Flüchtlinge

REP-Stadtratsanfrage zeigt Kostenwahnsinn auf - 31.000.000 Euro zahlt Düsseldorf jährlich für abgelehnte Asylbewerber

Rund 1600 abgelehnte Asylbewerber erzeugen in Düsseldorf jährlich Kosten i.H.v. stolzen 31 Millionen Euro. Die Tendenz ist steigend und fast jeder zweite Asylant ist in der Landeshauptstadt abgelehnt, wird aber trotzdem geduldet. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Stadtratsanfrage der Republikaner. Hierzu erklärte der REP-Stadtrat und Spitzenkandidat der Partei: Spätestens nach dem Ergebnis sollte auch klar sein, warum abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden sollten. Alleine in Düsseldorf erzeugen diese jährlich 31 Millionen Euro Kosten. Nur ein geringer Teil von 1,5 Millionen Euro wird in den ersten Monaten erstattet. Danach trägt Düsseldorf die Kosten für diese Personen komplett alleine, wodurch sich die hohe Summe ergibt. Der Großteil der angelehnten Personen kommt aus Georgien und dem Iran, also Ländern ohne Kriegshandlungen. Insgesamt belaufen sich für alle Asylbewerber die Kosten für Unterbringung und Leistungen in...

Michael Oehme: Italien will 'Alan Kurdi'-Migranten auf ein anderes Schiff bringen

Italien wird Migranten vom überfüllten Rettungsschiff "Alan Kurdi" auf ein anderes Schiff überführen, wo sie wegen Bedenken hinsichtlich des Coronavirus in Quarantäne gehalten werden. Das in Privatbesitz befindliche Schiff ist seit Tagen gestrandet. St.Gallen, 15.04.2020. Die Migranten an Bord des in Privatbesitz befindlichen deutschen Schiffes "Alan Kurdi" werden nach Tagen der Unentschlossenheit, aus dem Boot gerettet, teilte das italienische Verkehrsministerium am Sonntag mit. „Anstatt die Flüchtlinge auf italienischem Boden von Bord gehen zu lassen, werden die Behörden sie auf ein anderes Schiff überführen, wo sie von italienischen Gesundheitsbeamten und Mitarbeitern des Roten Kreuzes überprüft werden. Die Migranten würden dann auf dem anderen Schiff unter Quarantäne gestellt“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Italien gab nicht an, wie lange die Quarantäne dauern würde. "Alan Kurdi" hat an diesem Montag 150...

Michael Oehme: Griechenland versucht Grenzkrise zur Türkei trotz Corona zu lindern

Griechenland hofft, dass kritische Gespräche zwischen der EU und Ankara dazu beitragen werden, die Grenzkrise zu lindern, die das Land schwer belastet hat, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdo?an erklärt hat, er habe die Tore für Europa für Migranten und Flüchtlinge geöffnet. St.Gallen, 18.03.2020. „In einer Zeit, in der der Ausbruch des Coronavirus die globale Agenda im Griff hat, wollen weder Brüssel noch Athen eine Wiederholung der gefährlich chaotischen Szenen, die sich kürzlich an der griechisch-türkischen Grenze abgespielt haben“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme die derzeitige Grenzkrise. „Jetzt, da sich die Dinge beruhigt haben, ist es an der Zeit sicherzustellen, dass das, was passiert ist, nicht wieder passieren wird“, betonte der griechische Führer Mitsotakis. Mitsotakis bezeichnete die Drohung seines türkischen Amtskollegen, Migranten nach Europa zu "entlassen", als völlig inakzeptabel....

Düsseldorfer Gutmenschen wollen 550 Asylbewerber aufnehmen

REP: Zuwanderungsfanatiker mit dem Stimmzettel stoppen Düsseldorf will sofort helfen und 400 Asylbewerber von den Grenzen Griechenlands in die Landeshauptstadt holen – und dazu bis zu 150 unbegleitete sogenannte Minderjährige, die oftmals bereits volljährig sind, wie eine Stadtratsanfrage der Republikaner zu dem wirklichen Alter dieser Personen bereits belegt hat. Diese Kapazitäten stünden angeblich in der NRW-Landeshauptstadt sofort zur Verfügung – hat Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel gemeinsam mit dem niedersächsischen Innenminister und den Amtskollegen aus sieben deutschen Städten gegenüber der Presse...

Droht dem Bitcoin das Aus?!

