Bremen, Deutschland – Am 11. und 12. April fand in Bremen das jährliche Treffen der IP-Experten statt, organisiert von Genese.de. Fast 200 Fachleute aus der Branche des gewerblichen Rechtsschutzes kamen zusammen, um sich über die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen in der Anmeldung von Patenten und Marken auszutauschen. Die Veranstaltung, die bereits zum neunten Mal stattfand, zog Vertreter namhafter DAX Unternehmen sowie führende Kanzleien aus dem D-A-CH Bereich an. Digitalisierung und Kommunikation mit den Ämtern Ein Hauptthema der Veranstaltung war die fortschreitende Digitalisierung in der Kommunikation mit Patent- und Markenämtern. Die Teilnehmer diskutierten über innovative digitale Plattformen, die es ermöglichen, effizienter und schneller mit den Ämtern zu kommunizieren. "Diese digitalen Tools verbessern nicht nur unsere Arbeitsprozesse, sondern tragen auch dazu bei, Fehlerquellen zu minimieren", erläuterte ein Teilnehmer...

Die BRANDvillage stellt seit rund 10 Jahren ein Portal zur Verfügung, über welches Markenrechte (kurz = Marken), als geschützte Namen oder geschützte Logos, zum Kauf angeboten oder von Interessenten gekauft werden können. Diese Marken sind in der Regel bei einem Markenamt, z. B.: dem deutschen Markenamt, dem Europäischen Markenamt oder dem internationalen Markenamt eingetragen. Franchise-Geber sind in der Regel Marken-Inhaber. Allerdings wollen diese Markeninhaber ihre Marken nicht verkaufen, sondern suchen Franchise-Nehmer, also Nutzer der Marken und des dahinter liegenden Franchise-Systems. BRANDvillage hatte sich die Jahre über auf den Ankauf und Verkauf von Marken spezialisiert und diese Zielgruppe Franchise-Geber außer Acht gelassen. In der Zeit der sich verändernden Märkte hat BRANDvillage festgestellt, daß an Marken-Interessierte häufiger bei BRANDvillage nachfragen, ob beim Kauf einer Marke auf das KnowHow des Markenrechte-Inhabers...

Ein einzigartiges Logo oder besonderen Namen zu entwickeln braucht seine Zeit und verursacht Kosten. Und auch der angestrebte Markenschutz kann sich in die Länge ziehen, falls es ähnliche und damit ältere Markeneintragungen gibt. Damit kann sich eine Markteinführung eines neuen Produktes verzögern und sich ein Mitbewerber zwischenzeitlich positionieren. Hier kann es durchaus Sinn machen, eine bereits eingetragene Marke - benutzt oder unbenutzt - zu erwerben. Die Vorteile sind: - Entwicklungszeit des Namens / Logos entfällt - Entwicklungskosten einer Naming- oder Werbeagentur entfallen - Eintragungszeit 7 - 9 Monate (durch zwei 3 Monatsfristen) entfällt - Anwaltskosten für Recherche und Anmeldung entfallen - Eintragungsbühr beim Markenamt entfällt - in der Regel mit passender Domain erhältlich - oftmals mit Bekanntheit in Geschäftskreisen verbunden Bereits ab 1.000 € sind eingetragene Marken auf der BRANDvillage-Plattform...

Mainz – Das Lebensmittelrecht ist durch ständige Änderungen gekennzeichnet, sei es bei den Rechtsgrundlagen, sei es in der Rechtsprechung. Herr Dr. jur. Thomas Büttner LL. M., Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht, hält Sie hier auf dem aktuellen Stand für Nahrungsergänzungsmittel, Spezial- Lebensmittel, bilanzierte Diäten oder Functional Food (Medizinprodukte) Gewerbliche Schutzrechte wie Patente verleihen dem Inhaber ein Monopolrecht, das es ihnen erlaubt, den patentgeschützten Gegenstand exklusiv zu nutzen. Dem Schutzrechtsinhaber stehen eine Reihe von Ansprüchen gegenüber vermeintliche Verletzer zu, wie z.B. Unterlassungs-,...

