Bundesvorstand

Van Drage neuer Gruppensprecher der Republikaner im Kreistag Nürnberger Land

Der REP-Kreisrat Rudi Baldauf ist nach kurzer schwerer Krankheit aus dem Leben geschieden. Er war über 20 Jahre Mitglied des Kreistags Nürnberger Land. Seit 1990 saß der Altdorfer im Kreistagsgremium und war Bezirksvorsitzender der Republikaner in Mittelfranken.Sein Nachfolger im Kreistag ist nun der 61-jährige Heinz Malachowski, Gastronom aus Happurg.Zum neuen Gruppensprecher der Republikaner im Kreistag Nürnberger Land wurde Alexander von Drage aus Lauf a.d. Pegnitz gewählt. Der Werbekaufmann und Dipl.-Betriebswirt ist Mitglied im Bundespräsidium und vertritt somit seine Partei im wichtigsten Gremium. Zum Schwerpunkt seiner kommunalpolitischen Arbeit spricht sich Van Drage für den kompletten Erhalt aller Krankenhäuser im Landkreis, für die Förderung und Ausweitung der alternativen Energien, im Einklang mit unseren Bürgern und der Natur - dies betrifft u.a. auch die Windkrafträder - und die Unterstützung des ländlichen Raumes,...

Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin

Gemeinsame Presseerklärung des Aktionsbündnis Berlin unter dem Dach der Bundesversammlung GFS zum Entwurf des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Der Landesvorstand der Berliner Grünen lehnt eine Verschärfung des geltenden Nichtraucherschutzgesetzes offenbar ab. Dies geht aus seinem am 02. Februar 2011 vorgelegten Entwurf des Wahlprogramms hervor, wo es (auf Seite 21 in Zeile 583) wörtlich heißt: „Wir treten für einen konsequenten Nichtraucherschutz, wie er im Berliner Nichtraucherschutzgesetz geregelt ist, ein.“ Die Initiative für Genuß Berlin begrüßt diese deutliche Distanzierung der Berliner Grünenführung von den Zielen ihrer Parteifreunde in Bayern, in Nordrhein-Westfalen, im Saarland, im Bundesvorstand und in den eigenen Reihen, die demgegenüber ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie fordern. Zu letzteren gehört neben dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann auch die gesundheitspolitische...

Weitere Willkürmaßnahmen gegen DVU-Befürworter

Der erneute Beschluß des Rest-Bundesvorstandes der DVU vom 17.9.2010, Ordnungsmaßnahmen in Form eines Parteiausschlusses gegen den NRW-Landesvorsitzenden Max Branghofer zu verhängen, wurde vom Landesschiedsgericht NRW unter Hinweis auf Verfahren I zurückgewiesen. Jetzt aber haben sich die tapferen Recken des Vorstandes etwas Neues einfallen lassen. Am 15.10.2010 findet eine erneute Bundesvorstandssitzung in Hamburg statt. Aus der Tagesordnung geht hervor, daß noch einmal Ordnungsmaßnahmen gegen Lobocki, Wiechmann und Branghofer erhoben werden sollen. Die Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts Frau Köhler wird dann an Ort und Stelle gleich mit verarztet, denn auch sie soll aus der DVU ausgeschlossen werden. Als nächsten wird es dann auch wohl den Landesschiedsgerichtsvorsitzenden aus NRW Herrn Dux treffen. Bei Frau Köhler ist es der erste Anlauf ihren Parteiausschluß zu bewirken, bei Wiechmann und Lobocki der zweite Versuch und bei...

Außerordentlicher Parteitag der "Demokratischen Bürgerbewegung!" in Fulda

Am 29.08.2009 trafen sich der Bundesverband, sowie die Landesverbände und ordentliche Mitglieder zum Parteitag in Fulda. Dieser zeigte während des achtstündigen Meetings, das die Partei zu einer einheitlichen Form gefunden hat und nun verstärkt auf die Gründung weiterer Landesverbände sowie deren Kreisverbände und Mitgliederwerbung hinarbeitet. Einig war man sich auch, das Parteiziel nicht vorrangig über das Internet, sondern bei den Menschen vor Ort anhand von Podiumsdiskussionen, Vorträgen und Bürgersprechstunden zu verwirklichen. Aktuelle Themen, duch die der Versammlungsleiter Wolfgang Bauer führte waren unter anderem...

Bundes-Parteitag der Familien-Partei Deutschlands 29./30. November 2008 in Kassel-Wilhelmshöhe

Bundes-Parteitag der Familien-Partei Deutschlands Zum zweiten mal in diesem Jahr treffen sich die Mitglieder der Familien-Partei Deutschlands zu ihrem Bundes-Parteitag. Dieser findet am Wochenende 29./30. November 2008 im InterCityHotel in Kassel-Wilhelmshöhe (Wilhelmshöher Allee 241) im Anschluss an eine Sitzung des amtierenden Bundesvorstands statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der satzungsgemäßen Neuwahl des Bundesvorstands kleinere Korrekturen und Ergänzungen am Parteiprogramm, welches auf dem Bundes-Parteitag im September 2007 überarbeitet, erweitert und neu gefasst worden war. Auf dem Abendprogramm stehen Vorträge...

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