(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Landgericht Frankfurt am Main, 04.11.2010, Az.: 2-03 O 192/10 Die Registrierung von Internet-Domains (Internetadressen) erfolgt in Deutschland über die DE-NIC e.G. oder über deren Mitglieder. Der DE-NIC e. G. gehören die meisten deutschen Internet Service Provider (ISP) an. Bei der Neubeauftragung einer Domain muss neben dem Inhaber auch der sogenannte Admin-C („administrative contact“, „Administrativer Ansprechpartner“) benannt werden. Dieser tritt als Bevollmächtigter des Inhabers auf und ist als damit berechtigt und verpflichtet, sämtliche die Domain betreffenden...

Berlin, 27. September 2010 – Am 20. Oktober 2010 findet in Berlin zum ersten Mal der Twittwoch Workshop zum Thema Facebook, Twitter und Recht – Vermeidung von rechtlichen Fehlern im Social Media Marketing statt. Das Seminar beschäftigt sich mit den rechtlichen Fallstricken, die mit der Kommunikation in Social Networks verbunden sind. Facebook, Twitter – keine ernsthafte Marketingkampagne im B2C-Bereich kann mehr diese populären Social Media-Netzwerken im Marketing-Mix ignorieren. Um so wichtiger ist es, sich mit den rechtlichen Problemen des Facebook-Marketings, der Twitter-Kampagne oder viraler Videos auf Youtube...

Marke „Trendarbeit“ mit Domains & Firma (ltd.) zu verkaufen Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „TRENDARBEIT“ zu vermarkten bzw. zu verkaufen. Mit dieser Wortmarke kann der Firma in Form einer in England registrierten Limited für den Aufbau und Betrieb einer Arbeitsvermittlung oder Jobbörse erworben werden. Zudem deutet bereits der Markenname „TRENDARBEIT“ an sich auf die entspre-chenden Produkte und Dienstleistungen hin. Somit entfallen teure Marketing- und Werbemaßnahmen. Bei der Wortmarke „TRENDARBEIT“ handelt es sich um eine Marke, welche am 13.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „Akio“ zu vermarkten bzw. zu verkaufen. „Akio“ gehört zu den Marken, welche auf Grund ihres Namens in verschiedenen Bereichen vielfältig eingesetzt werden können. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt. Sie könnte beispielsweise für Unternehmen interessant sein, welche Ihre Geschäftstätigkeit durch den Verkauf von „klassischer“ Kleidung, Designerbekleidung, Schmuck und Accessoires sowie sonstigen Produkten und Dienstleistungen rund um das Thema „Mode“ ausüben. Auch die Einrichtung eines Online - Shops als Vertriebsplattform für verschiedene Artikel...

Marke für den Vertrieb / Verkauf von Innenausstattung- und Einrichtungsgegenständen Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „MEGA MÖBEL MAGAZIN “ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, Produkte und Dienstleistungen zur Einrichtung von Wohn- und Geschäftsräumen, insbesondere Möbel, Bett- & Tischwäschewäsche sowie Heimtextilien zu verkaufen. Zudem können mit der Marke Möbeltransporte durchgeführt werden. Bereits der klangvolle Name „MEGA MÖBEL MAGAZIN “ deutet auf Möbel- und Einrichtungsprodukte in großem Stil hin. Der Markenbestandteil „Magazin“ ist hier im Sinne eines großen...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Wort- / Bildmarke „Industrie-Montage & Service“ zu verkaufen. Diese Marke wurde bereits erfolgreich im Bereich der Reparatur & Instandsetzung eingesetzt. Es wurde dabei ein Jahresumsatz in Höhe von rund 6 Mio erwirtschaftet. Die Marke kann in bestimmten Geschäftskreisen als bekannt und zugkräftig eingestuft werden. Somit entfallen teure Marketing & Werbemaßnahmen. Die Wort- / Bildmarke wurde beim DPMA in der Klasse 37 angemeldet. Die Schutzdauer endet erst 2017. Die NIKATOR Ltd., welche mit dem Verkauf und der Vermarktung der Marke beauftragt wurde, hat sich auf den Handel mit benutzten...

„ ALLSTORES“ Marke für Internetportal / Shopsystem zu verkaufen Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „ ALLSTORES “ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, vielfältige Produkte und Dienstleistungen über ein Internetportal zu vertreiben. Dazu ist die Errichtung eines Online-Shops oder einer virtuellen Einkaufsstadt z.B.: Outletstores denkbar. Bereits der Name „ ALLSTORES „ deutet auf das Produkt hin, welches die Vereinigung zwischen mehreren Waren und/oder Shops impliziert: „ ALLSTORES „ - Alles unter einem Dach. Somit entfallen teure Werbe- und Marketingmaßnahmen. Bei der Marke...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „edelFORM “ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, Produkte und Dienstleistungen zur Einrichtung von Wohn- und Geschäftsräumen, insbesondere Möbel und Lampen, zu verkaufen. Aber auch die Einrichtung von Online-Shops als Vertriebsplattform für Möbel, Wohnaccessoires oder Kunstgegenstände ist denkbar und machbar. Bereits der klangvolle Name „ edelFORM “ deutet auf besondere Produkte mit Stil und Niveau hin. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Bei der Marke „ edelFORM “ handelt es sich um eine Wort-/Bildmarke, die beim Deutschen Patent-...

Opel verliert vor dem Bundesgerichtshof. Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin einer für Kraftfahrzeuge und Spielzeug eingetragenen Bildmarke, die das Opel-Blitz-Zeichen wiedergibt. Sie wendet sich gegen den Vertrieb eines funkgesteuerten Spielzeugautos der Beklagten. In einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat dieser entschieden, ob die angesprochenen Verkehrskreise das identische Zeichen auf den Spielzeugmodellautos als Angabe darüber verstünden, diese stammten von der Klägerin oder einem mit ihr wirtschaftlich verbundenen Unternehmen. Es hat angenommen, der Verkehr sehe die auf...

33 sinfonische Neujahrskonzerte in Österreich sind von Unterlassungsverfügungen und Klagen deutscher und österreichischer Rechtsanwälte bedroht. Duzende sinfonische Neujahrskonzerte, vom Tiroler Symphonieorchester bis zur Bläserphilharmonie Mozarteum, sind durch Unterlassungsverfügungen und Klagen deutscher und österreichischer Rechtsanwälte bedroht. Allen voran erhielt das Wiener Hofburgorchester ein Schreiben der Berliner Anwaltssozietät Boemert und Boemert, datiert mit 10.September 2009, im Namen Ihrer Mandantschaft - im Namen der Wiener Philharmoniker. Vorwurf der Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß Neben...