SPD

SPD in Bayern nicht koalitionsfähig

„Eine Koalition mit der SPD in ihrem jetzigen Zustand oder eine Wahl von Franz Maget zum Ministerpräsidenten kommt für mich nicht in Frage“, erklärt Axel Mende, der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Landkreis Dachau. „In Hessen ist klar ersichtlich, dass die SPD ihr Wahlprogramm nicht ernst nimmt. Eine Mehrheit links von der Union wurde vom Volk gewünscht, dennoch ist die SPD nicht Willens, diese Mehrheit wirklich zu nutzen um die nicht wenigen Gemeinsamkeiten des Wahlprogramms in reale Politik umzusetzen. Die Situation in Bayern ist noch eindeutiger. Um die Mehrheit der CSU zu brechen, wäre eine Koalition aller...

Wolfgang Clement muss gehen

Ene Mene Muh und raus bist Du. So fühlt sich mancher Arbeitsloser, der aufgrund der menschenverachtenden Agenda 2010, angestiftet durch Schröder und Clement, die Chance auf einen Arbeitsplatz verloren haben. Sogar Angela Merkel legte noch etwas nach, und betrachtet die Bevölkerung als Humankapital. Immer wieder wird durch solche Äußerungen Öl ins Feuer der Betrachtungen gegossen. Ja sogar Karikaturen von Schröder und Clement wurden daraufhin veröffentlicht. Versehen mit einem Hitlerbart, als Antwort auf die ständigen Beschimpfungen von Schröder und Clement, da diese beiden Herren die Bevölkerung immer wieder als Nazis diffamieren....

23.12.2007: |

Schlammschlacht gegen Merkel

SPD startet Schlammschlacht gegen Frau Merkel. Allerliebste SPD, das sind nicht die Schlammschlachten die wir Buerger lieben. Schlachten, bei denen nicht nur darueber berichtet wird, wie man sich gegenseitig beschmutzt, verletzt oder in den Dreck zieht, sondern bei denen wirklich auch gezeigt wird, was selbst an Leistung stattfindet, das waere vom Volk akzeptabel. Sollten jedoch Schmutzfinken in der SPD weiterhin das SAGEN haben, so wird das Volk bereit sein dies zu honorieren bei der naechsten Wahl. ...

14.12.2007: | | | | | | | | |

Bundestag beschließt Post-Mindestlohn

466 Abgeordnete für Neuregelung / Springer streicht PIN die Gelder Von Heiko Wenzel Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines Post-Mindestlohnes beschlossen. Für die Vorlage stimmten 466 Abgeordnete, 70 waren dagegen, 16 enthielten sich. Die Neuregelung gilt als Erfolg für die SPD innerhalb der Großen Koalition. Unteressen konkretisiert sich der Rückzug des Springer-Konzerns aus der PIN AG. Künftig werde es einen Wettbewerb um die besten Dienstleistungen und das beste Management geben, nicht jedoch um den geringsten Lohn, begründete Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) die Neuregelung. Die Sozialdemokraten...

26.10.2007: | | |

"Erst die SPD - dann das Land!"

(Berlin, 26.10.2007) Mit der Forderung des SPD-Bundesparteitages in Hamburg, die Zeitarbeit drastisch zu reglementieren und zusätzlich einen Branchenmindestlohn über das Entsendegesetz einzuführen, wird ein gefährlicher Weg für den deutschen Arbeitsmarkt beschritten. "Die SPD hat die falsche Abzweigung genommen. Diese Politik gefährdet unzählige Arbeitsplätze. Gerade geringer qualifizierten Arbeitnehmern, die endlich wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst haben, wird die rote Karte gezeigt", betonte heute der Präsident des Arbeitgeberverbandes Mittelständischer Personaldienstleister (AMP) Peter Mumme in Berlin. Mit...

Inhalt abgleichen