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Gesetze

18.09.2018: | | |

Wassersportindustrie wächst unaufhaltsam und bringt Probleme mit sich

Der Verkauf von Booten und Yachten ist in 2018 weiterhin gestiegen. Das liegt nicht an den Preisen sondern an dem Reiz unabhängig zu sein. Doch leider bringt der Trend auch Probleme mit sich, welche von Regierung und Behörden bisher nicht erkannt wurde. Die Anforderungen für einen Bootsführerschein sind der Art gering, dass fast jeder Antragsteller sie problemlos bestehen kann. Oft wird die Thematik Haftpflichtversicherung beu Booten zu wenig angesprochen. Mehr Informationen zu diesem Thema gibt es unter anderem auf https://www.deutsche-haftpflichtversicherung.de/haftpflichtversicherung-boot-test-vergleich/ . Immer mehr Verstöße gegen Bootsfahrer gemeldet Bootsbesitzer müssen trotz allem sehr viele Gesetze und Regeln einhalten. Das gilt besonders für den Wasserverkehr. Doch an Badestellen gibt es immer wieder Konflikte. Es gibt inzwischen in Brandenburg und anderen Regionen ganze Boots-Gruppen, welche unerlaubter Weise öffentliche...

Strafanzeige in mehreren schwerwiegenden Fällen gegen den Deutschen Staat, u.a.

Ihre persönlichen Ansichten werden nach dem Lesen dieses Protokolls grundlegend anders sein! Das Werk wird Ihnen einen schaurigen Blick hinter die Kulissen offenbaren! "Nichts ist, wie es scheint …" „Es gehört recht viel Mut dazu, dieses Buch zu lesen …“, zu diesem Statement sah sich einer der zunächst kritischen Leser des Werkes „Strafanzeige gegen den Staat …“ bald veranlasst … Silvia Walther, die Autorin des umwälzenden Schmökers, behauptet gar auf Ihrer Website, dass das "Werk […] für sich beansprucht, die Welt zu verändern ...". Große Worte. Doch was steckt dahinter? Die inhaltliche Themenvorschau des Werkes liest sich auszugsweise wie folgt: „Mit diesem im kleinsten Detail erarbeiteten Strafantrag erstatte ich Strafanzeige in vielfachen Punkten gegen den Deutschen Staat wegen 1.1. eines verfassungswidrigen Boykotts des Jugendschutzes, Gefährdung des Kindeswohls, unzumutbarer Traumatisierung nach...

Professionelles Lockout-Tagout Schulungs- und Trainingsvideo

Lockout-Verriegelungen und Tagout-Kennzeichnung ist eine wichtige Sicherheitspraxis bei der Stromkreise getrennt, Ventile geschlossen, Extremtemperaturen neutralisiert und bewegliche Teile gesichert werden, damit während der Ausführung von Wartungs- und Reparaturarbeiten in die Anlage bzw. Maschine geführt wird. Auf diese Weile können Mitarbeiter ihre Arbeit mit größtmöglicher Sicherheit erledigen und für einen reibungslosen Ablauf und Weiterbetrieb sorgen. Um Mitarbeiter über maßgebliche Gesetze und Vorschriften zu informieren, über Hilfsmittel zur Einhaltung von Vorgaben und Sicherheitsplänen zu informieren und was überhaupt Lockout-Tagout Programme sind bzw. wie diese erstellt werden können, ist bei MAKRO IDENT ein Lockout-Tagout Schulungs- und Trainingsvideo erhältlich. Inhalt des Schulungsprogramms sind verschiedene Filme, eine Kurzanleitung sowie eine Anleitung für Ausbilder und ein Wissenstest für Mitarbeiter, die diese...

Das VG Wort-Urteil – Konsequenzen für Verlage

Die VG Wort muss 100 Mio. Euro von Verlagen zurückfordern, die sie in den Jahren 2012 bis 2015 ausgeschüttet hat. Denn durch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 12. November 2015 (HP Belgium/Reprobel) und des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 (Dr. Vogel/VG-Wort) gilt der seit Jahrzehnten angewendete Verteilungsplan der VG Wort als rechtswidrig. Auch die Verteilungspläne der Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Bild-Kunst und VG Musikedition sind von diesen Urteilen betroffen. Aus diesem Grund veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien am 13. September 2016 im Literaturhaus München eine Medienrechtstagung zum...

