Sanierungskonzept

USA scheitert an Steuererhöhung für Reiche

Lehrte, 4.10.2013 Die USA, Japan und die Europäische Union haben das Ziel aus den Augen verloren. Worum geht es eigentlich? Obama, Repräsentant der wichtigsten Volkswirtschaft der Welt, hatte in der Vergangenheit immer wieder Gespräche mit Top-Republikaner Boehner geführt. Teilweise stand man vor einem Deal: Reduzierung der Schuldenlast durch Einsparungen und Steuererhöhungen für Reiche. Der Republikaner Boehner scheiterte letztlich an den sozialkonservativ-marktradikalen Tea-Party-Vertretern in den eigenen Reihen. 1968 richteten sich die Studentenunruhen um das Werteverhältnis der Eltern und gegen den Kapitalismus. Bei...

Koalitionsgespräche – Merkel braucht wieder einen Dummen

Lehrte, 27.09.2013 Vor der Wahl ist nach der Wahl. Der Großteil der Bürger stimmte nach Meinungsumfragen für die Programme der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen Forderungen an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten. Sie stimmten für Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Abschaffung...

Eilmeldung: Dämpfer für Staatskassen - Überraschender Einbruch bei den Steuereinnahmen

Lehrte, 21.09.2013 Finanzminister Wolfgang Schäuble muss das erste Einnahme-Minus seit 2012 hinnehmen. Schlechte Nachrichten für die deutschen Staatskassen: Erstmals seit Mai 2012 verbuchte der Fiskus im August geringere Einnahmen als im Jahr zuvor. Der Monatsbericht des Finanzministeriums weist ein Minus von 2,4 Prozent aus. Die Beamten machen dafür mehrere Sondereffekte verantwortlich, darunter höhere Abführungen an die EU. Absehbar ist, dass die Opposition im Wahlkampf-Endspurt den Einbruch zum Anlass nehmen wird, mit Schäubles Haushaltspolitik abzurechnen. Seit Mai 2012 waren die Steuereinnahmen stetig gestiegen, was vor...

Die Schuldenkanzlerin hat ein Programm „Angela Merkels Selbstgerechtigkeit“

Lehrte, 11.9.2013 Sie ist die mächtigste Frau der Welt und lag auf der Beliebtheitsskala der Deutschen bei 80 Prozent. Sie war umgeben von beliebten Persönlichkeiten. Sie hat viele Probleme ausgesessen, auf die lange Bank geschoben oder verbrannt. Schavan, zu Guttenberg, Wulff, Köhler, Jung und März können ein Lied davon singen. Sie mussten erfahren, dass ihre Beliebtheit nicht ausreichte, um sie wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen. Die Medien lagen auf Lauerstellung bis die Gehuldigten Blößen zeigten, um sie dann auf die Strecke zu treiben und zu erledigen. Was ist das für eine Regierungschefin, die in acht Jahren keinen...

Angela Merkel - Chefsache Staatsschulden

Lehrte, 26. August 2013 27 Tage vor der Wahl lobt die Bundeskanzlerin ihre persönlichen politischen Erfolge, die Opposition redet diese naturgemäß klein. Nach einer Umfrage glauben 88 Prozent der Deutschen, dass Politiker lügen. Gemeinsam haben sie das Ziel „Schulden-Abbau“ aus den Augen verloren. 2012 lag die Wirtschaftsleistung der BRD bei 2.645 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 % beträgt die Schuldenquote 1.587 Mrd. Euro. Gemessen an 2.071 Mrd. Euro Schulden ist Deutschland mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet. Die Einnahmen des Staates betrugen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 604,5 Mrd....

Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, Arbeitslosengeld II contra Gemeinwohl

Lehrte, 12. August 2013 Vielen sind die Zusammenhänge in diesem sozialen Bereich nicht ausreichend bekannt, was daran liegen mag, dass die komplizierten Zusammenhänge nicht leicht verständlich erklärt werden. Die Arbeitslosigkeit blickt seit 1927 (Weimarer Republik) auf eine wechselhafte Entwicklung zurück. Mit der Arbeitslosenhilfe von 1939 hatten auf Arbeitslosenunterstützung alle arbeitsfähigen, arbeitswilligen und bedürftigen Arbeitslose Anspruch. Unter Adenauer wurde 1959 Arbeitslosenhilfe als Fürsorgeleistung eingeführt, die im Anschluss an das Arbeitslosengeld gezahlt wurde. Am 1.1.2005 erfolgte eine Zusammenlegung...

Christen gegen Christen, Sunniten contra Schiiten - der lange Weg zur Demokratie

Lehrte, 2. 8. 2013 Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, Bürgerkriege, Terror und Gewalt seit Mitte des 16. Jahrhunderts hinterlassen haben. Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. In Folge des „Großen Bauernkrieges“ 1524-1526 (Unzufriedenheit mit Fürsten und Bischöfen), des „Dreißigjährigen Krieges“ (1618-1648) und der „Französischen Revolution“ (1789-1799) dauerte es 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland überwunden wurden. Mit dem Beginn der „Industriellen Revolution“...

Agenda News: Was haben Merkel und Franziskus gemeinsam

Lehrte, 29. Juli 2013 Angela Merkels Audienz bei Papst Franziskus ist von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Vom Inhalt des Gesprächs wurde nur wenig bekannt, es handelte sich um eine private Audienz. Ob über die großen Probleme der Katholischen Kirche, Geldwäsche, Kindesmissbrauch oder Zölibat gesprochen wurde bleibt dahingestellt. Sicher dürfte Europa und die Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise eine Rolle gespielt haben. Das Oberhaupt von 1,2 Milliarden katholischen Christen wurde begeistert in Brasilien empfangen. Die Anzahl der Katholiken ist dort von 95 auf 65 Prozent gesunken. Evangelikale protestantische Konfessionen...

Schiffe versenken und Ramschniveau

Lehrte, 15. Juli 2013 Es ist ein altes einfach zu gestaltendes Kinderspiel und bei Schülern und Studenten beliebt, um Langeweile oder Freistunden zu überbrücken. Die moderne Variante scheint aber auch im Computer-Zeitalter Menschen, Banken und Staaten gleichermaßen zum Zocken anzuregen. Man nehme moderne Industriestaaten, eine Armada von Containerschiffen, verdoppelt in 10 Jahren ihre Menge auf den Weltmeeren und schon sprudeln die Gewinne. Die Reedereinen bauen nach politischen und angeblich marktrelevanten Erkenntnissen moderne Containerschiffe, sie versprechen hohe Renditen und nutzen die Medien für groß angelegte Werbung. Banker...

Agenda News: Noch 74 Tage bis zur Machtergreifung

Lehrte, 10. Juli 2013 Martin Luther (1483-1546) leitete ungewollt die Spaltung der katholischen Kirche ein. In den folgenden 350 Jahren ging es darum, die Macht des Adels und der Kirche zu brechen, was unzählige Kriege zur Folge hatte. Der Dreißigjährige Krieg (1618-1648) begann mit der protestantischen Erstürmung der Prager Burg. Dem folgte die Französische Revolution (1789-1799) mit dem Ziel bürgerliche Freiheitsrechte durchzusetzen. Mit der Industrialisierung erlangten neben dem Landadel, der Finanz- und Vermögenselite und Banken immer mehr Unternehmen und Privatleute Macht durch ihr Vermögen und Kapitalismus als Form der...

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