Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe zu Maßnahmen des kolumbianischen Geheimdienstes gegen ihn, seine Familie und seine Organisation. Pressegespräch am 14. April, 10.00 Uhr, Berlin. Pressemitteilung von: kolko e.V., Brot für die Welt, Diakonie, terre des hommes, Misereor. Berlin, 07.04.2010 An Stasi-Methoden fühlt sich das Anwaltskollektiv José Alvear Restrepo erinnert. Mitarbeitende der Organisation sehen Akten durch, die sich kartonweise in ihrem Büro stapeln. Ziel der Überwachung von Menschenrechtsaktivisten, Obersten Richtern und Journalisten war die Neutralisierung von deren Arbeit, so die Verantwortlichen selbst. Der...

Wenn der Petitionsausschuss des Landtags NRW nicht eingreift, müssen die 44-jährige Armenierin Susanna Asatryan und ihre 12-jährige völlig integrierte Tochter Anna aus Rheda-Wiedenbrück Deutschland nach vierzehn Jahren Aufenthalt bis zum 30.04.2010 verlassen. Die Lokalpresse - aber auch der WDR in z. T. landesweiten Rundfunk- und Fernsehsendungen - berichteten bereits mehrfach über den Fall. Rund 3000 Unterschriften sind zusammengekommen, um Annas Bleiberecht zu sichern. Unter bestimmten - allerdings nahezu unerfüllbaren - Bedingungen könnte sie hier bleiben. Die Mutter soll wegen geringfügiger Straftaten aber auf jeden Fall...

Der neue Jahresbericht des US-Außenministeriums über die weltweiten Menschenrechtsverletzungen zeigt sich zunehmend besorgt über die staatliche und gesellschaftliche Diskriminierung einiger Minderheitengruppen. Neben den klassischen Unterdrückerstaaten China, Nordkorea und Iran ist auch Deutschland wieder für seine Diskriminierungspraxis von Religionsminderheiten an den Pranger gestellt worden. Hauptkritikpunkte in Deutschland sind die Ausländer- und Muslimfeindlichkeit und die nicht enden wollende Diskriminierung von Scientologen. Zu beobachten sei, dass diese durch staatliche Behörden geschürt wird mit einer damit einhergehenden...

Internationales Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger haben ihre Tätigkeit aufgenommen. Gemäss Pressenachricht des ICHR sind nunmehr das Internationale Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger im Rahmen des Netzwerkes MENSCHENRECHT als Gebietskörperschaft auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tätig. Der Bundesrat und die Bundesregierung sind unter Vorlage der UMR-Verfassung darüber informiert worden. Dem Gebietskörperschaftsrecht des ICHR gemäss Art. 1, 25, 140 GG iVm. Art. 137, 138 WRV wurde offenkundig seit dem 15.12.2009 nicht widersprochen, da eine neue...

Ist die Landtagswahl in NRW in Gefahr, weil die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen illegal organisiert ist? Verstösst auch das Land NRW gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger Nordrhein-Westfalens und die bevorstehenden Landtagswahlen im Mai 2010. So wie bereits seitens des ICHR festgestellt und in unserem Bericht http://wakenews.net/html/landesregierung_niedersachsen_.html über das Land Niedersachsen festgehalten sind Grundrechte in der NRW-Landesverfassung zwar aufgeführt, aber weder initiiert, noch...

Ist die Regierung des Landes Niedersachsen illegal organisiert? Verstösst das Land Niedersachsen gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger und das bestehende Regierungssystem, möglicherweise geht es sogar um den Bund und die anderen Länder, die ebenso nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig wären, da demnach alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende Vorgaben aus...

Menschenrechte in Tunesien – gewiss ein nicht unkompliziertes Thema. Viel wird im Ausland darüber gemunkelt, kolportiert und auch oftmals scharf kritisiert … Einer, der‘s genau weiß, ist der Soziologe Dr. Sami Nasr, der gestern auf einer Pressekonferenz in Berlin sein (leider bisher nur in französischer Sprache verfügbares) Buch „Das Geschäft mit den Menschrechten. Meine Geschichte mit Frau Sihem Ben Sedrine“, zur Lage der Menschenrechte in dem nordafrikanischen Land vorstellte. Das Werk gewährt Einblick in die Erfahrung des Verfassers im Bereich der Menschenrechte in seiner Eigenschaft als festangestelltem Forscher...

Der VBMDU e.V. trägt Trauer. Am 14.03.2010 ist unser Gründungsmitglied und langjähriger Mitstreiter Günter Liese von uns gegangen. Im Februar 2005 hat Günter zusammen mit 6 weiteren Menschen den VBMDU e.V. mitgegründet. Er war bei unzähligen Ausseneinsätzen, z. B. bei Amtsgerichten, Jobcentern und Labo Berlin, dabei. Er hat sovielen Menschen direkt und indirekt geholfen, dass man hier keinerlei Zahl nennen kann und will. Vor seinem Engagement im VBMDU e.V. war Günter jahrzehntelang tätiges Mitglied im DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft), und hat hier auch, noch als Kind, dem aktuellen Vorsitzenden das Schwimmen...

Am 06.03.2010 fand im schweizerischen Olten auf Einladung von Herrn Kurt Schäfer die Deutschlandkonferenz 2010 des ICHR, dem Internationalen Zentrum für Menschenrechte, statt. Vor gefülltem Saal mit versammeltem Publikum aus Deutschland, der Schweiz und Österreich stellte Herr Selim Sürmeli, Hochkommissar der Menschenrechte, des ICHR, dem ZEB, einer Gebietskörperschaft Deutschlands, sein Arbeitsprogramm der nächsten Zukunft vor. Er referierte, dass er sich als Hochkommissar der Menschenrechte mit der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland befasst, dem Kernrecht jedes Menschen auf dieser Erde. Die Einhaltung der...

Italiens Scientologen unterstützen das zweite Schulprojekt in Ghana, um dort den Kindern ein Recht auf Bildung zu ermöglichen Scientology Kirche Mailand und Verein für Menschenrechte und Toleranz sponserten eine weitere Schule in Ghana. Den Scientologen ist die Umsetzung der Menschenrechte ein wichtiges Ziel. Somit wurde für weitere Kinder das Recht auf Bildung unterstützt. Am 6. Januar 2010 präsentierten Annalisa Tissoni, Präsidentin der Scientology Kirche Milano, Fiorella Gaetano und Gaetano Cerchiara, Präsident und Direktor des "Verein für Menschenrechte und Toleranz Italien" ein besonderes Geschenk für das Dorf...