Pressemitteilung WebService - Pressemitteilungen kostenlos veröffentlichen

Schiedsgericht

Weitere Willkürmaßnahmen gegen DVU-Befürworter

Der erneute Beschluß des Rest-Bundesvorstandes der DVU vom 17.9.2010, Ordnungsmaßnahmen in Form eines Parteiausschlusses gegen den NRW-Landesvorsitzenden Max Branghofer zu verhängen, wurde vom Landesschiedsgericht NRW unter Hinweis auf Verfahren I zurückgewiesen. Jetzt aber haben sich die tapferen Recken des Vorstandes etwas Neues einfallen lassen. Am 15.10.2010 findet eine erneute Bundesvorstandssitzung in Hamburg statt. Aus der Tagesordnung geht hervor, daß noch einmal Ordnungsmaßnahmen gegen Lobocki, Wiechmann und Branghofer erhoben werden sollen. Die Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts Frau Köhler wird dann an Ort und Stelle gleich mit verarztet, denn auch sie soll aus der DVU ausgeschlossen werden. Als nächsten wird es dann auch wohl den Landesschiedsgerichtsvorsitzenden aus NRW Herrn Dux treffen. Bei Frau Köhler ist es der erste Anlauf ihren Parteiausschluß zu bewirken, bei Wiechmann und Lobocki der zweite Versuch und bei...

Die “Falschmeldungen” des Matthias Faust

Matthias Faust ist kein DVU-Bundesvorsitzender Matthias Faust möchte die Beschlüsse der Schiedsgerichte nicht anerkennen. In seiner auf der DVU-Hauptseite veröffentlichten Erklärung, schreibt er: “Nach wie vor sind die besagten Landesvorsitzenden ihrer Mitgliedsrechte enthoben, Parteiausschlußverfahren wurden beantragt und warten auf deren Eröffnung durch die zuständigen Landesschiedsgerichte.” M. Faust hat es immer noch nicht begriffen, daß die Schiedsgerichte eine Eröffnung dieser Verfahren ablehnen, weil in der Beantragung dieser Verfahren seitens des Bundesvorstandes Fehler begangen worden sind und diese Verstöße gegen die §§ 32 und 28 BGB darstellen und somit die Schiedsgerichte überhaupt keine andere Wahl hatten, als die Eröffnung der Verfahren abzulehnen. Gleichzeitig ist es ein Witz, wenn Herr Faust, der zur Zeit nicht einmal die DVU-Mitgliedschaft besitzt, derartige Aussagen auf einer DVU-Hauptseite tätigt. Mit klaren...

Raus mit Sarrazin?

Sein Parteiausschlussverfahren. Keine Frage: Thilo Sarrazin tut der SPD weh. Völlig ungeniert feuert das Vorstandsmitglied der Bundesbank, früher Finanzsenator Berlins, eine Breitseite nach der anderen gegen Grundpfeiler der SPD-Politik. Erst kürzlich legte er mit einer fragwürdigen Äußerung nach: Hartz-IV-Empfänger sollten aus Kostengründen kalt duschen. „Warmduscher“, so Sarrazin, würden es im Leben ohnehin nicht weit bringen. Nun ja. Multi-Kulti – auch dieser heilige Gral linker Politik ist laut Sarrazins Interview mit der Zeitschrift „Lettre International“ im letzten Herbst ein grandioser Irrweg. Das über weite Strecken fundierte Interview löste einen Aufschrei der Empörung der Wächter der „political correctness“ in Deutschland aus. Die allereifrigsten beeilten sich, sogleich einen Vergleich zwischen den Äußerungen Sarrazins mit dem Nationalsozialismus und Hitler zu ziehen. Strafanzeigen wegen angeblicher Volksverhetzung...

Inhalt abgleichen