Politik

12.07.2009: | |

Krümmel - riskante Technologie

11.07.2009 Atomkraftwerk Krümmel - riskante Technologie Bei Gesprächen mit Politikern, Journalisten und auch Atomkraftgegnern in der letzten Woche musste ich feststellen, dass seit der Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Krümmel offenbar ein Generationswechsel stattgefunden hat. Vielen der jüngeren Menschen sind die speziellen Risiken des Atomkraftwerkes in Krümmel gar nicht mehr bekannt. Daher sollen sie hier als Hintergrundinformation noch einmal möglichst knapp aufgeführt werden. Fast alle Atomkraftwerke in Deutschland haben einen Druckwasser-Reaktor. Der radioaktive Wasserkreislauf ist auf einen relativ kleinen Raum...

11.07.2009: | | |

Das Ende der BRD ist eingeleitet. Einse sich selbst erfüllende Prophezeiung wird Wirklichkeit?

Das Ende der BRD ist eingeleitet. VD-Nachrichten: Redaktionsbeitrag 11072009 Das persische Reich war vergangen. Die Griechen unter Alexander des Großen waren vergangen, Ägypten an Marc Anton und Cäsar verhurt im Stile des Wiener Kongresse, wo der Spruch herstammt, „Politik wird im Bett gemacht“. Wer hat da also aufgepasst? Das römische Imperium war zerbrochen, die Turkvölker hatten endlich ihren so lang ersehnten Fuß in Europa, das „heilige römische Reich deutscher Nation“ zuckte vor den Toren Wiens und die Furt in das Hinterland Europas wurde in letzter Sekunde von den Ersatzheeren unter polnischer und lothringer...

Energie auf leisen Pfoten

• Wir haben neu begrüßt: Energie in Bürgerhand bei den Initiativen auf waswirtun.de. Dieses Wochenende findet die Auftaktveranstaltung zur bundesweiten Kampagne statt, wir wünschen gutes Gelingen! --- • "Amelie kämpft gegen den Klimawandel - auf einem Unesco-Kongress". abendblatt.de. • "Der letzte Gipfel. Der Welt hatte der G-8-Gipfel in L’Aquila nichts zu bieten. Die Beschlüsse zum Klimawandel sind eine Kapitulation, sonst nichts." Deutliche Worte bei tagesspiegel.de. "Historisch und unzureichend. G8 und das Klima". So sieht es n-tv.de. • "Schmelzende Pole, steigende Pegel." Während die Politik nahezu auf der...

Promotionsrecht für private Hochschulen erschwert

Mit seinen “Empfehlungen zur Vergabe des Promotionsrechts an nichtstaatliche Hochschulen” vom 9. Juli 2009 hat der Wissenschaftsrat enorme Hürden errichtet, die sich nunmehr für Hochschulen in privater Trägerschaft in Deutschland auftun. Für einige von ihnen dürften diese “Empfehlungen”, an denen keine Landesregierung vorbeikommt, gar zum Todesstoß werden. In den letzten Jahren haben sich bekanntlich immer mehr kleinere private Hochschulen etabliert, die aber nicht zu den Fachhochschulen zählen, sondern universitären Status erlangten und dafür entsprechende wissenschaftliche Studienangebote vorhalten. Im Unterschied...

Rhein-Wied-News: Ministerpräsident Beck gerät immer mehr unter Druck - von ihm benannter Investor dementiert jeden Kontakt

Gestern hatte er bei der Eröffnung der Nürburgring-Erlebniswelt das US-amerikanischen Unternehmen "DuPont" als Privatinvestor für das umstrittene Projekt Nürburgring 2009 genannt - das Dementi kam postwendend, wie Rhein-Wied-News bezugnehmend auf eine Nachricht des SWR meldet! DuPont erklärte unmissverständlich: "Alle Behauptungen, dass ich Anleger oder potenzieller Anleger bin oder einmal war, sind völlig falsch und unbegründet." DuPont ergänzte: "Ich habe ... nie mit der rheinland-pfälzischen Regierung irgendetwas zu tun gehabt." Das ist starker Tobak, es wirft die Frage auf, wurde Kurt Beck getäuscht oder versuchte...

