Niedersachsen

Auf Kinderseiten für Niedersachsen: Kultusministerin antwortet nicht auf Gesamtschul-Frage

“Müssen wir unbedingt in die Schule gehen?” würde sich diese Neunjährige aus Niedersachsen von Montag bis Freitag offenbar gern etwas anderes vornehmen. Doch das ist nicht möglich, wird ihr auf Seiten erklärt, die Anfang Juli von Ministerpräsident Christian Wulff frei geschaltet worden sind. In die Schlange des fragenden Nachwuchses hat sich auch ein 13-Jähriger aus Wilhelmshaven eingereiht. Die erste Frage wurde nach 30 Minuten von Axel Steding aus der Staatskanzlei beantwortet. Denn dem Jungen von der Jade war aufgefallen, dass auf den niedersächsischen Kinderseiten ein Hinweis darauf fehlte, dass es nicht nur die Regierungsparteien,...

Keine Informationen für Bürger in Niedersachsen

Hannover - Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten Deutschlands in Saarbrücken [1], findet auch dieses Jahr erneut ohne einen Teilnehmer aus Niedersachsen statt. Bisher gibt es in Niedersachsen kein Informationsfreiheitsgesetz [2] das es dem Bürger ermöglicht, freien Zugang und Auskunft zu allen bei den öffentlichen Verwaltungen existierenden Informationen zu erhalten. Hierzu Christian Koch, Mitglied des Landesvorstandes der Piraten Niedersachsen [3]: "Die Bürger haben ein Anrecht darauf zu erfahren, was staatliche Institutionen tun. Besonders in Schleswig-Holstein zeigt es sich, dass eine einfache und bürgernahe...

Niedersachsen ist bildungsfeindlich

Hannover - Die Abschaffung der Studiengebühren in Hessen hat nicht nur dort bei den Studenten für wahre Freudensprünge gesorgt. Die Studenten in Niedersachsen hoffen nun auch auf eine Änderung zu ihren Gunsten. Doch diese Hoffnung wird durch die derzeitige Landesregierung getrübt. Diese will von ihrem Konzept, von Studenten für das Lernen Geld zu verlangen, nicht abrücken. "Es Zeit, dass auch Niedersachsen diese ungerechte und unsoziale Finanzierung von Schuldenlöchern der Universitäten in Form von Studiengebühren abschafft." So Tobias Dorfmüller, Vorstandsvorsitzender der Piraten Niedersachsen. "Nach fasst drei Jahren...

Neue CHD Expert-Studie über Gastro-Rauchverbot: Immer mehr Gastronomen erleiden hohe Verluste

58 Prozent vermelden Umsatzrückgang – Über 40 Prozent haben Gästeschwund von mehr als zehn Prozent – Erneute Befragung von 620 Gastronomen in Niedersachsen und Baden-Württemberg Hamburg, 26. Februar 2007 Die Verluste weiten sich aus. Sechs Monate nach Einführung des Rauchverbotes in der Gastronomie in den ersten Bundesländern wird deutlich: der Rückgang an Gästen, deren Verweildauer und Getränkekonsum fällt stärker als erwartet aus. 58 Prozent der Gastronomiebetriebe in Niedersachsen und Baden-Württemberg – hier gilt das Gastro-Rauchverbot seit Anfang August 2007 – haben einen Umsatzverlust erlitten. Über 40...

BIW besorgt über Wahlsiege der Linkspartei

Linksruck im deutschen Parteienspektrum erfordert neue Rechtspartei Mit großer Besorgnis hat der Vorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) den Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen zur Kenntnis genommen. Der Einzug der Linkspartei in die Parlamente beider Bundesländer bedeutet den Durchbruch für die SED-Nachfolger im Westen. Es ist zu befürchten, daß DIE LINKE auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Hamburg und Bayern die 5%-Hürde überspringt. Im Ergebnis wird sich das politische Koordinatensystem in Deutschland deutlich nach links verschieben. Dazu Jan Timke, Vorsitzender...

Das neue Gewissen der Nation

Was früher einmal die sozialdemokratische SPD unter Willi Brandt oder in Sachen Umweltschutz die Grünen waren und leider verloren ging, taucht nun in Deutschland wieder auf wie ein Phönix aus der Asche. Ein neues Gewissen der Nation! Eine neue Institution, die es ernst meint mit Themen wie sozialer Gerechtigkeit, Mindestlöhnen, keine Rente erst mit 67, Umweltschutz und Steuergerechtigkeit, ist in den letzten Monaten in der BRD flächendeckend entstanden! Die Linke. , wobei der Punkt nicht das Ende sondern den Standpunkt symbolisieren soll. Allen Unkenrufen zum Trotz, hat sich die neue, letzte, tatsächliche Linke Partei der...

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