Die Bürgerinitiative Pro-Mosel hat rund 11.000 Unterschriften für eine Petition im Bundestag gegen den Bau des Hochmoselübergangs gesammelt. Nun wird sich der Petitionsausschuss mit der Petition gegen den Bau beschäftigen, teilte die zuständige Abteilung des Bundestags mit. Mit einer Beschlussempfehlung geht die Petition den Angaben zufolge dann ins Plenum des Bundestags, wo "gesondert oder in einer Sammelübersicht" darüber abgestimmt werde. Rund die Hälfte der Gegner des Bauprojekts habe sich vor Ablauf der Frist des Petitionsausschusses am Donnerstag auf der Internetseite des Bundestages eingetragen, sagte der Vorsitzende der...

Das Disaster ist vorprogrammiert,mit der Zustimmung der Bundesregierung und den Grünen,Griechenland 22Milliarden zukommen zu lassen,trat unsere Regierung auf das Gaspedal welches eine weltweite Währungskrise auslöst,den die nächsten Schuldenkandidaten stehen in den Startlöchern.Spanien,Portugal,Italien.Wir selbst haben auch enorme Schulden.Es heißt es sei zum Wohl der Bürger,doch mich hat keiner gefragt.Zudem wird die Hilfe nur gewährt wenn die Griechische Regierung bei den einfachen Leuten kürzt,spart,die Steuern erhöht.Keiner hat verlangt die Koruption einzudämmen,die Spekulanten dürfen weiter machen,die Millionäre und...

Das Disaster ist vorprogrammiert,mit der Zustimmung der Bundesregierung und den Grünen,Griechenland 22Milliarden zukommen zu lassen,trat unsere Regierung auf das Gaspedal welches eine weltweite Währungskrise auslöst,den die nächsten Schuldenkandidaten stehen in den Startlöchern.Spanien,Portugal,Italien.Wir selbst haben auch enorme Schulden.Es heißt es sei zum Wohl der Bürger,doch mich hat keiner gefragt.Zudem wird die Hilfe nur gewährt wenn die Griechische Regierung bei den einfachen Leuten kürzt,spart,die Steuern erhöht.Keiner hat verlangt die Koruption einzudämmen,die Spekulanten dürfen weiter machen,die Millionäre und...

Griechenland und eine ganze Reihe anderer Staaten in der Eurozone und weltweit sind insolvent. Die südlichen Länder der Eurozone sind allein gegenüber Deutschland mit 520 Mrd. Euro verschuldet, gegenüber anderen Ländern noch einmal ungefähr genauso viel. Alleine Griechenland würde in den nächsten drei Jahren 135 Mrd. Euro brauchen. Ein Flächenbrand droht: Spanien, dessen Banken eng mit denen Großbritanniens verflochten sind, ist ein viel größeres Problem, aber auch Portugal, Italien und Irland werden sehr bald enorme Summen benötigen. Die Krise hat sich längst zu einer allgemeinen Bankenkrise, zu Staatspleiten und...

Karl- Theodor Von Guttenberg, Minister der Verteidigung der BRD Hoffnungsträger oder Bluff? Berlin, 278.02.2010 www.internet-magazin-les-art.eu Herr von Guttenberg verkörpert in Ausstrahlung und Charisma den aufrechten, deutschen Offizier und Adligen, der in der deutsch-preußischen Tradition heute neue Werthaltigkeit vermitteln könnte und das nationale Ansehen, bereinigen könnte. Insoweit ist die Besetzung als Minister der Verteidigung eventuell ein Glückgriff und bringt vielleicht Stabilität und Vertrauen in die Truppe. Deshalb muß einmal geschaut werden, ob Herr von Guttenberg diese Kriterien...

Entlastung der Gerichte: Keine Prozesskosten-Hilfe bei mutwilligen Klagen Von Andreas Klamm Sabaot Berlin. 13. Februar 2010. Der Bundesrat und die Länder in Deutschland planen die Gerichte in Deutschland mittels eines neuen Gesetzes zur Regelung über die Gewährung von Prozesskosten-Hilfe zu entlasten. Bei “mutwilligen Klagen” wird künftig keine Prozesskosten-Hilfe mehr gewährt, so sieht es der neue Gesetz-Entwurf vor. Die Ablehnung der Prozesskosten-Hilfe solle erleichtert werden, teilte der Bundesrat mit. Mit den neuen Plänen wollen die Länder die in der Vergangenheit stetig gestiegenen Ausgaben für Prozesskosten-Hilfe...

Fangen wir mit der Guten an: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Josef Winkler aus Bad Ems wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Schlechte: Auch der Koblenzer CDU-Abgeordnete Michael Fuchs wurde jetzt Fraktionsvize, nachdem er bereits seit 2006 dem CDU-Bundesvorstand angehört. Warum sind diese doch so ähnlichen Meldungen aber nun in verschiedene Kategorien einzuordnen? Es liegt ganz einfach an den jeweiligen Personen .... Über den 1974 in Koblenz geborenen Josef Winkler, von Beruf Krankenpfleger, läßt sich auch bei näherer Betrachtung der Vita nichts Negatives finden (für Inhaber höherer politischer...

Sehr geehrte Besucher! Am Sonntag findet die wichtigste Bundestagswahl in der Geschichte statt. Die Unbelehrsamkeit der etablierten Parteien, die Uneinsichtigkeit der sogennanten Wirtschaftswissenschaftler und die Unverschämtheit der Medien, die die schlimmste Wirtschaftskrise der neueren Geschichte in eine kurzzeitige Rezession verwandelt haben wollen, haben eines bewiesen: das "kleinere Übel" existiert nicht mehr. Entweder es wird eine kompetente, historisch und wissenschaftlich begründete Lösung durchgesetzt, oder die Gesellschaft stürzt weiter ab. Nur die Kandidaten der BüSo - und besonders die Kanzlerkandidatin,...

Webcast mit Helga Zepp-LaRouche, Kanzlerkandidatin der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Was kommt nach dem Oktober-Crash: Absturz in ein neues dunkles Zeitalter oder ein neues Kreditsystem? Berlin, 22. September 2009 Video-Archiv Ja, liebe Gäste hier im Saal, liebe Zuschauer und Zuhörer im Internet, die Veranstaltung wird live übersetzt in mehrere Sprachen, in Englisch, Französisch, Italienisch, und wird später auch in Russisch, Spanisch und anderen Sprachen zugänglich sein, d.h. wir haben wirklich ein internationales Publikum. Sie wissen wahrscheinlich oder haben es wahrscheinlich irgendwie gespürt, daß...

Wählen mit buecher.de – alle Infos zu den Kandidaten und deren Parteien zur Bundestagswahl 2009 Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl! Damit das Kreuz machen auf dem Wahlzettel leichter fällt, hat buecher.de alle Infos zur Wahl, zu den Kandidaten und zu den Parteien zusammengestellt. Langsam ist der Endspurt zum Wahlsonntag zu spüren und die Parteien überschlagen sich mit Versprechungen und Wahlveranstaltungen. Macht Schwarz-Gelb das Rennen, wird es eine Fortsetzung der Großen Koalition geben oder bewahrheitet sich das Unglaubliche und ein Rot-Rot-Grünes Parteienbündnis zieht in den Bundestag? Wissen werden wir...