Grundgesetz
Pressetext verfasst von Lopez Suarez am Sa, 2009-05-02 16:01.Mach mit! – Grundgesetz Bundespräsident Dr. Horst Köhler zusenden
Mach mit! – Grundgesetz Bundespräsident Dr. Horst Köhler zusenden
http://womblog.de/2009/04/28/mach-mit-grundgesetz-bundespraesident-dr-horst-koehler-zusenden/
Es wird aufgerufen an der Mitmachaktion, in der das Grundgesetz dem Bundespräsidenten zugesendet wird.
Man bestellt beim Bundestag 2 Exemplare des Grundgesetzes und sendet eines dem Bundespräsidenten Horst Köhler zu, das andere kann man selbst behalten.
Grund dieser Aktion ist das Umsatzsteuergesetz, das von ihm 2006 unterzeichnet wurde und bereits 2001 überarbeitet wurde. Das Gesetz kam allerdings 1999 zustande und beinhaltete in der Überarbeitung 2001 schon...
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24.04.2009: Politik | angela merkel | ARGE | Bruno Schillinger | Cdu | Grundgesetz | Grundrechte | kanzlerin | menschenrechte | Soziales
Pressetext verfasst von andreasklamm am Fr, 2009-04-24 10:51.
Offener Brief in der Affäre Bruno: Ein schwer kranker Mann bittet um Hilfe bei der mächtigsten Frau der Welt
Offener Brief in der Affäre Bruno: Ein schwer kranker Mann bittet um Hilfe bei der mächtigsten Frau der Welt
Helferkreis Buno Schillinger hofft auf Unterstützung durch sozialen und demokratischen Bundesstaat Deutschland
Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent
March/Breisgau - Hochschwarzwald/bei Freiburg. 24. April 2009 Bruno Schillinger ist ein chronisch schwer kranker und behinderter Mann aus dem Ort March im Beisgau in der Nähe von Freiburg. Zur Zeit hat er allen Grund zur Annahme dass in der kleinen Kommune March so genannte „Speyerer Verhältnisse“ herrschen. Seit mehr als 20 Tagen erhält der Mann keine...
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03.04.2009: Politik | Demokratie | Frieden | Grundgesetz | Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit | Menschen | menschenrechte | Strasbourg
Pressetext verfasst von andreasklamm am Fr, 2009-04-03 06:30.
Nato-Gipfel: Ist ein Friedens-Dialog zwischen Polizisten und Friedens-Aktivisten möglich?
Nato-Gipfel: Ist ein Friedens-Dialog zwischen Polizisten und Friedens-Aktivisten möglich?
Polizisten und Demonstranten sollten sich nicht zu den Prügel-Knaben der Nationen machen lassen
Von Andreas Klamm, Französisch-deutscher Nachrichten-Korrespondent
Strasbourg/Kehl/Baden-Baden. 3. April 2009 Die Stimmungen zum NATO-Gipfel in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden sind gespannt. Nahezu 30 Staats- und Regierungs-Chef feiern prunkvoll inmitten der globalen Finanz-Krise und Weltwirtschaft-Krise das 60jährige Bestehen der NATO, einem Militär-Bündnis, das in dieser Welt weniger als ein Friedens-Bündnis bekannt ist. In Strasbourg...
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Pressetext verfasst von Verony am Di, 2009-01-20 08:18.
Finger Weg vom Grundgesetz: Julis Niedersachsen fordern die Beibehaltung der bestehenden Abstimmungsregeln im Bundesrat
Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen üben scharfe Kritik an der erneuten Forderung, die Regeln für das Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu verändern. „Dieses Kindergartenverhalten ist nicht mehr zu ertragen und ein Schlag ins Gesicht des Wählers. Der Bundesrat ist eine Ländervertretung und nicht das verlängerte Sprachrohr bzw. das Abnickgremium der Bundesregierung“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY.
Nach dem Wahlerfolg der hessischen FDP hatte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann gefordert, den Einfluss der FDP im Bundesrat dadurch zu verhindern, indem man das einheitliche Abstimmungsverhalten...
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07.01.2009: Politik | Artikel 6 | Entwarnung | Grundgesetz | Grundrechte | Michael Heise | Petition | Schutz der Familie
Pressetext verfasst von andreasklamm am Mi, 2009-01-07 20:53.
Familien-freundlicher Haftvollzug - Michael Heise: Definitv keine Grundrechts-Verletzung nach Artikel 6 des Grundgesetzes
Familien-freundlicher Haftvollzug
Michael Heise: Definitv keine Grundrechts-Verletzung nach Artikel 6 des Grundgesetzes
Von Andreas Klamm
Karlsruhe / Speyer am Rhein/3mnewswire.org/7. Januar 2009. Entwarnung im möglichen Verdacht auf die Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes, der den besonderen Schutz der Familie gewährleistet. Die am 4. Januar 2009 beim Bundesverfassungsgericht durch den Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise eingereichte Petition wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes, der den besonderen Schutz der Familie garantiert, dürfte vermutlich keinen Erfolg haben und zudem ziemlich...
