ESM
Pressetext verfasst von prmaximus am Mi, 2012-06-20 21:17.Beispiel ESM: So wirkt die NEIN!-Idee sicher gegen destruktive Politik
Während die NEIN!-Idee sich von www.Nein-Idee.de aus zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 rüstet, liefern Europa und die Bundesrepublik ein ungeheuerliches Beispiel für destruktive Politik. Alle Mandatsträger der NEIN!-Idee würden am 29. Juni 2012 im Deutschen Bundestag gegen den ESM Europäischen Stabilitätsmechanismus mit NEIN stimmen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 19. Juni 2012 tastet den ESM selbst nicht an. Es mahnt nur an, den Bundestag frühzeitig zu informieren. Gleichzeitig zeichnet sich ab, dass die spanische Regierung um ein Rettungspaket ersuchen wird, dass 300 Milliarden Euro und...
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17.06.2012: Politik | Baustelle | Einnahmeverluste | ESM | Immobiliencrash | Institution | Karussellbetrug | Neuverschuldung | Rettungsschirm | Schrottpapiere | Spitzensteuersatz | Steueroasen | Steuersystem | Strukturreformen | Theorie | Vermögen | Vision
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am So, 2012-06-17 19:07.
Agenda News- Vom Nobody zur Institution
Lehrte, 17. Juni 2012 Am Anfang stand die Vision ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das schuldenfreie Haushalte und die Rückführung der Staatsschulden ermöglicht. In den Jahren 2008/2009 wurden nationale und internationale Pressemitteilungen ausgewertet und nach Erkenntnissen gesucht, wie sich die Regierung eine Reduzierung der Staatsschulden vorstellt, die auf Veränderungen in der Finanz, Wirtschafts-, Banken- und Schuldenkrise hinweisen. Es ist festzuhalten, dass die politischen, wirtschaftlichen, finanzpolitischen und sozialen Baustellen weit in die 80er Jahre reichen.
Verursacht wurden sie durch Regierende mit ihren politisch...
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14.06.2012: Gesundheit | Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | Detlev | ESM | EU Faschismus | Hartz IV Gegenmassnahmen | Michael Lange | okitalk | Wake News Radio
Pressetext verfasst von Wake News am Do, 2012-06-14 09:13.
HEUTE 14.06.12 Wake News Radio LIVE ab 16 Uhr bei OkiTalk
Heute, 14.06.2012 wird Detlev wieder bei OkiTalk.com senden ab 16 – 18 Uhr! Thema in der heutigen Stunde neben News und aktuellen Entwicklungen auch Hartz IV Gegenmassnahmen. Der Gast Michael Lange vom Hölderlin Blog aus Hamburg wird wieder mit Detlev zusammen heisse Themen + Infos aus dem Bereich der Sozial-Abzocke in der BRD berichten!
Ausserdem berichtet Detlev von neuen Ungeheuerlichkeiten, den geheimen Polizeinetzwerken, in denen eigentlich demokratische und parlamentarsch überwachten Staaten verdeckt, unkontrolliert ohne Rücksicht af die Grundrechte der Menschen sozusagen am Volk vorbei sämtliche illegale Kontroll- und...
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11.06.2012: Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | Berlin | Brot und Spiele | Demo | Detlev | em 2012 | ESM | EU-Faschismus | Euro Krise | Wake News | Wake News Radio
Pressetext verfasst von Wake News am Mo, 2012-06-11 09:55.
Mit der EM abgelenkt, mit dem ESM abgelinkt! Wake News Reporter vor Ort
Europäischer “De” – Stabilitätsmechanismus
(Ein Bericht mit Fotos vom Wake News Reporter vor Ort: Felix M. aus Berlin)
Demonstration am 08.06.2012 vor dem Berliner Reichstag
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab ob etwas passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen was da beschlossen wurde dann machen wir weiter. Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ – Jean Claude Juncker (Euro-Gruppenchef)
1: Was ist der ESM?
2: Zusammenfassung
3: Demonstration am 08.06.2012
1. Mit dem Europäischen...
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Pressetext verfasst von prmaximus am Sa, 2012-06-09 18:45.
ESM - das europäische Ermächtigungsgesetz?
Politische Entscheidungen werden nur noch von einem Gremium von Direktoren getroffen, das weisungsbefugt gegenüber Regierungsmitgliedern ist. Dieses Gremium wird im wesentlichen von der Ministerialbürokratie ernannt und entzieht sich sich so der demokratischen Kontrolle durch das Volk. Die Direktoren selbst sind kaum bekannt, müssen niemandem Rechenschaft ablegen, unterliegen keinerlei parlamentarischer Kontrolle und können auch für Fehlentscheidungen nicht belangt werden, weil sie für ihr gesamtes Handeln strafrechtliche Immunität genießen.
Was sich nach einer südamerikanischen Militärjunta oder nach afrikanischen Diktatoren...
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08.06.2012: Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | Bankster | Bombardierung | BRD | Bundesrepublik | Deutschland | Drohnen | ESM | Faschismus | NWO | Obama
Pressetext verfasst von Wake News am Fr, 2012-06-08 08:22.
