Aufgrund der angespannten Haushaltslage in Erfurt werden verschiedene, meist kleinere, Kunst- und Kulturprojekte wahrscheinlich ohne Förderungen auskommen müssen. Dagegen wehrt sich unter anderen, der “Klub 500? welcher einige interessante aber auch abwegige Vorschläge zur Lösung des Problems hat. Um Geld in die leeren Kassen zu bekommen wird zum Beispiel gefordert Bestände aus den Sammlungen, der Erfurter Museen, zu verkaufen. Dies darf unserer Erachtens nicht passieren, denn einer kurzfristigen finanziellen Entlastung würde ein fortdauernder ideeller Schaden gegenüber stehen. Der “Klub 500? hat aber auch einige überdenkenswerte...

Pressemitteilung 91/09   Republikaner bilden Sammelbecken für rechtskonservative Kräfte Die Republikaner bilden in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine Sammelbewegung für alle demokratischen rechtskonservativen Bürger. Ziel ist es, eine starke Gegenposition zu SPD, Grünen und Kommunisten in der Stadt zu bilden und hierbei auch die verfehlte Multi-Kulti-Politik, die Islamisierung und Integrationsunwilligkeit vieler Ausländer zu thematisieren. Unter der Flagge der Republikaner sollen diejenigen Bürger politisch mitwirken können, die sich seit langer Zeit nicht mehr von den Altparteien vertreten fühlen. „Bereits...

SPD Intrigantin Nahles: mit Macht an die Macht – bis es kracht … Arme SPD: mit Nahles geht gar nichts! Andrea Nahles steht in der neuen SPD gleichermaßen für dreiste wie lärmende Torheit. Sonst hat die glücklose Königsmörderin von Müntefering rein gar nichts zu bieten, nicht einmal ihren geordneten Rückzug aus der Politik. Die SPD bekam 23%, Nahles davon 69,6%, macht 16%. So wenig Deutsche stehen hinter der neuen Generalin der SPD. Einfach erbärmlich! Und gerade die verteilt schon das Fell von Lafontaine und sieht den Zerfall der Linken. Ganz schön link, die Linke! Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann soddemann-aachen@t-online.de...

Nach der Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin hat Anneli Palmen ihren Posten als Fraktionsvorsitzende an ihre Stellvertreterin Elke Beyer übergeben. Die Fraktion stimmte diesem Ringtausch am Montag einstimmig zu. "Meine Pflichten als Repräsentantin von Stadt und Verwaltung lassen sich in der Öffentllichkeit nur schwer mit denen der SPD-Fraktionsvorsitzenden vereinbaren", erklärte Palmen, die das Amt fünf Jahre führte. Zudem wird eine unnötige Ämterhäufung vermieden. Mit Elke Beyer zieht eine erfahrene und umsichtige Poltikerin an die Spitze der SPD-Fraktion. Sie verfügt nicht nur über ein großes Know How sondern...

Wohl noch nie hat sich ein frisch gekürter Finanzminister so behende über die Verfassung gestellt wie Carsten Kühl (SPD) in Mainz. Zwar räumte er ein, die Verfassungsgrenze für die zulässige Kreditaufnahme werde "weit überschritten", das sei aber durch die eindeutig gegebene Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts gerechtfertigt. Welche Störung meint er bloß? Merkel und Westerwelle sehen Spielraum für Steuersenkungen im Bund, die Bankenkrise hat das Land nur gestreift, der Mittelstand gibt vorsichtig positive Prognosen ab. Also, welche Krise, welcher Notstand gar? Artikel 117 der Landesverfassung erlaubt ausnahmsweise...

Die SPD-Fraktion hat Anneli Palmen einstimmig als Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt. Elke Beyer als ihre Stellvertreterin erhielt ebenso den vollen Rückhalt wie auch Ulf Imiela, der erneut als Kassierer gewählt wurde. Sabine Kühl zieht neu in den Vorstand ein und übernimmt die Schriftführung von Wolfgang Reuter, der nach Jahrzehnten in der Kommunalpolitik nicht mehr für den Rat kandidiert hatte. Trotz der herben Einbußen bei den Kommunalwahlen zeigte sich Palmen zuversichtlich. "Es gibt für uns keinen Grund, verzagt in die Zukunft zu blicken. Zusammen mit einer Vielzahl neuer und hoch motivierter Bürgerschaftsvertreter...

Die Kaarster SPD-Fraktion hat sich erfolgreich gegen die Stadtverwaltung durchgesetzt. Ein Plan der Verwaltung, demnächst auf jede braune Tonne in einem Haushalt eine Gebühr zu erheben, wurde erfolgreich durch einen unkomplizierten und bürgernahen Gegenvorschlag ersetzt. "Viele Kaarster Bürgerinnen und Bürger sorgen für die Sauberkeit der Stadt, indem sie etwa im Herbst das viele Laub auffegen", stellte Ratsfrau Sabine Kühl das Engagement der Kaarster heraus. "Dieser Bio-Müll muss kostenfrei entsorgt werden können, da das Laub ein Bestandteil eines naturnahen Kaarst ist. Um den Umweltschutz durch Mülltrennung aktiv zu unterstützen,...

Die SPD-Fraktion fordert, den Beschluss zur Hundeauslauffläche im Ortsteil Kaarst zu korrigieren. Der HWFA hatte eine Fläche als Hundewiese genehmigt, die sich im Nachhinein als nicht geeignet erwiesen hat. Bei der Beschlussvorlage lag damals kein Plan vor, der eindeutig zeigte, um welche Fläche es sich genau handelte. Auch die mündliche Beschreibung war irreführend. Die vorgesehene Fläche ist nach Meinung der SPD-Fraktion aus mehreren Gründen nicht geeignet: 1. Es handelt sich nicht um eine Wiese sondern um ein Waldstück. 2. Seit Jahrzehnten wird dieses Waldstück als Spielgelände von Kindern aus dem Kaarster Westen...

Nach der Massenflucht der bisherigen SPD-Führung ist die wohl überraschenste Nachricht diese: Andrea Nahles soll Generalsekretärin werden - und im Gespräch ist auch noch eine herausgehobene Funktion als "Erste Stellvertreterin" des neuen Parteivorsitzenden. Der soll Sigmar Gabriel werden, eine recht seltsame Wahl: Er ist ohne Frage mit politischem Talent ausgestattet, doch als flügelübergreifende Integrationsfigur kann er nicht mal mit gutem Willen bezeichnet werden. Er gilt in der SPD als politisch wankelmütig, illoyal, eigensinnig und extrem ehrgeizig. Und damit ist er ein absoluter Traum-Vorsitzender für Andrea Nahles! Noch...

Die Bundestagswahl 2009 ist abgeschlossen, die Bürger haben mit Ihrer Stimme gewählt. Wahlberechtigte Bürger in Deutschland waren 61,4 Millionen Menschen, davon haben 43,4 Millionen Menschen gewählt, das ist eine Wahlbeteiligung von 70,8%. Von den abgegebenen Stimmen waren 1,4% ungültige Stimmen und 98,6% gültige Stimmen abgegeben worden. Auf Grund des Wahlergebnisses und der Sitzverteilung kommt es zu einer deutlichen Mehrheit der Union (CDU/CSU) mit der FDP, die nun die Regierung stellen und bilden wird. Der große Verlierer der Wahl ist die SPD, die über 11% der Wähler-Stimmen verloren hat und damit das schlechteste...