Staatsüberschuldung
05.01.2015: Politik | Armut | Migranten | Neonazis | Pegida | Rechtsradikale | Russland | Sanierungskonzept | Staatsüberschuldung
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mo, 2015-01-05 07:08.
Agenda 2011-2012: Merkel - Pegida, Russland, Austritt Griechenlands
Lehrte, 5.1.2015 Man hat das Gefühl, dass die Politik wie Treibgut an den Menschen vorbeizieht. Pegida führt uns vor Augen, dass unsere östlichen Außengrenzen nicht mehr ausreichend geschützt sind. Drogen- und Menschenhandel, Bandenkriminalität, Flüchtlinge und Migranten fluten wie Touristen ins Land. Man nimmt billigend in Kauf, dass 170.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt sind, wovon Polizei, Zoll, Internet-Fahndung, Sondereinheiten und Zivilfahnder betroffen sind. Info-Chef Hans-Werner-Sinn meldet sich zu Wort: "In 15 Jahren werden wir siebeneinhalb Millionen mehr Rentner haben und achteinhalb Millionen weniger...
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02.01.2015: Politik | Armut | gestalten | Niedriglohn | Sanierungskonzept | soziale gerechtigkeit | Soziale Sicherheit | sparen | Staatsüberschuldung | Toleranz
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Fr, 2015-01-02 06:57.
Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vor
Lehrte, 2.1.2015 Die „Union für Soziale Sicherheit“ befindet sich in der Gründungsphase, ist aber als Agenda 2011-2012 ein guter alter Bekannter für über 5 Millionen User. Unwillkürlich fragt man sich, brauchen wir eine neue Partei? Ja, weil die Menschen genug von Parolen haben die für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozialpolitik stehen. Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, stimmen für Gesundheit und Pflege, Rente und Umwelt, stetig wachsenden Wohlstand und...
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29.12.2014: Politik | Armut | Aufklärung | Gleichberechtigung | Migranten | Neonazis | Pegida | Rechtsradikale | Sanierungskonzept | Staatsüberschuldung | Unterdrückung
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mo, 2014-12-29 06:33.
Pegida – nein Danke
Lehrte, 29.12.2014 Die Menschen leben mit Visionen und Träumen. Im Mittelalter strebten die Bürger nach menschenwürdigen Verhältnissen, Adel und Klerus nach Macht und Reichtum. Etwa ab dem Bauernkrieg (1524-1526) kämpfte die verarmte Landbevölkerung gegen Hunger, Unterdrückung und Armut. Es ging darum die Macht des Adels und der Päpste zu brechen, wofür sie mit allen Mitteln kämpften. Die kriegerischen Auseinandersetzungen dauerten fast 400 Jahre. Schwerpunkte waren das Wirken Martin Luthers, der Dreißigjährige Krieg und die Französische Revolution. Die Auswirkungen mündeten im 17. Jahrhundert, dem Jahrhundert der der...
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22.12.2014: Politik | Armut | bruttoinlandsprodukt | Investitionen | italien | Rezession | Sanierungskonzept | Schuldenkrise | Staatsüberschuldung
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mo, 2014-12-22 07:10.
Agenda News: Italien – die Hütte brennt
Lehrte, 22.12.2014 Italien rückt in der Schuldenkrise wieder in den Mittelpunkt des Geschehens. Abgesehen von den reißerischen News mit denen Medien um die Gunst der Leser buhlen ergibt sich nüchtern betrachtet folgendes Bild: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 1.569,02 Milliarden Euro beträgt die Schuldenlast Italiens 2.168,67 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent sind 936,01 Mrd. Euro zulässig. Demnach liegt die Staatsüberschuldung bei 1.238,66 Mrd. Euro (Statista).
Italiens Zinslast erscheint erträglich und zahlt für alle Staatsanleihen, alte wie neue, durchschnittlich rund 4,5 Prozent Zinsen. 2005...
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21.11.2014: Politik | Islam | Islamischer Staat | Muslime | Sanierungskonzept | Schiiten | Staatsüberschuldung | Sunniten | Terror
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Fr, 2014-11-21 08:56.
IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen Allahs
(Agenda2011-2012 Lehrte) Die Entwicklung im Islam erinnert unweigerlich an die Geschichte Deutschlands und Europas ab 1526. In Europa erhoben sich die Menschen gegen Ausbeutung und Bevormundung durch die katholische Kirche, ihre Päpste und gegen die Feudalherrschaft. Höhepunkte waren der Bauernkrieg (1526), die Reformbemühungen Martin Luthers (1482-1546), der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)und die Französische Revolution (1789-1799). Martin Luther wollte keine neue Kirche, sondern „seine“ Kirche reformieren. Die Folge, über Jahrhunderte dauernde kriegerische Auseinandersetzung zwischen Protestanten und Katholiken.
Der...
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31.10.2014: Politik | Altersarmut | Arbeitnehmer | Armut | Bundesregierung | Finanzelite | gewerkschaften | Sanierungskonzept | Staatsüberschuldung
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Fr, 2014-10-31 09:07.
Armut und Staatsüberschuldung – na und?
(Agenda 2011 – 2012 Lehrte) Merkel geißelt am Dienstag bei der Gedenkfeier aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges 1914 im belgischen Nieuwpoort den Giftmord Deutscher Truppen. Sie weist nicht auf 90.000 tote Soldaten und eine Millionen Gas-Opfer in der Zivilbevölkerung hin. Sie geißelt auch nicht die zunehmende Armut bei Kindern und nicht, dass Armut bei 979 Euro beginnt und 9,45 Millionen Rentner eine Bruttorente von unter 500 Euro beziehen. Höchstens ein höfliches Bedauern.
Die Antwort ist simpel, weil Bundesregierungen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und der Finanzadel das so wollen. Einen großen Anteil...
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27.10.2014: Politik | Enteignung | Grundgesetz | Lastenausgleich | Länderfinanzausgleich | Niedriglohnland | Sanierungskonzept | Solidaritätszuschlag | Staatsüberschuldung | Umverteilung | Überschuldung
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mo, 2014-10-27 05:56.
Grundgesetz Artikel 14 - Staatsüberschuldung
(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
Statistisch haben sich die Einnahmen zum Bundeshaushalt und Staatsverschuldung wie folgt entwickelt (in Milliarden Euro): Einnahmen 1960 44,9 Mrd. Euro zu 49 Mrd. Staatsschulden,...
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