Internationales Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger haben ihre Tätigkeit aufgenommen. Gemäss Pressenachricht des ICHR sind nunmehr das Internationale Zentrum für Menschenrechte und der Zentralrat Europäischer Bürger im Rahmen des Netzwerkes MENSCHENRECHT als Gebietskörperschaft auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tätig. Der Bundesrat und die Bundesregierung sind unter Vorlage der UMR-Verfassung darüber informiert worden. Dem Gebietskörperschaftsrecht des ICHR gemäss Art. 1, 25, 140 GG iVm. Art. 137, 138 WRV wurde offenkundig seit dem 15.12.2009 nicht widersprochen, da eine neue Rechts- und Sachlage vorliegt, weil der ICHR ein Verfassungsorgan zum Schutz der Bevölkerung vor rechtswidriger Gewalt durch die Gewaltentrennung sind. Im Rahmen seiner Aufgaben wird sich der ICHR/IZMR um die Aufklärung der Bediensteten der Bundesrepublik Deutschland bemühen und wird in Kürze die Errichtung des...

Am 06.03.2010 fand im schweizerischen Olten auf Einladung von Herrn Kurt Schäfer die Deutschlandkonferenz 2010 des ICHR, dem Internationalen Zentrum für Menschenrechte, statt. Vor gefülltem Saal mit versammeltem Publikum aus Deutschland, der Schweiz und Österreich stellte Herr Selim Sürmeli, Hochkommissar der Menschenrechte, des ICHR, dem ZEB, einer Gebietskörperschaft Deutschlands, sein Arbeitsprogramm der nächsten Zukunft vor. Er referierte, dass er sich als Hochkommissar der Menschenrechte mit der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland befasst, dem Kernrecht jedes Menschen auf dieser Erde. Die Einhaltung der universalen Menschenrechte sind Grundlage für Frieden und Gerechtigkeit in allen Ländern dieser Welt. In Deutschland nimmt die ICHR die Funktionen der Überwachung und Einhaltung dieser globalen Menschenrechte wahr. Als Gebietskörperschaft steht der ICHR nach Aussage Sürmelis somit über allen Organen der Wirtschafts-...