Es ist inzwischen mehrfach durch unangreifbare Dokumente erwiesen, dass der Demokratische Rechtsstaat hinischtlich des Artikel 14 GG und nicht erst in heutiger Zeit seinen verfassungmäßigen Aufgaben nicht nachkommen kann oder auch will. Wenn der Demokratische Rechtstaat nicht durch seine Staats- und Justizbeamten in der Lage ist, das private und auch wie in diesem Fall das geistige Eigentum der Bürger zu beschützen, dann kommt es nicht nur zu rechtlichen Irritationen, sondern große Teile von Staats- und Justizbeamten begeben sich unter dringenden Verdacht der Bildung von Banden, hier mit dem Deckmantel der einer Rechtsstaatlichkeit. Diese Veröffentlichung soll den Bürgern zeigen, wie tief sich Staats- und Justizbeamte unter dringendem bandenmäßigen Straftatverdacht begeben haben und das nicht nur in Niedersachsen. Das Niedersächsische Parlament hatte sich bereits am 12. Januar 2006 geweigert mit einer Petition diesem rechtswidrigem Treiben...

Beteiligt ist das Bundesland Niedersachsen, Bundesland Thüringen, Bundesland Brandenburg, Bundesland Bremen, Bundesland Bayern, Bundesland Baden-Württemberg und Bundesland Nordrhein-Wesfalen. Diese Bundesländer stehen durch ihre Ermittlungsbehörden unter dringendem Verdacht verschiedener vorsätzlicher und bandenmäßiger Strafvereitelungen im Amt sowie Anderes. Mitwisser an diesen strafrechtlichen Vorürfen sind die Länderparlamente sowie die jeweiligen Landesregierungen. Zusammengefasst haben diese Bundesländer finanzielle Schäden in noch unbegrenzter Millionenhöhe zu verantworten. Noch zu erwähnen wäre, dass diese unter dringenden Verdacht stehenden Bundesländer damit ab 1997 ein hochinnnovatives und patentiertes Umwelt-und Klima-Projekt mit einem Startwert von 22 Millionen D-Mark verhindert haben. Die daamit in direkter Verbinung einhergehenden Steuerverluste sind ebenso in mindestens zweistelliger Millionenhöhe angesiedelt. Viele...

Aktz. BVerfG AR 6129/15 vom 18. September 2015 Nimmt man sich die Verfassung des Demokratischen Rechtsstaates zu Hand und zieht man die entsprechenden Artikel sich zu nachfolgender Pressemeldung zu Gemüte, dann taugt diese Verfassung nicht einmal das Papier und worauf es geschrieben wurde. Folgende verfassungsmäßigen Rechte sind gemäß und nicht nur Niederäschsischer Justiz, aufgehoben: 1. Art. 1 GG - die Menschenwürde 2. Art. 2 Abs.2 GG - Recht auf körperliche Unversehrtheit 3. Art. 3 Abs.1 GG - alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich 4. Art. 14 Abs.2 GG - das Recht und den Schutz auf materielles und geistiges Eigentum 5. Art. 103 Abs.1 GG - das Recht auf rechtliches Gehör - das ungeschriebene Recht auf Warheit im Gerichtssaal Dass sich durch vorsätzliche und bandenmäßige Verletzungen der Verfassung, hier durch Staats und Justizbeamte seit 1987, ein unglaublicher Berg...

Frau StAin Dr. jur. Sprave aus Hannover nannte in ihrer Stellungnahme vom 21. August 2015 zur Strafanzeige vom 18. August 2015 gegen ein unter dringendem Tatverdacht stehendes Mitglied, hier von Teilen einer kriminellen Bande innerhalb der Niedersächsischen Justiz, die schriftliche Stellungnahme der GenStA-Oldenburg vom 15. Juli 2015 für das OLG-Oldenburg, eine angebliche Unregelmäßigkeit. Frau StAin Dr. Sprave verweigert sich erneut und vorsätzlich dem Legalitätsprinzip, hier im Zusammenhang der vorsätzlichen bandenmäßigen Urkundenfälschung zur Verfolgung, Bestrafung und Vollstreckung gegen Unschuldige. Antwortschreiben...

Harald Range war ab 2003 verantwortlicher Generalstaatsanwalt in Celle. Er hat zum Beispiel die Aufklärung eines BtM-Verbrechens zum Az. 6 Zs 939/03 (zum Az.103 Js 3848/03 StA Verden) verhindert. Das Land Niedersachsen, seine Politik und Teile seiner Justiz (insbesondere die Justiz in Verden), stehen unter dringenden Verdacht im Zeitraum 1987/1988 Drogenabhängige zu weiteren schweren Verbrechen gegen das BtMG angestiftet zu haben. Hierzu passt auch eine Stellungnahme aus der vorgenannten Ermittlungsakte seines Hauses in Celle vom 03. Juni 2006 und so wörtlich" Abgabenachricht an den Anzeigenerstatter nicht erteilt" - LOStA Nemetscheck)....