Bündnis 90
15.11.2012: Bundestagswahl 2013 | Bündnis 90 | Die Grünen | Immobilien | Rockstar | Spekulation | österreich
Pressetext verfasst von connektar am Do, 2012-11-15 08:00.
Rockstar Immobilien: Spekulationsfrist für Immobilieneigentum in Deutschland auf der Kippe.
Bündnis 90 / Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl 2013 die Spekulationsfrist für Immobilien abschaffen. Ausländische Investoren werden sich von Deutschland abwenden.
Berlin, den 15. November 2012. Bei Rot-Grün ist die Streichung der Spekulationsfrist bei Immobilien schon länger das große Thema. Aktuell gilt eine 10-jährige Haltefrist für Immobilieneigentum, danach bleibt der Verkauf steuerfrei.
Nach Aussagen von Daniela Wagner, wohnungspolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen, kann man mit der Abschaffung der Spekulationsfrist ein "bedeutendes und ungerechtfertigtes Steuerschlupfloch" schliessen. An das Thema wollten die politischen Parteien schon einmal vor ein paar Jahren. Danach ist die Diskussion etwas abgeblasst, jedoch wurde sie nie vergessen. Und bereits heute sieht es Immobilien-Expertin Birgit Wagner , CEO der Rockstar Immobilien GmbH, als sichere Sache an, dass es nach der Bundestagswahl 2013 wohl soweit sein...
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14.03.2011: Politik | Abgeordnetenhaus | Aktionsbündnis | Berlin | Bündnis 90 | Die Grünen | Genuss | Grüne | Nichtraucherschutz | Rauchverbot | Wahl | Wahlprogramm
Pressetext verfasst von Bundesversammlu... am Mo, 2011-03-14 07:31.
„Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher!
Das Aktionsbündnis "Berlin genießt!" unter dem Dach der Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung gab folgende gemeinsame Presseerklärung zu den im Berliner Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgeschriebenen Absichten, das derzeit geltende Rauchverbot in Berlin zu verschärfen ab:
Initiative für Genuß Berlin e.V.
Rauchen in Rixdorf e.V.
Ostdeutscher Pfeifenraucherverband
Tabakskollegium Berlin
Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg
Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun doch mit der Forderung nach einer Verschärfung der gesetzlichen Rauchverbote an. Am vergangenen Wochenende lehnte die Mehrheit ihrer Landesdelegierten die gemäßigte Position des Landesvorstandes ab, der es bei der bisherigen Regelung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes belassen wollte.
Wörtlich heißt es im nun beschlossenen Wahlprogramm (auf Seite 20):
„Wir treten für...
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15.02.2011: Politik | Bayern | Berlin | Bundesversammlung | Bundesvorstand | Bündnis 90 | Die Grünen | Genuss | landtagswahl | Nichtraucherschutz | Rauchverbot
Pressetext verfasst von Bundesversammlu... am Di, 2011-02-15 19:25.
Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin
Gemeinsame Presseerklärung des Aktionsbündnis Berlin unter dem Dach der Bundesversammlung GFS zum Entwurf des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
Der Landesvorstand der Berliner Grünen lehnt eine Verschärfung des geltenden Nichtraucherschutzgesetzes offenbar ab. Dies geht aus seinem am 02. Februar 2011 vorgelegten Entwurf des Wahlprogramms hervor, wo es (auf Seite 21 in Zeile 583) wörtlich heißt:
„Wir treten für einen konsequenten Nichtraucherschutz, wie
er im Berliner Nichtraucherschutzgesetz geregelt ist, ein.“
Die Initiative für Genuß Berlin begrüßt diese deutliche Distanzierung der Berliner Grünenführung von den Zielen ihrer Parteifreunde in Bayern, in Nordrhein-Westfalen, im Saarland, im Bundesvorstand und in den eigenen Reihen, die demgegenüber ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie fordern.
Zu letzteren gehört neben dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann auch die gesundheitspolitische...
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Pressetext verfasst von andreasklamm am Fr, 2010-03-12 20:52.
Malu Dreyer: 900 Millionen Euro wieder freigeben
Malu Dreyer: 900 Millionen Euro wieder freigeben
Haushalt, Finanzen und Arbeitsmarkt-Politik – Bis zu 100 Job-Center können möglicherweise nicht planen
Berlin / Mainz. 12. März 2010. Die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) hat Bedenken in Bezug auf “das Einfrieren von fast einer Milliarde Euro”, die ursprünglich für den Arbeitsmarkt bestimmt sind. Die Ministerin wendet sich gegen die Sperre der Finanzmittel, teilt die Ministerin auf der Internet-Präsentation der Landesregierung in Rheinland-Pfalz mit.
Die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition hat in den Beratungen des Haushalts-Ausschusses...
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26.02.2009: Wirtschaft | ausbildung | Bündnis 90 | energieeffizienz | Erneuerbare Energie | experimente | Lehrmittel | photovoltaik | Schule | Windenergie
Pressetext verfasst von Bettina Bohlken am Do, 2009-02-26 11:48.
Weltweite Nachfrage an Lehrmitteln aus Kassel
Kassel (24.02.2009, IKS) – Beeindruckt von dem großen Know-how und der weltweiten Nachfrage an Produkten aus Kassel zeigte sich die Delegation von Bündnis 90/Die Grünen bei ihrem Besuch der Firma IKS Photovoltaik. Vor Ort verschafften sich Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, außenpolitischer Sprecher), Nicole Maisch (MdB) sowie Karin Müller (MdL und Fraktionsvorsitzende) und Philipp Hinrichsmeyer (Kreisvorstand) einen Einblick von den Produkten des Kasseler Lehrmittelherstellers, die weltweit in Schulen, Universitäten und Ausbildungsstätten zum Einsatz kommen.
Zum Hintergrund: Die Firma IKS Photovoltaik ist ein international...
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14.03.2008: Berlin | Bündnis 90 | Dessau | Die Grünen | DVU | IC | Intercity | UBA | Umweltbundesamt
Pressetext verfasst von Ingmar Knop am Fr, 2008-03-14 17:02.
Stadtrat Dessau-Rosslau fällt Umweltbundesamt in den Rücken.
DVU-Initiative für Schnellzugverbindung zwischen Dessau und Berlin abgelehnt.
Es ist kaum zu glauben: Ausgerechnet auf Antrag des einstigen Landesvorsitzenden der Grünen in Sachsen-Anhalt, Ralf-Peter Weber, wurde am 12. März 2008 eine Beschlußvorlage von der Tagesordnung des Dessau-Rosslauer Stadtrates gestrichen, die doch vor allem den Interessen des Umweltbundesamtes (UBA) dienen sollte. Die DVU hatte eine Initiative für die Wiederbelebung des Intercity-Verkehrs zwischen Dessau und Berlin eingebracht, um damit mehreren hundert Mitarbeitern der eigens zur Aufwertung der kreisfreien Stadt Dessau von Berlin an die Mulde gekommenen...
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