Gerichtsurteil

Der Himmel erst ist mein Limit - Ein autobiografischer Roman nach einer wahren Geschichte

TUEN MAGO erzählt in "Der Himmel erst ist mein Limit" ehrlich, schonungslos und authentisch aus seinem Leben. Der Autor dieser romanhaften Autobiografie ist kein Promi, kein berühmter Mensch und hat bisher in seinen Augen ein recht normales Leben gelebt, doch es geschahen darin einige Dinge, die erzählenswert sind. In diesem Buch berichtet er aus seinem Leben mit all seinen Höhen und Tiefen. Die Erzählung beginnt mit der komplizierten Geburt und wird im Laufe der Jahre immer intensiver. Die Geschichte dieses Lebens fühlt sich an wie eine Achterbahnfahrt. Freude und Leid liegen dicht beieinander, die Übergänge sind fließend, manchmal kaum wahrnehmbar. Eine Liebesgeschichte zwischen West und Ost direkt nach dem Mauerfall veränderte sein Leben in jeder Hinsicht. Es passieren so viele Dinge in diesem Leben, dass die Leser sich hin und wieder wundern werden, ob der Autor das wirklich alles erlebt hat. Die spannende Autobiografie "Der Himmel...

Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)

Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören - entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum? Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Parteien vereinbarten einen 1-jährigen Pachtvertrag für eine Kfz-Werkstatt. Nach einem Monat verschwand der Pächter samt Werkstatt-Ausstattung plötzlich über Nacht. Schockiert versuchten die Verpächter diesen telefonisch zu erreichen, jedoch ohne Erfolg. Ein klassischer Fall von Vertragsbruch. Nicht nach dem Urteil von Richterin M. I. am Landgericht Frankfurt (Oder), die in ihrer Urteilsbegründung...

MCM Investor Management AG: Kündigungen bei Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug kann ein Mietverhältnis aufgelöst werden. Doch wie verhält es sich, wenn die Mieterin oder der Mieter an Depressionen leidet? Die MCM Investor Management AG aus Magdeburg klärt auf. Magdeburg, 26.05.2021. „Die Kündigung des Mietverhältnisses kann ein großer Schock sein. Es gibt einige Situationen, in denen Mieterinnen und Mieter fristlos gekündigt werden können. So in einem kürzlich vor dem Amtsgericht Münster verhandelten Fall, in dem ein Freiberufler drei Monate keine Miete gezahlt hatte“, erklärt die MCM Investor Management AG aus Magdeburg. „Im verhandelten Fall handelte es sich um einen Journalisten, der freiberuflich arbeitete, aber im Juni 2019 an einer schweren Depression erkrankte. Es war ihm aufgrund der Erkrankung nicht möglich, seiner Arbeit nachzugehen und Geld zu verdienen. Somit konnte er seine Miete nicht bezahlen“, fügt die MCM Investor hinzu. Selbst die Hilfe vom Jobcenter konnte aufgrund...

18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal

Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits das LG Hildesheim (3 O 139/16 und 3 O 297/16), das LG Mönchengladbach (10 O 84/16) und das LG Nürnberg-Fürth (8 O 2404/16, 9 O 3631/16, 8 O 3707/16, 9 O 4238/16, 8 O 5990/16, 9 O 6119/16, 8 O 6120/16, 8 O 6196/16 und 9 O 7324/16) wies auch das LG Krefeld die pauschale Behauptung der VW-Anwälte, der Vorstand der Volkswagen AG hätten nichts von den Softwaremanipulationen gewusst, als unzureichend...

Erfolg für Brüsseler Scientology Kirche – Gerichtsurteil rechtskräftig

Das Urteil vom 11. März 2016 der 69. Strafkammer des Brüsseler Gerichts, das ein 18-jähriges schikanöses Ermittlungsverfahren gegen die Scientology Kirche Belgien und ihre Mitglieder vollumfänglich durch Freispruch beendet hatte, ist nun rechtskräftig. Die 173-seitige Urteilsschrift erklärte alle Anklagen gegen 11 Mitglieder, sowie gegen die Scientology Kirche Belgien und das Menschenrechtsbüro der Scientology Kirche International für unzulässig und verwarf damit alle Anklagepunkte der Staatsanwaltschaft als unbegründet. Das freisprechende Urteil ist nun rechtskräftig, da die Anklagevertretung sich entschied, keine...

