Fraktion

Regionale Online-Community für Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftliches Engagement

Unter "www.buergerjoker-osthessen.de" gibt es in Osthessen ein virtuoses Online-Community-Portal, das seinesgleichen sucht und wo ein Jeder die Zukunft dieser Region mitgestalten kann – mit Herz und Hirn Was der Fuldaer Diplom Informatiker Helge Mühr (37) nach dreijähriger Entwicklungsarbeit an den Start gebracht hat, hebt sich schon optisch und in seiner multimedialen Funktionalität und interaktiven Dramaturgie von den üblichen Bürgerbeteiligungsmedien im Land ab. Das hat viel mit Mühr selber zu tun. Ihm geht es nicht nur um ein Produkt, sondern auch um Geschichten, Gefühle und Werte. "Man muss nicht nur die Köpfe", sagt er, "sondern auch die Herzen der Bürger gewinnen." Der "BürgerJoker", so der Markenname des Community-Netzwerkes, soll künftig der Ort sein, wo sich die Bürger, ihre Politiker und die kommunale Verwaltung begegnen, aber auch Unternehmen, Organisationen und Vereine mit ihrer sozialen Verantwortung. Wo es um lokale...

Kaarst: Eine Schule für Alle!

Das Schulproblem in Kaarst ist in den letzten Monaten immer offensichtlicher geworden. Um die Zukunft der weiterführenden Schulen ist es schlecht bestellt. Der Hauptschule in Büttgen fehlen die Schüler. Hunderte von Schülerinnen und Schülern müssen täglich in umliegende Orte pendeln, weil die Stadt nicht in der Lage ist, eine Gesamtschule im Stadtgebiet anzubieten. Um die Situation darstellen und bürgerorientierte Perspektiven aufzuzeigen, lädt die SPD zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, dem 15. März 2011, 19.00 Uhr in das VHS-Gebäude Schulzentrum Kaarst ein. Alle interessierten Bürger, Eltern, Schülerinnen und Schüler sind herzlich willkommen! Als Gesprächspartner und Referenten stehen zur Verfügung: Klaus Heesen, Schulleiter der Maria-Montessori-Gesamtschule Büderich Ulrich von Medem, ehemaliger Leiter der Gesamtschule in Grevenbroich Anneli Palmen, SPD-Ratsmitglied und stellv. Bürgermeisterin der...

23.01.2011: | | |

Kaarst: Etatberatung der SPD-Fraktion

Mit Freude hat die SPD-Fraktion in ihrer diesjährigen Etatberatung den Bericht des Kämmerers zur Haushaltslage der Stadt Kaarst zur Kenntnis genommen. Demnach waren die Einnahmen 2010 um beinahe 6 Millionen Euro höher als erwartet. Damit ist die Ausgangssituation für das laufende Jahr deutlich komfortabler als angenommen und lässt Spielraum für aufgeschobene Investitionen, wie etwa einen Neubau der Feuerwache in Büttgen. Erfreulich ist, dass sich die entspannte Finanzlage auch bereits in den deutlich höheren Ansätzen der Verwaltung für Straßen- und Gebäudesanierung niedergeschlagen hat. Dieses positive Ergebnis ist nicht allein auf Steuernachzahlungen und höhere Landeszuweisungen zurückzuführen, sondern insbesondere auf die kraftvolle wirtschaftliche Entwicklung. "Wir sind überzeugt, dass sich diese Tendenz - wie auch von der Bundesregierung erwartet - in den kommenden Jahren fortsetzen wird", so Fraktionsvorsitzende Elke Beyer. Vor...

13.01.2011: | | |

Kaarst: Weitere Anträge der SPD-Fraktion für den Jugendhilfeausschuss

Für die SPD-Fraktion haben Elke Beyer und Udo Hartings weitere Anträge für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.01.2011 gestellt. Dabei geht es um Jugendarbeit in Form von Streetworking, die Anhebung der Elternbeitragsbemessungsgrenze sowie flexiblere Öffnungszeiten der Kitas. Die Kaarster Jugendarbeit muss sich dem veränderten Freizeitverhalten der Jugendlichen anpassen, da viele nicht mehr bereit sind die klassischen Angebote offener Jugendarbeit in Jugendhäusern und Einrichtungen organisierter Jugendverbände zu nutzen. Streetworking hat sich dabei in vielen Kommunen bewährt, um Kontakt zu den Jugendlichen aufzunehmen,...