Obamas Mordgeschäfte auch auf dem BRD-Territorium?
http://www.youtube.com/watch?v=WCyhyJBHHfk Wie unlängst in der Matrix-Presse zu lesen führt Obama nicht nur mit Vorliebe in Pakistan, Yemen und überhaupt im Nahen Osten Mordgeschäfte per Computerklick persönlich ausgewählter Opfer durch, sondern will das nun anscheinend auch an anderen Orten der Welt, vielleicht sogar demnächst auf BRD-Territorium machen.
So hat der “Friedensnobelpreisträger” Obama eine “Todesliste” von Menschen über die er als oberster Henker nicht nur auswählt, sondern ohne Gerichtsverfahren, ohne Respekt vor der Menschenwürde, ohne einen Funken Barmherzigkeiten mittels seiner Todesdrohnen überall...
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Pressetext verfasst von prmaximus am So, 2012-06-03 13:03.
ESM: Bundesregierung schafft sich absolutistische Phantasiewelt
Laut Artikel 23 des Grundgesetzes sind die Länder über den Bundesrat an allen bedeutenden Entscheidungen in Bezug auf die Europäische Union zu beteiligen. Dies ist nur logisch: Schließlich sind es die Länder, die ihre Hoheitsrechte dem Bund übertragen. Gibt der Bund nun seinerseits Rechte an eine über ihm stehende Institution ab, müssen die ursprünglichen Inhaber dieser Rechte zumindest daran mitwirken dürfen.
Dementsprechend sollte man meinen, dass die Beteiligung des Bundesrats bei der Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) außer Zweifel steht. Der ESM - von der Bayernpartei aufgrund seiner demokratiefeindlichen...
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16.05.2012: Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | angela merkel | Bankster | bilderberger | BRD | Deutschland | ESFS | ESM | EU Faschismus | Euro Krise | EZB | fiskalunion | Griechenland | Helmut Kohl | Schuldgeld | Verantwortliche | Wake News | Zusammenbruch
Pressetext verfasst von Wake News am Mi, 2012-05-16 09:52.
Wann werden die Euro-Einführer endlich vor Gericht gestellt?
http://www.youtube.com/watch?v=dDCx9_xl69o
Wie wir nun täglich erfahren können zerbröselt der viel gepriesene und hochgelobte Euro vor aller Augen. Immer noch stehen da Figuren im Raum, allen voran solche wie Merkel, Barroso, die Bankster-Vertreter des internationalen Bankster-Mafia-Verbandes, die den Euro loben, propagieren, noch mehr Nationen in diesen Verbrechenssumpf versuchen hineinziehen.
Von den „Think Tanks“ der Bilderbergern erdacht und von deren Gefolgsleuten eingeführt, so wie in der BRD von Helmut Kohl, alias Henoch Kohn, im Zusammenspiel mit allen konspirativen Kräften, den Bankstervasallen und „Regierungschefs“...
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14.05.2012: Politik | ESM | Euro-Krise | Finanzkrise | Forum | Inflation | krise | Krisenvorsorge | Schuldenkrise
Pressetext verfasst von connektar am Mo, 2012-05-14 13:38.
Bundespolitiker und Dr. Hans-Olaf Henkel über die Schuldenkrise und die Gefahr der Inflation (krisentalk.de)
Politiker und Kritiker erklären die aktuelle Euro-Rettungspolitik und die Inflationsgefahr. Gibt es Alternativen zur bisherigen Politik? Was kommt auf uns zu?
Das Informations- und Diskussionsportal zur Euro-Krise www.krisentalk.de hat Kurzinterviews mit Bundestagsabgeordneten durchgeführt. Die Piratenpartei wurde ebenfalls angefragt, hat aber (noch) keine Meinung zum Thema Finanzkrise.
Wir haben die Politiker über Ihre persönliche Einschätzung bezüglich der gewaltigen Rettungspakete und der damit verfolgten Politik befragt. Wäre es nicht eine Alternative, Länder wie Griechenland geordnet aus dem Euro austreten zu lassen?...
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25.04.2012: Politik | Bundestagsabgeordnete | ESM | Gerechtigkeit | Haushaltskonsolidierung | Mindestlöhne | Nebenjobs | Parteien | Sanierungskonzept | Schuldenabbau | Wirtschaftswachstum
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mi, 2012-04-25 09:59.
Nebenjobs der Bundestagsabgeordneten
Lehrte, den 25. April 2012 - Keiner der 619 Kollegen kann mit Peer Steinbrück richtig mithalten. Unternehmer reißen sich weiter um den wortgewandten SPD Bundestagsabgeordneten und bezahlen für seine Auftritte geradezu fürstlich. Fast fünf Seiten füllen inzwischen die Selbstauskünfte des 65-Jährigen über seine diversen Nebentätigkeiten im aktualisierten Bundestags-Handbuch. Nach den geltenden Regeln kassierte Steinbrück zwischen Herbst 2009 bis Februar 2012 insgesamt mindestens 600.000 Euro (vor Steuern) für Redesaläre, Buchveröffentlichungen und anderes. Die Einnahmen könnten nach Schätzung von Experten aber auch...
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