(Agenda2011-2012 Lehrte) Die Entwicklung im Islam erinnert unweigerlich an die Geschichte Deutschlands und Europas ab 1526. In Europa erhoben sich die Menschen gegen Ausbeutung und Bevormundung durch die katholische Kirche, ihre Päpste und gegen die Feudalherrschaft. Höhepunkte waren der Bauernkrieg (1526), die Reformbemühungen Martin Luthers (1482-1546), der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)und die Französische Revolution (1789-1799). Martin Luther wollte keine neue Kirche, sondern „seine“ Kirche reformieren. Die Folge, über Jahrhunderte dauernde kriegerische Auseinandersetzung zwischen Protestanten und Katholiken.

Der blutige Aufstand gegen Klerus (christliches Priestertum) und Staat dauerten rund 400 Jahre. „Anfang des 17. Jahrhunderts begann die Zeit der Aufklärung: Als wichtige Kennzeichen der Aufklärung gelten die Berufung auf die Vernunft als universelle Urteilsinstanz, der Kampf gegen Vorurteile, die Hinwendung zu den Naturwissenschaften, das Plädoyer für religiöse Toleranz und die Orientierung am Naturrecht. Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit (Emanzipation), Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht (Wikipedia)“.

Eins haben die 500 Jahre in der westlichen Welt bewirkt, den Menschen wurden weitere Kriege erspart und sie fanden nach und nach zu demokratischen Verhältnissen. Diese Entwicklung hat Russland (Großfürsten, Zaren, Kaiser bis 1947) und China (2.132 Jahre Kaiserreich bis Februar 1912) nicht durchgemacht. Gleichzeitig entwickelte sich Indien, unter Einfluss des Buddhismus, zur größten Demokratie der Welt. Der Mittlere Osten, insbesondere die arabischen Länder, verharren weiter im religiösen Altertum, alten Strukturen und jenseits von Menschrechten, um die der Westen über Jahrhunderte gerungen hat.

Dem Islam gehören rund 85 Prozent Sunniten an, sie stellen in den meisten islamischen Ländern die Mehrheit der Muslime. Darunter Syrien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuweit und Katar. Es ist nicht erwiesen, dass diese Länder maßgeblich den sunnitischen Terror finanzieren oder die dortigen Multi- Milliardäre.

Die Schiiten herrschen als Minderheiten im Iran, Irak, Oman, Libanon, Ägypten Aserbaidschan und Bahrain. Neben Russlands außenpolitischem Sprecher Alexander Lukaschewitsch werfen Medien Saudi Arabien vor, internationale Terroristen in Syrien und Irak zu finanzieren. Sunniten und Schiiten stehen sich im Terror hasserfüllt gegenüber. Sie haben sich die USA als Erzfeind auserkoren. Die Kämpfer der IS sind dabei im Irak und Syrien ihre Schreckensherrschaft im Namen Allahs auszubauen und den Islamischen Staat zu gründen.

Der „Islamische Staat“ verfügt über weitaus bessere Strukturen als der Westen geglaubt hat. Es ist ihre Grausamkeit die es dem Westen und arabischen Streitkräften moralisch leicht macht gegen die IS vorzugehen. Man scheint geneigt zu sein darin die Lösung des Konfliktes zu sehen. Die größte Gefahr für den Islam ist, dass die Dschihadisten die Deutungshoheit über die Auslegung des islamischen Glaubens für sich beanspruchen.

In diesem Konflikt ist es nicht damit getan, dass Stimmen nach Vergeltung rufen. Der „Islamische Staat“ erhält eine angemessene Antwort durch eine breite Militärallianz mit arabischen Verbündeten. Für die Menschen ist der Westen das Tor zur Freiheit. Sie wollen Arbeit, Bildung und Ausbildung, eine Hütte oder bezahlbaren Wohnraum, Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit, Rechte für Frauen, ein intaktes Gesundheitswesen - sofort und nicht erst in Jahrzehnten. Das wird ihnen von den mächtigen und reichen Staatsführern verweigert. Sie stützen sich auf Terror, Polizei und Armee um ihre Macht zu erhalten.

Der Handlungsspielraum des Westens ist sehr begrenzt - politisch wie ökonomisch: Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit rund 15.350 Milliarden Euro überschuldet, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten, stagnierende Binnennachfrage und geringes Wirtschaftswachstum, sinkende Einkommen und Rente, um Schwerpunkte zu nennen. Die globalen Krisen, Ebola und Umweltschäden schlagen mit hohen Kosten zu Buche. Das alles führt dazu, dass private und staatliche Investitionen fehlen, um die Wirtschaft anzuschieben.

Die Initiative Agenda 2011-2012 leistet einen Beitrag dazu, wie die Krise überwunden werden könnte. Sie stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt.

Dieter Neumann

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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gründung befindlichen „Union für Soziale Sicherheit“ UfSS.