege ich hiermit Beschwerde ein. Der Bescheid vom 09.02.2013 bezieht sich auf meine Strafanzeige vom 03.01.2012. Gleichzeitig erstatte ich Strafanzeige gegen Staatsanwältin Mildner. Die Staatsanwaltschaft...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 12

Auch Justiz-Mafia in Braunschweig wird tätig Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig Domplatz 1 38100 Braunschweig Hannover, 15.01.2013 Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens NZS 703 Js 35053/10 Strafanzeige gegen OStAin Dr. Münzer wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Duldung und Beteiligung an organisierter Kriminalität und aller damit zusammenhängenden Straftaten Die Beschwerde richtet sich gegen die Bestätigung der Einstellungsverfügung der OStAin Dr. Münzer bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig vom 10.12.2012 wegen der Strafanzeige gegen Dr. Broihan, Dr. Weber-Petras, Dr. Stephan...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 10

Justiz-Mafia in Hannover bleibt untätig Die Staatsanwaltschaft Hannover bleibt untätig wegen der Strafanzeige vom 29. April 2012 gegen die Herren Dr. Hackner und Justizminister Bernd Busemann (beide im Hause des Justizministeriums) wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Beteiligung an organisierter Kriminalität Die Staatsanwaltschaft Hannover beruft sich auf die Bescheidlosstellung, welche durch Generalstaatsanwalt Harald Range (heute Generalbundesanwalt in Karlsruhe) und OStA Kolkmeier von der GStA Celle angeordnet wurde. OStA Kolkmeier wurde jedoch zwischenzeitlich selber mit zwei Bescheiden vom 19.10.2012...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 9

Die Justiz-Mafia in Celle hat wieder zugeschlagen 30.10.2012 Staatsanwaltschaft Celle Oberstaatsanwalt Herrn Lars Janßen Strafantrag gegen den Oberstaatsanwalt Kolkmeier und Staatsanwalt Christoph von der Generalstaatsanwaltschaft Celle wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Verfälschung des Akteninhalts und falsche Zuweisung der Beweislast, Beteiligung und Duldung an organisierter Kriminalität und aller damit im Zusammenhang stehenden Straftaten Aktenzeichen 2 Zs 2155/11 (5104 Js 18807/11 StA Lüneburg) Der Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Celle mit Datum 19.10.2012 ging beim Unterzeichner am 30.10.2012...

Das Mittel gegen "organisierte Kriminalität" ist "organisierte Transparenz" - Teil 8

Die Justiz-Mafia in Celle hat wieder zugeschlagen Staatsanwaltschaft Celle Herrn Lars Janßen Im Werder 5 29221 Celle Hannover, 25. Okt.2012 Strafantrag gegen den Oberstaatsanwalt Kolkmeier und Staatsanwalt Christoph von der Generalstaatsanwaltschaft Celle wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Beteiligung und Duldung an organisierter Kriminalität und aller damit im Zusammenhang stehenden Straftaten Aktenzeichen 2 Zs 2152/12 Der Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Celle mit Datum 19.10.2012 ging bemi Unterzeichner am 25.10.2012 ein. Er bezieht sich auf die Beschwerde des Unterzeichners vom 10.11.2011....

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