Patentrecht: Löschung der Marke "test" zurückgewiesen! Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest entschieden. Die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke "test" war 2004 vom Deutschen Patent- und Markenamt unter anderem für Testmagazine und Verbraucherinformationen sowie Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen eingetragen worden. Der Axel Springer Verlag hat 2006 die Löschung der Marke beantragt. Das Deutsche Patent- und Markenamt...

Ritter/adcatec unterliegt vor Gericht Die Ritter GmbH in D-86830 Schwabmünchen (Geschäftsführer Herr Frank Ritter und Herr Ralf Ritter) hat u.a. 2-Komponenten-Kartuschen mit Ventilkolben unter den Bezeichnungen "Außenkolben Coax 380 ml" und "Ventilkolben für Dentalkartusche 1:1" angeboten. Die im Patentrecht spezialisierten Düsseldorfer Gerichte haben entschieden, dass die Ritter GmbH durch Herstellung und Vertrieb dieser Ventilkolben für 2-Komponenten-Kartuschen das europäische Patent EP 1 165 400 B1 der Sulzer Chemtech AG verletzt. Bereits mit Urteil vom 31. August 2010 (amtl. Aktenzeichen 4b O 148/09) hatte das Landgericht...

Historische Patente technische Patentschriften Für alle Liebhaber von Technik und historischen Patenten Umfang: 50 Patentschriften - zusammen 314 Seiten bei Papierausdruck (DIN A4) Beschreibung des Inhalts: Diese Sammlung an historischen Patentschriften enthält Patente zu folgenden Themen: - Airbag - Barbie - Dampfmaschine - Dieselmotor - Eisen- & Stahlerzeugung - Elektromotor - Fahrrad - Fahrstuhl - Ferdinand Porsche - Fernseher - Flugzeug - Freiheitsstatue - Gibson Gitarre - Glühbirne - Henry Ford Tractor - Laser - Nähmaschine - Ottomotor - Radio - Rollerskates - Satellit - Schreibmaschine -...

Außerdem ist die Kanzlei auf dem 1. Rang bei Patenterteilungsverfahren für die 50 weltweit innovativsten Unternehmen sowie größte IP-Kanzlei in den Vereinigten Staaten München, Deutschland/Boston, MA (4. Februar 2009) - IP Law & Business, die führende Fachzeitschrift für geistiges Eigentum, hat das fünfte Jahr in Folge Fish & Richardson (www.fr.com) als führende Kanzlei in den Vereinigten Staaten für Patentstreitverfahren benannt. Ferner wurde Fish als führende Patentanwaltskanzlei für die weltweit innovativsten Unternehmen genannt, sowie, mit 416 IP-Fachleuten, als größte Kanzlei im gewerblichen Rechtsschutz in den...

Patente schützen Ideen. Jeder Inhaber eines Patents kennt die Angst, von einem Mitbewerber frech kopiert zu werden. Auch besteht das Risiko, unbewusst die Patentansprüche von anderen zu verletzen. Regelmäßig bilden Patente die Basis für die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens und sichern dessen langfristiges Bestehen. 1. Risiko von Patentstreitigkeiten Die Menge der Patentstreitigkeiten hat deutlich zugenommen. Der wirtschaftliche und wettbewerbsrelevante Vorteil, der sich aus dem Besitz eines Patentes herleitet, kann durch eine Anfechtung der Patentrechte gefährdet werden. Die Kosten der Einleitung geeigneter rechtlicher...

Innovationen erfolgreich nutzen und schützen Dieses Buch richtet sich an Fach- und Führungskräfte in den Bereichen Innovation, F&E und Patentmanagement. Wissenschaftlern und Studenten bietet das Buch anwendungsorientierte Anstöße über Ausprägungen von Patentmanagement in innovativen Unternehmen. Ziel des Buches ist es, einen vertiefenden Überblick über gängige Konzepte und Bausteine des Patentmanagements zu gewinnen. Diese werden anhand von zahlreichen Fallstudien von erfolgreichen Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen vertieft. Das Buch basiert auf einer Analyse von mehr als 70 technologieintensiven Unternehmen aus...