Medienrechtstagung rund um digitale Geschäftsmodelle von Verlagen und Medienunternehmen

Am 5. Juli 2016 veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien die 16. Medienrechtstagung im Literaturhaus München. Unter dem Titel „Rechtliche Rahmenbedingungen rund um E-Books und digitale Geschäftsmodelle – Vom Urheber- bis zum E-Commerce-Recht auf nationaler und europäischer Ebene“ geht es um die aktuellen Entwicklungen und Neuerungen im Medienrecht. Denn ob Pay-, Free-, Freemium- oder Abomodelle – das Online-Geschäft mit eigenem und fremdem Content boomt. Und ebenso schnell folgen Gesetzesänderungen und neue Entwürfe, die auf Unternehmensseite nicht selten für große Verunsicherung sorgen. Aus diesem Grund veranstaltet...

Rechtsfragen rund um digitale Geschäftsmodelle im Medienbusiness

Ob Pay-, Free-, Freemium- und Abomodelle – das Online-Geschäft mit eigenem und fremdem Content boomt. Die Gesetzgeber reagieren darauf rasch mit Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene. Verlage und Medienhäuser müssen sich daher mit neuen Rechtsvorgaben auseinandersetzen, die Auswirkungen auf ihr Business mit digitalen Inhalten und E-Books haben. Aus diesem Grund veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien am 5. Juli 2016 in München die 16. Medienrechtstagung unter dem Titel „Rechtliche Rahmenbedingungen rund um E-Books und digitale Geschäftsmodelle – Vom Urheber- bis zum E-Commerce-Recht...

29.05.2013: | | |

Mit Fachanwalt erfolgreich gegen Kündigung angehen

Eine Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis und die Angst ist groß. Wie sieht die Zukunft aus? Und wie kann ich mich gegen die Kündigung wehren. Bei der Verteidigung gegen eine Kündigung lassen sich zwei Ziele verfolgen: Eine Abfindung oder die Weiterbeschäftigung. Gegen eine Kündigung lässt sich zum einen außergerichtlich und zum anderen vor Gericht angehen. Dabei muss eine 3-Wochen-Frist eingehalten werden, sonst ist die Zeit verstrichen und die Kündigung wird wirksam. Damit diese Frist eingehalten wird und die Verteidigung gegen eine Kündigung Erfolg haben kann, ist es sinnvoll, sich eine fachliche Unterstützung zu holen....

Das Instrument der Fachaufsicht

von Ludwig Lagershausen - OPTIMUS Redaktion Kostenreduktion, Rationalisierung, Modernisierung – die moderne Verwaltung unterliegt einem kontinuierlichen Wandlungsprozess. Gleichzeitig überträgt der Staat immer häufiger Aufgaben an private Dienstleister oder verschiebt sie in die unteren Verwaltungsebenen. Da er aber weiterhin für deren ordnungsgemäße Erledigung die volle Verantwortung trägt, kommt insbesondere der Fachaufsicht - als verwaltungsinterne Kontrolle von Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen - eine immer größere Bedeutung zu. Während über die gestiegene Bedeutung noch weitestgehend Einigkeit herrscht,...

14.03.2013: | | |

Rechtsanwalt für Familienrecht regelt wichtige Belange

Die Trennung vom Lebenspartner oder Ehegatten stellt in den meisten Fällen einen gravierenden Einschnitt in die gesamte Lebenssituation eines Menschen dar. Alles ändert sich. Besonders wenn Kinder vorhanden sind, müssen viele Entscheidungen getroffen werden, die emotional begleitet sind. In dieser extremen Gefühlssituation werden oft vorschnelle Entscheidungen getroffen. Damit das nicht passiert und jeder sein ihm zustehendes Recht erhält und weil Regelungen individuell zu treffen sind, ist ein Rechtsanwalt für Familienrecht unerlässlich. Über die Aufgaben eines Rechtsanwaltes mit Schwerpunkt Familienrecht, informieren die Rechtsanwälte...

12.02.2013: | | |

Vorherige Überprüfung des Mietvertrages sinnvoll

Mietverträge sind in der Regel die rechtliche Grundlage für ein langjähriges Vertragsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter. Entsprechend wichtig ist der Mietvertrag, denn hier werden die wichtigsten rechtlichen Angelegenheiten, die die Rechte und Pflichten von Mieter und Vermieter festlegen, geregelt. Dass Vermieter oftmals Klauseln in diesem Vertrag unterbringen, die für den Mieter zum Nachteil sein können, wissen viele. Dem vorzubeugen und zu wissen, worauf man sich einlässt, ist demnach sehr sinnvoll. Hierzu trägt eine vorherige Überprüfung des Vertrages durch einen Rechtsanwalt bei. Die Rechtsanwälte Alexander Dobiasch...

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