SPD Kaarst: Stadtverwaltung muss als Schulträger endlich die Weichen stellen

Angesichts des Rückgangs der Schülerzahlen in Kaarst muss die Stadt als Schulträger schnellstmöglich die Weichen stellen, um langfristig ein bedarfsgerechtes Schulangebot zu sichern. Insbesondere die aktuelle Situation an der Haupschule Büttgen und die sich bereits abzeichnende Entwicklung an der Elisabeth-Selbert-Realschule machen deutlich, dass jede weitere Handlungsverzögerung unverantwortlich wäre. Obwohl sich diese Entwicklung bereits seit Jahren abzeichnet und das Aus der Hauptschule in 2010 nur durch einen "Kunstgriff" verhindert werden konnte, sahen CDU, FDP und Verwaltung offensichtlich keinen weiteren Handlungsbedarf....

SPD-Fraktion Kaarst: Elke Beyer übernimmt Fraktionsvorsitz

Nach der Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin hat Anneli Palmen ihren Posten als Fraktionsvorsitzende an ihre Stellvertreterin Elke Beyer übergeben. Die Fraktion stimmte diesem Ringtausch am Montag einstimmig zu. "Meine Pflichten als Repräsentantin von Stadt und Verwaltung lassen sich in der Öffentllichkeit nur schwer mit denen der SPD-Fraktionsvorsitzenden vereinbaren", erklärte Palmen, die das Amt fünf Jahre führte. Zudem wird eine unnötige Ämterhäufung vermieden. Mit Elke Beyer zieht eine erfahrene und umsichtige Poltikerin an die Spitze der SPD-Fraktion. Sie verfügt nicht nur über ein großes Know How sondern...

SPD-Fraktion wählt Vorstand: Einstimmiges Votum

Die SPD-Fraktion hat Anneli Palmen einstimmig als Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt. Elke Beyer als ihre Stellvertreterin erhielt ebenso den vollen Rückhalt wie auch Ulf Imiela, der erneut als Kassierer gewählt wurde. Sabine Kühl zieht neu in den Vorstand ein und übernimmt die Schriftführung von Wolfgang Reuter, der nach Jahrzehnten in der Kommunalpolitik nicht mehr für den Rat kandidiert hatte. Trotz der herben Einbußen bei den Kommunalwahlen zeigte sich Palmen zuversichtlich. "Es gibt für uns keinen Grund, verzagt in die Zukunft zu blicken. Zusammen mit einer Vielzahl neuer und hoch motivierter Bürgerschaftsvertreter...

SPD Kaarst setzt sich durch: Braune Tonne bleibt kostenfrei

Die Kaarster SPD-Fraktion hat sich erfolgreich gegen die Stadtverwaltung durchgesetzt. Ein Plan der Verwaltung, demnächst auf jede braune Tonne in einem Haushalt eine Gebühr zu erheben, wurde erfolgreich durch einen unkomplizierten und bürgernahen Gegenvorschlag ersetzt. "Viele Kaarster Bürgerinnen und Bürger sorgen für die Sauberkeit der Stadt, indem sie etwa im Herbst das viele Laub auffegen", stellte Ratsfrau Sabine Kühl das Engagement der Kaarster heraus. "Dieser Bio-Müll muss kostenfrei entsorgt werden können, da das Laub ein Bestandteil eines naturnahen Kaarst ist. Um den Umweltschutz durch Mülltrennung aktiv zu unterstützen,...

SPD fordert Nachbesserung bei Hundeauslauffläche in Kaarst

Die SPD-Fraktion fordert, den Beschluss zur Hundeauslauffläche im Ortsteil Kaarst zu korrigieren. Der HWFA hatte eine Fläche als Hundewiese genehmigt, die sich im Nachhinein als nicht geeignet erwiesen hat. Bei der Beschlussvorlage lag damals kein Plan vor, der eindeutig zeigte, um welche Fläche es sich genau handelte. Auch die mündliche Beschreibung war irreführend. Die vorgesehene Fläche ist nach Meinung der SPD-Fraktion aus mehreren Gründen nicht geeignet: 1. Es handelt sich nicht um eine Wiese sondern um ein Waldstück. 2. Seit Jahrzehnten wird dieses Waldstück als Spielgelände von Kindern aus dem Kaarster Westen...

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