Nachdem der Bitcoin Erfinder Vincent van Volkmer (aka Satoshi Nakamoto) in mehreren Posts in den Sozialen Medien Recep Tayyip Erdo?an beleidigt hatte, droht die staatliche Abkehr von der Kryptowährung. In dem neulich auf seiner Twitter und Facebook Seite veröffentlichen Post schreibt der Bitcoin Erfinder als Reaktion auf Erdogans aktuelle Flüchtlings- und Syrienpolitik: “Flüchtlinge sind die beste Waffe des 21sten Jahrhunderts und Erdogan ein Meister darin. Traurig aber wahr. Erst deren Häuser zerbomben, dann Land völkerrechtswidrig anektieren und dann vor Europas Grenzen treiben. So baut Erdogan sein neues Osmanisches Großreich!...

Michael Oehme: Türkei lässt Flüchtlingsdeal mit der EU platzen

St.Gallen, 03.03.2020. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte in einer Ankündigung, dass die Türkei ein Abkommen mit der EU von 2016 nicht mehr durchsetzen könne, die Einreise von Migranten nach Europa zu verhindern. „Derzeit setzt die griechische Polizei Tränengas ein, um die Einreise von Tausenden von Migranten von der Türkei nach Griechenland zu verhindern. Die EU-Grenzbehörde Frontex bittet derweil um dringende Hilfe“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Erdogan sagte, die Türkei könne mit einer neuen Welle syrischer Flüchtlinge nicht fertig werden. Fast eine Million Syrer sind aus der...

Weltfrauentag 2020 – die Zeltschule sucht nach Unterstützung für Women’s Workshops im Libanon

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März: der Verein Zeltschule e.V. fordert auf zur internationalen Solidarität mit syrischen Flüchtlingsfrauen. Der Münchner Zeltschule e.V. baut nicht nur Schulen für syrische Flüchtlingskinder, er ermöglicht auch Frauen und Müttern Fähigkeiten zu erlernen, um sich und ihre Familie – nach einer Rückkehr in die Heimat – ernähren zu können. Seit Anfang 2019 gibt es die Women´s Workshops in den Zeltschule-Camps – in Form von Handarbeitskursen. Viele der Frauen in den Flüchtlingslagern sind Kriegswitwen, und auch kulturell wie emotional nicht darauf vorbereitet, ihre Familien allein...

Stadt will Asylbewerber und Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufnehmen - Republikaner lehnen Aufnahmepläne entschieden ab

Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände wollen unbegleitete minderjährige sog. Flüchtlinge aus den Lagern in Griechenland aufnehmen. OB Geisel unterstützt das Vorhaben und will in Düsseldorf rund 100 Personen beherbergen. Hierzu erklärte der REP-Stadtrat Maniera: Bereits in der Vergangenheit hatte sich die Stadt freiwillig für die Aufnahme von hunderten Hochsee-Asylanten ausgesprochen, wozu sie nicht verpflichtet wäre. Jetzt sollen weitere Personen folgen, was wir Republikaner natürlich kategorisch ablehnen. Zudem handelt es sich nicht nur um angeblich minderjährige sogenannte Flüchtlinge, deren tatsächliches Alter oftmals nicht...

Bei 9.000 geduldeten Asylanten die Abschiebung ausgesetzt - REP stellen Strafanzeige gegen Flüchtlingsbeauftragte Koch

Nach einer internen Überprüfung durch das Rechnungsamt soll es bei der Ausländerbehörde zu nicht ordnungsgemäßen Arbeitsabläufen gekommen sein. Das unter der grünen Flüchtlingsbeauftragten agierende Ausländeramt hat laut Medienberichten über 9.000 Abschiebungen vorübergehend ausgesetzt, indem es Duldungen erteilt oder verlängert hat. Dabei sollen teilweise Vorstellungstermine bis zu einem halben Jahr nach Ablauf der Duldungsfrist gelegt worden sein und amtliche Entscheidungsgründe wurden nur lückenhaft dokumentiert. Das Rechnungsprüfungsamt kam bei einer Systemüberprüfung zu dem Ergebnis, das die Duldungsvergabe mangelhaft...

Michael Oehme: Ungarns Regierung muss sich für Hetze gegen Flüchtlinge entschuldigen

Die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán muss sich öffentlich für eine Flüchtlingsumfrage entschuldigen. Diese enthielt "irreführende und falsche“ Darstellung von Fakten. St.Gallen, 25.11.2019. „Ungarn Premier Viktor Orbán ist für seine rigorosen Äußerungen gegen Flüchtlinge und Migranten bekannt. Nun wird Ungarns Regierung wird wegen der Hetze gegen Flüchtlinge zur Kasse gebeten und muss sich öffentlich entschuldigen“, leitet Kommunikationsexperte Michael Oehme sein Thema der Woche ein. „Orbán ist leider in den vergangenen Jahren sehr negativ in der internationalen Staatengemeinschaft mit seiner...

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