ICHR

Menschenrechts-Kommissare und Menschenrechts-Richter gesucht!

Internationales Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger haben ihre Tätigkeit aufgenommen. Gemäss Pressenachricht des ICHR sind nunmehr das Internationale Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger im Rahmen des Netzwerkes MENSCHENRECHT als Gebietskörperschaft auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tätig. Der Bundesrat und die Bundesregierung sind unter Vorlage der UMR-Verfassung darüber informiert worden. Dem Gebietskörperschaftsrecht des ICHR gemäss Art. 1, 25, 140 GG iVm. Art. 137, 138 WRV wurde offenkundig seit dem 15.12.2009 nicht widersprochen, da eine neue Rechts- und Sachlage vorliegt, weil der ICHR ein Verfassungsorgan zum Schutz der Bevölkerung vor rechtswidriger Gewalt durch die Gewaltentrennung sind. Im Rahmen seiner Aufgaben wird sich der ICHR/IZMR um die Aufklärung der Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland bemühen und wird in Kürze die Errichtung des...

Ist die NRW - Landtagswahl in Gefahr ?

Ist die Landtagswahl in NRW in Gefahr, weil die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen illegal organisiert ist? Verstösst auch das Land NRW gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger Nordrhein-Westfalens und die bevorstehenden Landtagswahlen im Mai 2010. So wie bereits seitens des ICHR festgestellt und in unserem Bericht http://wakenews.net/html/landesregierung_niedersachsen_.html über das Land Niedersachsen festgehalten sind Grundrechte in der NRW-Landesverfassung zwar aufgeführt, aber weder initiiert, noch verankert worden, ebenso wenig wie beim Bund und anderen Ländern auch. Daher wären sie nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig, da alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende...

Land Niedersachsen - eine illegale Organisation?

Ist die Regierung des Landes Niedersachsen illegal organisiert? Verstösst das Land Niedersachsen gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist? Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger und das bestehende Regierungssystem, möglicherweise geht es sogar um den Bund und die anderen Länder, die ebenso nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig wären, da demnach alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende Vorgaben aus dem Grundgesetz und übergeordneter Gesetzgebung verstossen. Was ist die Grundlage dieser Annahme? Gemäss Grundgesetz, das nach Ende des zweiten Weltkrieges dem deutschen Volk auf dem Gebiet der BRD auf Veranlassung der Sieger- und Besatzungsmächte als Verfassungsrecht-Provisorium verordnet wurde, ist dem...

Menschenrechte - Die Voraussetzung für eine neue deutsche Verfassung

Am 06.03.2010 fand im schweizerischen Olten auf Einladung von Herrn Kurt Schäfer die Deutschlandkonferenz 2010 des ICHR, dem Internationalen Zentrum für Menschenrechte, statt. Vor gefülltem Saal mit versammeltem Publikum aus Deutschland, der Schweiz und Österreich stellte Herr Selim Sürmeli, Hochkommissar der Menschenrechte, des ICHR, dem ZEB, einer Gebietskörperschaft Deutschlands, sein Arbeitsprogramm der nächsten Zukunft vor. Er referierte, dass er sich als Hochkommissar der Menschenrechte mit der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland befasst, dem Kernrecht jedes Menschen auf dieser Erde. Die Einhaltung der...

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