Hannover - Die Abschaffung der Studiengebühren in Hessen hat nicht nur dort bei den Studenten für wahre Freudensprünge gesorgt. Die Studenten in Niedersachsen hoffen nun auch auf eine Änderung zu ihren Gunsten. Doch diese Hoffnung wird durch die derzeitige Landesregierung getrübt. Diese will von ihrem Konzept, von Studenten für das Lernen Geld zu verlangen, nicht abrücken.

"Es Zeit, dass auch Niedersachsen diese ungerechte und unsoziale Finanzierung von Schuldenlöchern der Universitäten in Form von Studiengebühren abschafft." So Tobias Dorfmüller, Vorstandsvorsitzender der Piraten Niedersachsen. "Nach fasst drei Jahren zeigt sich an den Universitäten keine der versprochenen Verbesserungen, im Gegenteil. An den Universitäten hier im Land ist ein Schwund von Studierenden zu verzeichnen, hin zu anderen, weitaus attraktiveren Standorten. Dies hat seine Gründe sicherlich auch nicht zuletzt in der Zwangsabgabe in Höhe von 500 EUR pro Semester."

Niedersachsen hat, zusammen mit noch fünf weiteren Ländern, die Studiengebühren unabhängig von der Studiendauer eingeführt, um die Universitäten finanziell zu kräftigen. Von den Geldern sollten Verbesserungen an der Ausstattung und auch Lehrkräfte bezahlt werden. Inzwischen wird auch in Hamburg über die Abschaffung laut nachgedacht.

"Wir sehen die Bildung, und insbesondere die frei zugängliche Bildung, als ein wesentliches Element unserer Gesellschaft an. Bildung muss für die Lernenden unabhängig von ihren finanziellen Mitteln möglich sein. Hierfür setzen wir uns nicht nur ein, sondern das wollen wir auch politisch in ganz Deutschland und Europa durchsetzen", so Christian Koch, ebenfalls Vorstandsmitglied der Piraten in Niedersachsen, aus.

Die Piratenpartei wird im nächsten Jahr sowohl zur Bundestags- als auch zur Europawahl antreten, um Ihre Forderung nach "freiem Wissen für Alle" auch gesetzlich umsetzen zu können. Bereits im September diesen Jahres treten die Piraten in Bayern an. Bei den vergangenen Landtagswahlen in Hessen und in Hamburg konnten, bereits die ersten Stimmen der Wähler für die Piratenpartei in Deutschland abgegeben werden.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Die Politik ist Ideen- und inhaltslos geworden und erweckt bei Herausforderungen einen hilflosen Eindruck. Sie muss sich der Desinformation bedienen um Verfassung und Datenschutz rechtlich bedenkliche Maßnahmen durchzusetzen. Die Volksparteien in Deutschland streben zielgerichtet danach den gläsernen Bürger zu schaffen. Von Bundestrojaner und Rasterfahndung, über Vorratsdatenspeicherung, einheitliche Steuer-ID und Schüler-ID und der Anti-Terror-Datei bis hin zur angeblich freiwilligen elektronischen Gesundheitskarte wird überall an der Durchsichtigkeit der Bürger gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben.

Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf veraltetem Verständnis von sogenanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht.

Wir lehnen Patente auf Lebewesen, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegen­leistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential besitzen.

Die Bürger haben ein Recht auf Wissen und korrekte Informationen. Gerade dort wo die Zukunft der Bürger geschmiedet wird, sollte die Transparenz der Entscheidungen und ihrer Entscheidungsgrundlagen oberstes Gebot sein. Dafür stehen die PIRATEN ein. Mit Wissen und Transparenz und einer Politik, die informiert anstatt verschleiert, wollen die PIRATEN die Zukunft mitgestalten.