Finanzministerium dementiert WZ-Bericht

Peter Brakelmann und Bernhard Simon: „Robert Maus geht selektiv mit der Wahrheit um“ In einem um 12.43 Uhr auf den Onlineseiten der WZ veröffentlichten Artikel bezichtigt der Redakteur Robert Maus den Landtagsabgeordneten Peter Brakelmann der Falschaussage. Eine namentlich genannte Sprecherin des NRW-Finanzministeriums habe die Stadt Hagen als eine der Städte bezeichnet, die dafür in Frage kommen, das ihnen das Land NRW aus der Schuldenfalle helfen werde. Maus erweckt in seinem Beitrag den Eindruck, dass das Pressereferat des Finanzministeriums dem Wuppertaler Landtagsabgeordneten Brakelmann und der CDU sowie CDU-Fraktion im...

Rhein-Wied-News: CDU wirft Kurt Beck Verletzung des Amtseides vor - er habe "dem Land Schaden zugefügt"

Von massiven Vorwürfen der CDU-Fraktion im Mainzer Landtag berichtet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de): Ministerpräsident Kurt Beck habe seinen Amtseid verletzt. "Sie haben dem Land Schaden zugefügt", sagte CDU-Fraktionschef Baldauf mit Blick auf die gescheiterte Privatfinanzierung der Erlebniswelt Nürburgring. Dafür werde er sich vor einem von der CDU beantragten Untersuchungsausschuss zu verantworten haben. Die Vermutungen der Opposition über "dubiose Finanzierung, halbseidene Geschäftspartner und Geschäftspraktiken" hätten sich als berechtigt herausgestellt, so Baldauf weiter. Das Land habe auf merkwürdige Hintermänner...

10.07.2009:

Dr. Martin Papapol: Das Warten auf eine neue Partei

M. Papapol hat bereits Anfang 2005 den Untergang der SPD vorausgesagt. In seinem Buch „Der digitale Kapitalismus“ hat er jene Gründe analysiert, die bis heute die ausschlaggebende Rolle für die negative Entwicklung dieser Partei ausmachen. In dem neuen digitalen Vorwort zu seinem Buch (kostenlos unter www.papapol.de) beschreibt er die zukünftigen Bewegungen auf der politischen Bühne in Deutschland. Die bisherige Treffsicherheit seiner Prognosen sollte dem Leser Anlass geben, diese Mitteilungen aufmerksam zu lesen. Keine der Parteien im Deutschen Bundestag hat ihre Hausaufgaben gemacht und ist der Fragestellung nachgegangen:...

09.07.2009: |

Personalprobleme im Atomkraftwerk Krümmel?

Personalprobleme im Atomkraftwerk Krümmel? Richtig ist, dass ein Defekt in einem Maschinentransformator normalerweise nicht den nu-klearen Betrieb eines Atomkraftwerkes berührt. Dennoch gab es in Krümmel Auswirkungen, die es eigentlich gar nicht geben darf, z.B. Beim Trafobrand vor zwei Jahren gelangte Rauch in die Schaltwarte, was durchaus ein ernstes Problem ist. Außerdem waren viel zu viele Leute in der Schaltwarte. Beim diesjährigen Defekt gab es im öffentlichen Hochspannungsnetz so gravierende Spannungstransienten, die in Hamburg massenhaft Auswirkungen mit erheblichen Schäden zur Folge hatten. Das geschieht ja...

Manuel Hachenburger informs: Do these become, Hartz IV and ALG II receivers by the state deceived?

The Hartz IV and ALG II rate became, to 01 July 2009, increased from 351 euros to 359 euros! This is not so correct: "The additional costs got in the flat rate are according to instructions of the BMAS of 18 May 2009 to decrease the national rate with 1.89%"! These are uniformly 6.79 euros at a rent of approx. 300 euros. You got 8 euros more and the state gives you only 1.21 euros. There is no compensation for your telephone and Internet costs. These, amount to euros per month at a flat rate approx. 40 - 45. The current is not paid either, this costs approx. 50 euros in the month. This is a violation of the man dignity (article...

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