Nach einjährigem „Studium“ von Statistiken gibt Dieter Neumann, Aktivist, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, 2010 Antworten auf die Schuldenkrise Lehrte, 06.06.2017. Rund 7,8 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten den Regelsatz von 399 Euro plus 400 Euro für Miete, 799 Euro (Basis Ledige), weil sie keinen Job haben. 5 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. 5 Mio. Beschäftigte erhalten nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern sind an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, und 7 Euro gebunden. Damit liegen sie deutlich unter der Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich. 7,8 Mio. Arbeitslose, die den Regelsatz von netto 399 Euro erhalten, können sich für die monatliche Mehrwertsteuer von 52 Euro (13,5 %), dem Pflichtbeitrag an ARD/ZDF von17,50 Euro und Inflationsrate von 2 % (8 Euro) oder 77,50 Euro nichts kaufen. Regelsatzempfänger...

ALG II – Jobcenter zwingt zur Rauchentwöhnung Mittlerweile scheint kein Tag zu vergehen, an dem nicht ein Jobcenter mit fragwürdigen Methoden auf sich aufmerksam macht. Im niedersächsischen Nienburg versucht das Jobcenter mittels angedrohten Sanktionen Hartz-IV-Empfänger zwangsweise zu Nichtrauchern zu machen. Hierfür lädt das Jobcenter die ALG II -Empfänger zu einem sogenannten “Rauchentwöhnungskurs” ein. Das Besondere: In dem Anschreiben wird gleich darauf hingewiesen, dass ein Versäumnis dieses Termins sanktioniert werde. Die entsprechenden Paragrafen werden gleich mit aufgelistet. Unserer Meinung nach überschreitet das Jobcenter Nienburg seine Befugnisse deutlich. Mehr News: Larry Hagman alias J.R. aus der Fernsehserie Dallas ist gestorben Salmonellen-Gefahr: Lidl ruft gemahlene Haselnusskerne zurück Strompreiserhöhung unberechtigt Der Niedergang der West LB: Größenwahn und Selbstbedienung Doku...

Rechtsanwalt Thomas Lange aus der Lausitz hält das Cottbuser Sozialgericht auf Trab. Dieses Jahr hat er dort mehr als 2.500 Fälle eingereicht. Das Gericht stöhnt über die Arbeitsbelastung und hat sich bereits bei der Anwaltskammer über dem emsigen Anwalt beschwert. Er selbst spricht von einem “Feldzug”, denn er “kann das nicht verkraften, wie mit den Menschen im Jobcenter umgegangen wird”. Zwar sind nicht mal 50 Prozent seiner Klagen erfolgreich und auch die Anwaltskollegen sehen ihn kritisch, doch ihm geht es darum, die Missstände in den Behörden aufzudecken. Geld verdient der Anwalt mit den Hartz-IV Klagen aber kaum. Einkommen erzielt er mit anderen Fällen. Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide Seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze 2005 hat sich die Zahl der Klagen vor den vier Sozialgerichten Brandenburgs etwa verdoppelt. In Neuruppin , Cottbus, Frankfurt (Oder), Potsdam sind 2011 insgesamt 24 188 Verfahren...

Einer Bank, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, würde sie sofort helfen. Nicht, weil im Sommer in vielen Parks Liebespaare drauf sitzen und knutschen, auch nicht, weil ebenfalls im Sommer vor vielen Bahnhöfen Hartz-IV-Empfänger drauf sitzen, schon gar nicht, weil alte Leute drauf sitzen und Kraft sammeln für die nächsten 500 Meter. Solch eine Bank meint Angela Merkel nicht. Sie meint eine Bank, die nicht in Parks oder vor Bahnhöfen steht, sondern auf einem Platz mit Springbrunnen und Marmorfassaden. Denn sie will nicht mehr auf Errungenschaften des Kapitalismus verzichten, die es in der DDR nicht gegeben hat. Parkbänke...

Auch die erneute antisoziale Maßnahme der Herrschenden, zum Nachteil der Arbeitslosen wird ohne nennenswerte Proteste einfach hingenommen. Es ist das gewohnte Bild in dieser Republik, die Armen werden weiter geknebelt, und die Reichen genießen unbeschwert, ihren auf Kosten und durch Ausbeutung des Arbeiters erworbenen Reichtum. Die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter, und ohne Rücksicht auf Verluste, werden Millionen von Menschen in den Abgrund ihrer sozialen Existenzberechtigung gestoßen. Das Volk wird von den Etablierten systematisch belogen. Wie ist es sonst möglich, daß bezüglich der Hartz-IV-Empfänger seitens...

Scheinheilige Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger. Längere Zeit war das Thema „Hartz-IV-Empfänger als Sozialschmarotzer“ außer Mode. Doch seit der stets ebenso nassforsche wie selbstherrliche Guido Westerwelle mit seiner FDP wieder die Pfründe der Macht genießt, scheint ihm (neben seinem rückgratlosen Entgegenkommen gegenüber Polen und Israel) nichts wichtiger zu sein, als auf diejenigen einzuprügeln, die als Bezieher von Hartz IV angeblich dem arbeitenden Teil der Bevölkerung eine Nase drehen. Erst tat sich Roland Koch, ein Muster an moralischer Integrität, mit seiner Forderung nach Arbeitspflicht für diesen Personenkreis...