Ein Hersteller von E-Zigaretten will vor Gericht die Einstufung des umstrittenen Produkts als Genussmittel durchsetzen. Er legte vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Beschwerde ein, nachdem er im Eilverfahren gegen das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in erster Instanz unterlegen war. Das Ministerium bewertet – wie die Bundesregierung – die E-Zigarette als Arzneimittel, das ohne Zulassung nicht verkauft werden darf. Ein Sprecher des OVG: “Es ist noch keine Entscheidung getroffen worden.” Das Gericht lehnte eine inhaltliche Stellungnahme in dem noch laufenden Verfahren ab. Einen Beschluss in dem...

Bei den Online-Versteigerungen des Portals “Topdeals.de” sollen angeblich nach Recherchen von SPIEGEL TV Magazin Biet-Roboter zum Einsatz kommen. Die Macher von “Topdeals.de” sollen angeblich eine Software einsetzen, um Gebote in die Höhe zu treiben. Hinter angeblichen Bietern mit Nutzernamen wie DirkJ10 oder MariaG59 verbergen sich vermutlich sogenannte Biet-Bots- Computerprogramme, die mit immer neuen Geboten verhindern, dass Auktionen unter einem von Topdeals festgelegten Richtpreis enden. Die echten Benutzer der Plattform zahlen auf diese Weise oftmals zu viel für die angeblichen Schnäppchen. Rechtsanwalt Clemens...

Vorsicht FalschgeldWie die Deutsche Bundesbank mitteilt, werden nicht nur Geldscheine nachgemacht. Auch gefälschtes Kleingeld bringen Betrüger in Umlauf. Besonders häufig gefälscht werden Zwei-Euro-Münzen. Von den 2011 insgesamt rund 52.700 registrierten Falschmünzen waren 75 % Zwei-Euro-Stücke, 18 % Ein-Euro-Münzen und 7 % 50-Cent-Stücke. Magnus Mäkelä, Sprecher der Deutschen Bundesbank: Kommt einem im Geldbeutel eine Münze komisch vor, sollte man sie am besten mit anderen Münzen vergleichen. Hinweise könnte eine farbliche Abweichung oder auch das Münzbild sein. Denn bei den echten Münzen tritt das...

Super-Rabatte oder Abzocke? “Traumurlaub ab einem Euro”. Mit diesem Versprechen wirbt das Internetportal “topdeals.de” mit großem Aufwand sein Angebot. Das Verspechen eindeutig. Die Webseite bietet Reisen und andere Freizeitangebote an und verknüpft dabei das Gutscheinmodel des Anbieters Groupon mit dem Auktionsprinzip von Ebay. Die Werbebotschaft klingt verlockend- Traumurlaub ab einem Euro. Doch Recherchen von SpiegelTV ergaben, der Slogan ist ein leeres Versprechen… Die Preise waren stets deutlich höher. Sehen Sie sich dazu folgendes Video von Spiegel TV auf der Internetpräsenz von Konsumer an http://www.konsumer.info/?p=21414 Täglich...

Wer Familienangehörige pflegt, ist bei Unfällen gesetzlich versichert. Das Bundessozialgericht hat am 09.11.2010, Aktenzeichen B 2 U 6/10, entschieden, das Familienangehörige welche ihre Angehörigen pflegen, nach den Vorschriften des SGB VII gesetzlich versichert sind. Im vorliegenden Fall half die Tochter der hochbetagten Mutter beim Treppensteigen im Rahmen der häuslichen Pflege. Die Mutter stürzte und riß ihre Tochter mit in die Tiefe. Die Tochter zog sich erhebliche Verletzungen zu. Die Tochter klagte gegen die gesetzliche Unfallversicherung auf Feststellung eines Arbeitsunfalles. Das Bundessozialgericht urteilte: Die...

Gestern erhöhten die großen Tankstellenketten wie z.b. Aral, Shell, BP und Total gleichzeitig den Preis für die Sorte “Super” auf über 1,7o,9 Euro im Durchschnitt. Ein Schelm wer jetzt denkt- der Benzinpreis wäre untereinander abgesprochen. Aber auch in der Politbasis kommt Unmut über die Preistreiberei der Mineralölkonzerne auf. Es werden in der Politik Stimmen laut, die von “Mineralölkonzernen auf die Finger klopfen”sprechen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, sprach angesichts immer neuer Rekordmarken beim Benzinpreis von: “ungerechtfertigten Gewinnmitnahmen auf...

Wie der RBB berichtet, sehnen sich viele Menschen nach Zweisamkeit und Geborgenheit. Und wenn sich der Partner fürs Leben nicht so einfach finden lässt, greifen sie zu verschiedenen Hilfsmitteln, zum Beispiel zu Annoncen und Partnervermittlungen. Folgerichtig versuchen immer mehr Partneragenturen damit Geld zu machen, nicht selten mit unseriösen Angeboten und fragwürdigen Methoden. Bei herkömmlichen Vermittlern läuft fast nichts ohne Vertrag. Diesen sollte man sich vor der Unterschrift genau durchlesen. Sonst findet man sich ganz schnell als Mitglied in einem Singleclub wieder. Mit großer Vorsicht zu genießen sind so...

Wenn Sie über die Internetseite von “umfrage-faq.com” stolpern sollten, können wir Ihnen nur raten- Finger weg! Es gibt kein Impressum und keine sonstige Anbieterkennung wie man sie von serösen Webseiten gewohnt- und auch vorgeschrieben ist. Wir haben dann die Whois im Internet bemüht und herausgefunden, dass es eigentlich nichts zu finden gibt. Der Registrar von “umfrage-faq.com” versteckt sich hinter “protectet Privat” und der Server der Seite steht in St. Petersburg City – St. Petersburg, und das liegt in Russland. Alles Klar? Es gibt hier nichts zu verdienen, die angeblichen 12 Euro pro ausgefüllten...

Wenn Sie immer noch analoger Sateliten- Fernsehgucker sind, dann wird es aber jetzt höchste Zeit für Sie zum handeln. Denn am 30. April 2012 um 3 Uhr morgens ist es soweit. Ab dann ist das Fernsehprogramm via Satellit nur noch digital zu empfangen- die analoge Satellitenübertragung des Fernsehens ist abgeschaltet. Wer sein Fernseh- Programm dann noch analog über Satellit empfängt, dem bleibt der Bildschirm schwarz. Ausgestauscht werden muss dafür auf jeden Fall der Satellitenreceiver. Sollte die Satellitenantennenanlage älter als 12 Jahre sein, muss eventuell der so genannte LNB (Low Noise Block Converter), das kleine...

Zur Zeit mahnt die Rechtsanwaltskanzlei U+C aus Regensburg Internetnutzer ab, die angeblich gewisse Schmuddel- Filmchen aus dem Internet sich herunter geladen haben sollen. Ganz egal ob sie es nun getan haben oder nicht, hier ein paar wertvolle Tipps der Rechtsanwaltskanzlei WBS wenn Sie abgemahnt wurden. Zuerst einmal heißt es: Ruhe bewahren! Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die von U+ C beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie diese NICHT einfach unterschrieben zurück. Bislang verlangten Anwälte und Rechteinhaber von Anwendern, die eine Software, ein Video oder ein Musikstück unerlaubt aus dem...