Brüsseler Urteilsspruch für Scientology ein großer Erfolg

Am Freitag den 11. März 2016 sprach das Brüsseler Gericht die Scientology Kirche Brüssel und weitere führende Vertreter von allen Vorwürfen, die von der Staatsanwaltschaft Brüssel in einem 18-jährig andauernden Ermittlungsverfahren vorgelegt wurden, frei. Nach einem achtzehn Jahren anhaltenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Brüssel gegen die dort ansässige Scientology Kirche und 11 führenden Vertretern erging nun am 11. März 2016 der Urteilsspruch für die Scientology Kirche Brüssel. Die 69. Strafkammer des Brüsseler Gerichts sprach zwei Brüsseler Scientology Vereinigungen, wie auch elf führende...

21.08.2014: | |

Hoffnung in neue SAP AGB

Herzogenrath, 20. August 2014. – Der Rechtsstreit um das Geschäftsmodell der SAP hat nun zu einem ersten Ergebnis geführt. Mit Datum 5-2014 existieren neue SAP AGB für Deutschland und mit Datum 7-2014 auch neue AGB für SAP Österreich. Das Geschäftsmodell des Konzerns wird auch durch seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Vielleicht hat die Klage von susensoftware GmbH etwas geholfen. Im Oktober 2012 hatte das in Herzogenrath bei Aachen ansässige Unternehmen susensoftware GmbH vor dem Landgericht Hamburg eine Klage gegen die SAP Deutschland GmbH & Co. KG angestrengt. Gegenstand dieser Klage waren Klauseln...

Wohnungseingangstüren sind Gemeinschaftseigentum

Die Türen zu den Wohnungen einer Wohneigentumsanlage gehören grundsätzlich zum Gemeinschaftseigentum. Dies entschied nach Angaben der Wüstenrot Bausparkasse, einer Tochter des Vorsorge-Spezialisten Wüstenrot & Württembergische, der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25.10.2013, Az.: V ZR 212/12. In der Gestaltung der Türen sind die einzelnen Eigentümer daher nicht frei, sondern müssen sich den Beschlüssen der Eigentümerversammlung unterordnen. Im entschiedenen Fall wollte eine Wohnungseigentümerin einen Beschluss der Eigentümerversammlung für nichtig erklären lassen, im Rahmen dessen die Gestaltung ihrer Wohnungstür...

Sulzer setzt erneut Patentrecht durch

Ritter/adcatec unterliegt vor Gericht Die Ritter GmbH in D-86830 Schwabmünchen (Geschäftsführer Herr Frank Ritter und Herr Ralf Ritter) hat u.a. 2-Komponenten-Kartuschen mit Ventilkolben unter den Bezeichnungen "Außenkolben Coax 380 ml" und "Ventilkolben für Dentalkartusche 1:1" angeboten. Die im Patentrecht spezialisierten Düsseldorfer Gerichte haben entschieden, dass die Ritter GmbH durch Herstellung und Vertrieb dieser Ventilkolben für 2-Komponenten-Kartuschen das europäische Patent EP 1 165 400 B1 der Sulzer Chemtech AG verletzt. Bereits mit Urteil vom 31. August 2010 (amtl. Aktenzeichen 4b O 148/09) hatte das Landgericht...

Unfallschaden von der Steuer absetzen

Die Württembergische Versicherung, ein Unternehmen des Vorsorge-Spezialisten Wüstenrot & Württembergische (W&W), weist auf ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes (VIII R 33/09) hin. Erleiden Arbeitnehmer auf der Fahrt zwischen Wohnung und Arbeit einen Autounfall, können sie die Reparaturkosten von der Steuer absetzen, soweit sie nicht von einer Haftpflicht- oder Kaskoversicherung reguliert werden. Verkaufen sie dagegen das Fahrzeug unrepariert, erkennt das Finanzamt den Unfallschaden nur eingeschränkt an. Laut dem Urteil ist für ein Fahrzeug nicht der tatsächliche Wert, sondern entsprechend seines Alters nur noch ein...

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