Markenrecht

MarkenBörse auf Messetour - nach der Messe ist vor der Messe

Gerade erst von der START-Messe in Nürnberg zurückgekehrt nimmt die MarkenBörse am 23.11.2015 an der FutureConvention in Frankfurt teil. Die START-Messe in Nürnberg, eine Messe für Gründer, fand in der Zeit vom 31.10.15 bis 01.11.15 statt. Die MarkenBörse war dort als Aussteller mit eigenem Stand vertreten. Betreut wurde der Stand durch den geschäftsführenden Gesellschafter der MarkenBörse, Dipl. Finanzwirt Stefan Geisler sowie der Asssistentin der Geschäftsleitung Frau Machtanz. Beide beantworteten geduldig viele Fragen von Gründern und Unternehmern. Es wurden einige vielversprechende Kontakte geknüpft die der weiteren...

Markenrecht: Gibt es bald kein „Skype“ mehr?

Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice over IP (VoIP) Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter einem anderen Namen. Mit Entscheidung vom 05.05.2015, Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt, dass zwischen „Skype“ und der älteren Marke „Sky“ Verwechslungsgefahr besteht und dementsprechend eine Eintragung von „Skype“ nicht möglich ist. Im Juni 2005 hatte die Firma Skype (mittlerweile eine 100%ige Microsoft-Tochtergesellschaft) die Marke „Skype“ als Gemeinschaftsmarke für die Europäische Union angemeldet. Gegen...

Schokoladenbären können (vorerst) aufatmen: Haribo unterliegt im Goldbären-Streit gegen Lindt vor dem OLG Köln

In unserem Newsletter Januar 2013 hatten wir das vorinstanzliche Urteil des Landgerichts Köln kommentiert (Landgericht Köln, Urteil vom 18. Dezember 2012, Az.: 33 O 803/11). Dieses hatte noch eine Kollision zwischen der dreidimensionalen Form des „Lindt-Teddys“ und der Wortmarke „GOLDBÄR“ und somit eine Markenverletzung bejaht. Die in Goldfolie verpackte Schokoladenfigur in Bärenform sei nichts anderes als die bildliche Ausgestaltung des Begriffs „Goldbär“. Es drohe daher eine Verwässerung der Marke „GOLDBÄREN“. Es bestehe die Gefahr, dass der Verbraucher, wenn er den Begriff "GOLDBÄREN" wahrnimmt, nicht mehr...

Social Media- und Rechtstagung

Beim 1. Branchengipfel Social Media und Recht der Buchakademie im Literaturhaus München dreht sich alles um die juristischen Rahmenbedingungen beim Social Media-Einsatz in Unternehmen. Richard Gutjahr, Journalist und Blogger, führt als Moderator durch das Tagungsprogramm mit Vorträgen zu Social Media Trends und Strategien, deren rechtssicherer Umsetzung sowie Zukunftsherausforderungen und Entwicklungen in der Gesetzgebung. Social Media- und Rechtsexperten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft bieten den Teilnehmern ein Update zur aktuellen Gesetzeslage und zeigen, wie sie mit den Herausforderungen und Grenzen in der Social Media-Praxis...

Markenrecht: Pinterest verliert gegen Premium Interest – Streit um Wortmarke „Pinterest“

Eine markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke "Pinterest" endet vor dem HABM zu Lasten des US-amerikanischen Social Media Unternehmens (HABM, 05/11/2013, Opposition No. B 002009309). Dies ist die Geschichte darüber, wie Markenrechte eine Expansion eines Unternehmens erheblich verteuern kann. Das US-amerikanische Unternehmen Pinterest Inc. bietet eine Plattform mit einem sozialen Netzwerk an. Der funktionelle Unterschied zu Facebook & Co liegt bei Pinterest darin, dass die Nutzer Bilder an virtuelle Pinnwände heften können. Die Idee dahinter ist der soziale Austausch über die verschiedensten Themen über das Medium...

Unlautere Ausnutzung des Rufs einer Marke durch deren Wiedergabe auf einem Aufkleber – VW-Karosserie

In einem Beschluss vom 21.10.2013, Az: 6 W 82/12, hat das OLG Frankfurt am Main, festgestellt, dass auch ein dekorativer Gebrauch einer Marke eine unlautere Ausnutzung des Rufs einer bekannten Marke sein kann. Antragstellerin war die Markeninhaberin einer Gemeinschaftsmarke, die den VW-Bus in fünf verschiedenen Darstellungen abbildete. Der Antragsgegner vertrieb Aufkleber in der Form eines leicht abgewandelten VW-Busses, wogegen sich die Antragstellerin mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wehrte. Nachdem beide Parteien das Eilverfahren für erledigt erklärt hatten, gab das OLG Frankfurt am Main in seiner...

Markenrecht: BGH: "variable Marken" nicht eintragungsfähig

Sogenannte "variable Marken", d. h. Marken, welche keine bestimmte Erscheinungsform beanspruchen, sondern in unterschiedlichen Varianten in Erscheinung treten können, sind nicht als Registermarken eintragungsfähig. Ihnen fehlt die nach dem Markengesetz erforderliche Markenfähigkeit. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 6. Februar 2013, Az.: I ZB 85/11. Das Verfahren betraf eine Markenanmeldung, welche aus einem waagerechten Balken mit einem abgerundeten Ende bestand, wobei Länge und Breite dieses Balkens innerhalb bestimmter Grenzen variieren können. Der BGH bestätigte die vorinstanzliche Entscheidung...

BGH bekräftigt AdWords-Rechtsprechung auch bei bekannten Marken im Urteil „Beate Uhse“

In Anlehnung an unsere Artikel zur Rechtsprechung im Hinblick auf die Markennutzung in AdWords-Anzeigen vom 18.10.2010 und vom 22.03.2013 stellen wir nun in Teil 3 der Serie über die AdWords-Rechtsprechung das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.02.2013, Az: I ZR 172/11, vor, in dem die bisherige Rechtsprechung noch einmal bestätigt wurde. Sachverhalt Die Klägerin vertreibt unter der u. a. als Gemeinschaftsmarke geschützten Bezeichnung „Beate Uhse“ verschiedene Erotikartikel, die sie auch im Internet verkauft. Die Beklagte betreibt ebenfalls einen Online-Versandhandel mit Erotikartikeln. Die Beklagte hatte zu Werbezwecken...

Pressemitteilung der Kanzlei HMS. Barthelmeß Görzel zum Thema Urheberecht

BGH konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, welcher für das Urheberrecht zuständig ist, hat am 15. August in einem Urteil entschieden, dass File-Hosting-Dienste ihre Linksammlungen umfassend und regelmäßig kontrollieren lassen müssen. Dies besonders dann, wenn das Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Die GEMA verklagte einen File-Hosting-Dienst auf Unterlassung von Veröffentlichung einzelner Musikwerke. Die Beklagte betreibt einen File-Hosting-Dienst; sie stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Die Beklagte kennt den...

Marke oder Geschmacksmuster – wie schützt man Schuhdesigns?

Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg beim Verkauf eines Schuhmodells. Demnach ist das Interesse der Hersteller, einen möglichst umfassenden Schutz ihrer Designs zu sichern, äußerst groß. Grundsätzlich bieten sich zum Schutz von Designleistungen Geschmacksmuster als Schutzrecht an. Dabei handelt es sich um ein Registerrecht, welches ein ausschließliches Recht an einer Gestaltung gewährt. In der Praxis werden besonders die seitlichen Gestaltungen von Schuhen registriert, um einen Designtrend u. U. für sich allein nutzen zu können. Das Geschmacksmusterrecht ist...

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