Neutralität

6.245 Überflüge im Vorjahr durch unser Land

Unzensuriert berichtet: 4.584 Militärtransporte durch Österreich: 96 dienten der NATO, 1.017 den USA Verfassungshüter, hallo, ist da jemand? Österreich verabschiedet sich immer mehr von der Neutralität und wird zum Lakaien von NATO und USA. 4.584 Militärtransporte und 6.245 Überflüge im Vorjahr durch unser Land geben davon Zeugnis ab. Grenzöffnung für NATO-Staaten FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, der die Bürger aufgefordert hatte, ihm Wahrnehmungen von Militärtransporten durch Österreich mitzuteilen und diese dann dokumentiert hat, erfuhr nun in parlamentarischen Anfragebeantwortungen durch ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg die tatsächlichen Zahlen der Durchquerungen des österreichischen Staatsgebietes. Besonders auffallend: Die Vereinigten Staaten von Amerika mit 1.017 und die Bundesrepublik Deutschland mit 980 lagen 2023 an der Spitze der Militärtransporte...

Brüsseler Urteilsspruch für Scientology ein großer Erfolg

Am Freitag den 11. März 2016 sprach das Brüsseler Gericht die Scientology Kirche Brüssel und weitere führende Vertreter von allen Vorwürfen, die von der Staatsanwaltschaft Brüssel in einem 18-jährig andauernden Ermittlungsverfahren vorgelegt wurden, frei. Nach einem achtzehn Jahren anhaltenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Brüssel gegen die dort ansässige Scientology Kirche und 11 führenden Vertretern erging nun am 11. März 2016 der Urteilsspruch für die Scientology Kirche Brüssel. Die 69. Strafkammer des Brüsseler Gerichts sprach zwei Brüsseler Scientology Vereinigungen, wie auch elf führende Vertreter der örtlichen Scientology Kirche von allen Vorwürfen frei, unter anderem mit der Feststellung, die Staatsanwaltschaft habe gegen das grundlegende Recht auf ein faires Verfahren verstoßen. Dieses Gerichtsurteil wird von Scientologen auf der ganzen Welt sehr gegrüßt, dass die unhaltbaren Vorwürfe nun ein...

Schweiz als Vorbild

Beim Volksentscheid des vergangenen Sonntag haben sich in Bayern 61 Prozent für eine strenge gesetzliche Regelung des Rauchverbots ausgesprochen und 39 Prozent gegen einen konsequenteren Nichtraucherschutz. Damit steht der Wille der Bevölkerung in diesem Bundesland unzweideutig fest. Der Mehrheitswille ist auch bei die gesamte Bundesrepublik betreffenden elementaren Fragen in Politik, Wirtschaft und Kultur klar. Umfragen bestätigen, dass die Abschaffung der Deutschen Mark und ihre Ersetzung durch die Euro-Kunstwährung gegen den Willen der meisten Bundesdeutschen erfolgten. Die große Mehrheit fordert den Abzug der deutschen Truppen aus dem fernen Afghanistan. Doch in Berlin herrschende Volksvertreter handeln gegen den Volkswillen. Bei der Diskussion um die sich anbahnende Vereinigung von Bundesrepublik und DDR brachte die sowjetische Seite den Gedanken einer von der Staatengemeinschaft garantierten Neutralität nach Schweizer Muster ins Spiel....

Kohl verhinderte Deutschlands Neutralität

Bei der durch die friedliche Revolution in Mitteldeutschland erzwungenen Vereinigung von Bundesrepublik und DDR bestand die – vielleicht nicht wiederkehrende – Chance, Deutschland nach Schweizer Muster aus künftigen Kriegen herauszuhalten. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 10. Februar 2010 stellte die Rolle des damaligen Bundeskanzlers Kohl bei den Gesprächen mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Gorbatschow gemäß den Aufzeichnungen von Kohls Berater Teltschik heraus. Bei den Verhandlungen in Moskau am 10. Februar 1990 habe Kohl klargestellt, dass eine Neutralisierung Deutschlands mit seiner Regierung nicht durchsetzbar...

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