Seehofer

Der nächste Weltkrieg wäre nicht der erste Krieg, der durch ein weltpolitisches Ereignis ausgelöst werden könnte

Der nächste Weltkrieg wäre nicht der erste Krieg, der durch ein weltpolitisches Ereignis ausgelöst werden könnte. Ein Beispiel ist das Attentat von 1914, bei dem das Thronfolgerpaar aus Österreich (Franz Ferdinand und seine Frau) erschossen wurde. Die Folge war der erste Weltkrieg. Steht UNS ein dritter Weltkrieg „ein asymmetrischer Konflikt ohne Grenzen“ bevor? Er wäre nicht mit Stalingrad und Verdun zu vergleichen. Dieser Krieg würde Dimensionen annehmen, die noch über den globalen Charakter konventioneller Kriege hinausreichen würden. Bis zum heutigen Tag herrschen weltweit in mehr als 20 Ländern immer noch Kriege. Syrien ist wohl im Moment das aktuellste Beispiel. Seit Anfang 2011 bekämpfen sich in diesem Land drei Gruppen. Hinzu kommt, dass es seit fast 50 Jahren Kriege gibt, die bis heute immer noch andauern (Indonesien „Papua-Krieg“). Die Formen des Krieges sind vielfältig und nicht unbedingt an Staaten oder Staatssysteme...

Wie schlimm wird dieses Mal die Flüchtlingskrise werden?

Laut der „Zeit Online“ waren schon 2015 zirka 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Im dritten Quartal 2015 beantragten z. B. zirka 450.000 Menschen Asyl in der EU und laut der International Organisation for Migration sind bis zum 21.12.2015 mehr als eine Million Flüchtlinge in Europa angekommen. Wie viel wird es dieses Mal? Damals (2015) forderte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Dezember 2015 unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Kehrtwende in der europäischen Politik auf. Tusk sagt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Wenn wir Regeln haben, dann müssen wir sie auch einhalten.“ Er fordert von den Mitgliedstaaten eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingsandrangs nach Europa und erwartet von den politischen Führern eine veränderte Einstellung. Tusk fordert auch eine vorübergehende Festsetzung aller in die EU einreisender Flüchtlinge. Er möchte damit die Sicherheits- und Terrorrisiken abklären....

Michael Oehme über den Orbán-Besuch bei Merkel

Vergangene Woche besuchte der ungarische Premier Viktor Orbán Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Ihre Flüchtlingspolitik könnte unterschiedlicher nicht sein – warum Merkel Orbán trotzdem braucht St.Gallen, 09.07.2018. Bisher kann man sagen: In Sachen Flüchtlingspolitik trennen Merkel und Orbán Welten. Während Merkel in 2015 einen „Wir schaffen das“-Kurs fährt und Flüchtlinge willkommen heißt, macht Orbán in Ungarn die Grenzen dicht. Viktor Orbán ist wohl auch der europäische Regierungschef, der Merkel am drastischsten widersprochen hat. In der vergangenen Woche trafen die beiden Regierungschefs im Kanzleramt in Berlin zusammen. „Orbán hatte Merkel immer wieder öffentlich für ihre Politik kritisiert. Hingegen hat er zu Horst Seehofer und anderen Spitzenleuten der CSU ein wunderbares Verhältnis. Der christlich-konservative Kurs wird geteilt“, erklärt Michael Oehme. Das Treffen zwischen Merkel und Orbán war Medienberichten...

Seehofer neuer Bundeskanzler?

Lehrte, 20.9.2013 Wird endlich und zum ersten Mal ein Bayer Bundeskanzler? Es ist Horst Seehofer zuzutrauen, dass er die Macht in Berlin ergreift und er das Land mit harter Hand regieren kann. Schließlich hat er das Elterngeld eingeführt und den Hoteliers Steuervorteile von einer Milliarde Euro pro Jahr verschafft. Als nächsten Schritt wird er den Länder-Finanzausgleich stoppen und eine PKW-Maut für Ausländer einführen. Er ist beliebt bei den Lobbys, mit deren Dank er rechnen darf. Damit könnte die Politik des Einlullens und auf die lange Bank schieben vorbei sein. Er mag die FDP nicht, das ist kein Manko, sondern eher eine...

