Rechtsanwalt Thomas Lange aus der Lausitz hält das Cottbuser Sozialgericht auf Trab. Dieses Jahr hat er dort mehr als 2.500 Fälle eingereicht.

Das Gericht stöhnt über die Arbeitsbelastung und hat sich bereits bei der Anwaltskammer über dem emsigen Anwalt beschwert.

Er selbst spricht von einem “Feldzug”, denn er “kann das nicht verkraften, wie mit den Menschen im Jobcenter umgegangen wird”.

Zwar sind nicht mal 50 Prozent seiner Klagen erfolgreich und auch die Anwaltskollegen sehen ihn kritisch, doch ihm geht es darum, die Missstände in den Behörden aufzudecken.

Geld verdient der Anwalt mit den Hartz-IV Klagen aber kaum. Einkommen erzielt er mit anderen Fällen.

Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide

Seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze 2005 hat sich die Zahl der Klagen vor den vier Sozialgerichten Brandenburgs etwa verdoppelt.
In Neuruppin , Cottbus, Frankfurt (Oder), Potsdam sind 2011 insgesamt 24 188 Verfahren eingereicht worden. In 61 Prozent der Fälle geht es um Hartz-IV-Bescheide. Dazu kommen rund 32 000 alte Bescheide, die noch bearbeitet werden. Bis es zu einem Urteil kommt, vergehen im Schnitt 16 Monate. Manchmal dauert es aber auch bis zu vier Jahre.
Die Sozialgerichte wollen den Verfahrensstau mit neuen Richtern abbauen. Vier werden neu eingestellt, zwei von anderen Gerichten ausgeliehen. An den vier Sozialgerichten arbeiten insgesamt 83 Richter.
In rund 50 Prozent der Fälle bekommt der Kläger Recht. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Sozial- und des Justizministeriums will die Arbeit in den Jobcentern unter die Lupe nehmen.