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07.01.2009: Anteilnahme | Familie | Grundgesetz | menschenrechte | Michael Heise | Polizei Rheinland-Pfalz | Schutz
Pressetext verfasst von andreasklamm am Mi, 2009-01-07 01:15.
Anteilnahme und Besorgnis über die Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise
Anteilnahme und Besorgnis über die Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise
von Andreas Klamm
Karlsruhe / Speyer / Frankenthal/3mnewswire.org/ 7. Januar 2009. Die überraschende Verhaftung des 67jährigen Autors, Künstlers und Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise am Dienstag Morgen, 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr in Speyer am Rhein, hat in weiten Teilen Deutschlands Besorgnis und Betroffenheit ausgelöst.
Eine besorgte Frau aus der Nähe der Stadt Nürnberg meldete sich bei der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org und hat spontan ihre Bereitschaft zur Hilfe für die Familie angeboten.
Noch am Sonntag, 4. Januar...
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06.01.2009: Politik | Autor | Demokratie | Grundgesetz | Grundrechte | Hilfeleistung | Journalisten | Menschen | menschenrechte | Reanimation | Richter | schützen | Terror | Verbrechen | Verfassung | Ärzte
Pressetext verfasst von andreasklamm am Di, 2009-01-06 19:42.
Kriegs-Bericht: Dürfen Journalisten, Krankenpfleger und Mitarbeiter des Rettungsdienstes helfen und Menschenleben retten?
Kriegs-Bericht: Dürfen Journalisten, Krankenpfleger und Mitarbeiter des Rettungsdienstes helfen und Menschenleben retten?
Von Andreas Klamm
Berlin / Karlsruhe. 6. Januar 2009/3mnewswire.org. Viele Frauen, Kindern und Männer haben sich das Jahr 2009 in Palästina und in Israel sicher anders vorgestellt. Viele Menschen hofften auf ein friedvolles und gutes Jahr 2009.
Stattdessen sehen wir nahezu täglich die schrecklichen Fernseh-Bilder, wie Kinder, Frauen, Greise und Männer im Bombenhagel der israelischen Armee und im Raketen-Terror der Hammas-Bewegung abgeschlachtet und die Körper der jungen Kinder vor laufenden Kameras...
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06.01.2009: Politik | Frau | Grundgesetz | Grundrechte | kind | menschenrechte | Michael Heise | Not | Petition | Speyer | Verhaftung
Pressetext verfasst von andreasklamm am Di, 2009-01-06 17:53.
Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet : Michael Heise hofft auf Familien-freundlichen Strafvollzug
Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet:
Michael Heise hofft auf Familien-freundlichen Strafvollzug
„Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“
Von Andreas Klamm
Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/-- Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte wurde heute früh am 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr, von der Polizei verhaftet und befindet sich nach ersten vorliegenden Informationen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankenthal.
In...
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06.01.2009: Politik | Artikel 6 | Familie | Grundgesetz | JVA | karlsruhe | menschenrechte | Michael Heise | Petition | Pressemitteilung | Schutz | Speyer
Pressetext verfasst von andreasklamm am Di, 2009-01-06 12:48.
Petition im Landtag - Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“
Petition im Landtag:
Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“
Von Andreas Klamm
Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/-- Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte setzt sich in einer Petition vom 5. Januar 2009 an den Landtag von Baden-Württemberg für einen Familien-freundlichen und intelligenten Strafvollzug ein. Das teilte Michael Heise in einer Pressemitteilung mit. Bereits am Sonntag, 4. Januar 2009 reichte der Mann...
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Pressetext verfasst von Lothar Bösselma... am Mi, 2008-12-10 01:45.
Verfassungsbeschwerde in Deutschland
Jedermann(Frau) kann eine Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht www.bundesverfassungsgericht.de erheben,wenn er sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten verletzt glaubt.
So fängt das Bundesverfassungsgerichtsgesetz an dem Bürger,also Jedermann,den Weg zum Bundesverfassungsgericht zu eröffnen.Wenn aber "Jedermann" diese Möglichkeit nach der Verletzung durch z.B.die öffentliche Gewalt -Amts,-Land,-Oberlandes- oder Bundesgerichte- bei dem Bundesverfassungsgericht wahrnehmen kann,stellt sich ihm oder ihr sicher bald die Frage,nachdem in den Grundrechten verletzt,warum 98%...
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