Clement Rente mit 80 – Schröder Rente mit 70

Lehrte, 21. August 2012 Für die SPD war der Austritt von Wolfgang Clemens ein Segen. „Im Sommer 2005 löste Clement eine Welle der Entrüstung aus, als er in der TalkshowSabine Christiansen für Hartz IV eine Missbrauchsquote von zehn, später sogar zwanzig Prozent behauptete und Hartz-IV-Empfänger wiederum indirekt mit Parasiten verglich. Eine wissenschaftliche Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes wies im weiteren Verlauf dann den tatsächlichen Missbrauch bei 2 bis 3 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften empirisch anhand der Daten des Statistischen Bundesamtes nach“. „Seit seinem Ausscheiden nahm Clement zahlreiche...

DIE REPUBLIKANER (REP): Euro-Volksabstimmung - Seehofer geht auf Republikaner-Kurs

Euro-Volksabstimmung: Seehofer geht auf Republikaner-Kurs Rolf Schlierer: „Schulterschluß im rechtsbürgerlichen Lager wäre richtiges Signal gegen den Euro-Wahnsinn“ Die Republikaner haben den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer für Volksabstimmungen über künftige „Rettungs“-Bürgschaften für überschuldete Euro-Staaten begrüßt. „Es ist erfreulich, daß Seehofer in dieser Frage auf Republikaner-Kurs geht“, erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Es werde auf die Dauer nicht gutgehen, wenn in der Währungspolitik der Wille der Mehrheit des Volkes permanent ignoriert werde. „Ein Schulterschluß...

DIE REPUBLIKANER (REP): 90 Milliarden Lebensversicherungen in Gefahr

90 Milliarden Lebensversicherungen in Gefahr Republikaner fordern: Der Staat muss die Ersparnisse der Bürger schützen! Johann Gärtner warnt, den Wohlstand und die Alterssicherung der Bürger nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen „Unsere Bundesregierung und die „Landesfürsten“ spielen sich zum Retter der Welt auf, um Griechenland und den Euro nicht untergehen zu lassen. Dabei setzen sie aber auch leichtfertig die Ersparnisse, Rücklagen und Lebensversicherung der Bürger aufs Spiel. Herr Seehofer tut dies genauso gewissenlos wie alle anderen“, warnt der stellvertretende, geschäftsführende Bundesvorsitzende der...

Martin Burkert / Gabriele Fograscher: Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss Bayern liefern statt nur zu fordern

(ddp direct)Zum Vorgehen gegen Rechtextremismus und Rechtsterrorismus sowie zum Gelingen eines NPD-Verbotsverfahrens erklären der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Burkert, und die innenpolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Fograscher: Wir sind erschüttert und beschämt von den Nazimorden, dem Ausmaß rechter Gewalt und dem Versagen von Staat und Behörden. Fünf der bis dato zehn bekannt gewordenen Morde der rechtsextremistischen Gruppe an unseren Mitbürgern wurden in Bayern verübt. Wir erwarten eine restlose Aufklärung dieser schrecklichen...

DIE REPUBLIKANER (REP): Die Sicherheitslüge - Das Märchen zum Atomausstieg

Die Sicherheitslüge - Das Märchen zum Atomausstieg Wird jetzt nach dem Atomausstieg - bis spätestens 2022 - Deutschland und seinen Bürgern mehr Sicherheit geboten? Wer das glaubt, sollte erst das Ganze hinterfragen und nachdenken, denn den Bürgern wird Sand in die Augen gestreut! Der stellv. geschäftsf. Bundesvorsitzende der Partei die Republikaner Johann Gärtner erläutert zu diesem Thema: „Der Ausstieg Deutschlands in Punkto Sicherheit gleicht einer Beruhigungstablette ohne die Aufschrift „Nebenwirkungen bitte beachten“. Deshalb die Forderung der Republikaner eines in ganz Europa koordinierten Atomausstiegs. Nur...

DIE REPUBLIKANER (REP): Seehofers Verrat an den Sudetendeutschen

Rolf Schlierer: „Heimatvertriebene Noch-Unions-Wähler sollten aus der Kapitulation des CSU-Chefs vor den Prager Betonköpfen die überfällige Konsequenz ziehen“ „Horst Seehofer vollendet den jahrzehntelangen Verrat der CSU an den heimatvertriebenen Sudetendeutschen“, kommentierte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer den offiziellen Prag-Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten. Mit der Kapitulation vor der Bedingung seines tschechischen Amtskollegen, die Vertreibungsverbrechen nicht einmal anzusprechen, habe Seehofer auch das letzte Minimalzugeständnis gegenüber den sudetendeutschen Bürgern Bayerns...

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