Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße der Nutzer als Störer, wenn er Kenntnis von den Verstößen sowie die Möglichkeit hatte, diese zu verhindern oder zu unterbinden. Eine darüber hinaus gehende Haftung sei nach Auffassung des 3. Senates ausgeschlossen. Allein der Betrieb einer Internetplattform, auf der die Möglichkeit für Rechtsverletzungen geschaffen werde, reiche für eine Haftung des Betreibers nicht aus. Sofern etwaige Markenrechtsverstöße derUser noch nicht einmal nachgewiesen, komme eine mittelbare Haftung des...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „loadplanet“ zu verkaufen. Die Wortmarke wurde zwar bisher nicht aktiv genutzt, eignet sich aber hervorragend, um ein Online-Portal für Klingeltöne, Spiele oder Software einzurichten. Bereits der Markenname deutet aufgrund seines Bestandteiles „load“ = herunterladen sofort darauf hin, was sich hinter der Marke verbirgt. Somit entfallen teure Marketing und Werbemaßnahmen. Bei der Marke „loadplanet“ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 38, 41 und 42 eingetragen wurde. Zu der Marke erhält der Käufer die .DE, .NET, .BIZ,...

Der auch für Wettbewerbsangelegenheiten zuständige 4. Zivilsenat des Oberlandesgericht Hamm hat in seinem nunmehr veröffentlichten Urteil entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung eines am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung “Sankt Nikolaus” durch einen Weinhändler nicht wettbewerbswidrig sei. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgericht Hamm hat die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung “Nikolaus G” besitzt, gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum zurückgewiesen. Der Senat begründete seine Entscheidung, dass...

Die Marke „YAKUMO“ steht für Kundenzufriedenheit; auch nach Einstellung des Vertriebs wurden alle Garantieansprüche befriedigt. Millionen von verkauften IT- und Home-Entertainment-Produkten tragen diesen Markennamen. Seit 30 Jahren steht die Marke „YAKUMO“ für Erfolg bei Import, Handel und den Vertrieb von IT-Produkten. Die Produktpalette umfasst neben PCs, Notebooks und Monitoren auch Digitalkameras, PDAs und Navigationssysteme sowie Produkte aus dem Home-Entertainment. Der Markenname hat keinen fernöstlichen Hintergrund, sondern entsprang der Fantasie. Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „YAKUMO“ zu verkaufen....

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Wortmarke „BRIKENDA“ zu verkaufen. Die Marke wurde bereits im Textilbereich positioniert und kann nun erfolgreich durch einen anderen Markeninhaber ausgebaut und weitergeführt werden. Die Wortmarke klingt stimmig und ist einprägsam. Somit entfallen teure Marketing & Werbemaßnahmen. Die Wortmarke „BRIKENDA“ ist hervorragend geeignet, Designer-Bekleidung, Sportswear oder Outdoor-Bekleidung in den Markt einzuführen. Zudem könnte ein Online-Shop eingerichtet werden. Bei der Wortmarke „BRIKENDA“ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die...

einprägsame Bildmarke „Sportboote“ für Segelschule / Yachtclub / Bootsverleih Bootfahrschule zu verkaufen Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, eine einprägsame Bildmarke mit einem stilisierten Segelschiff und einem stilisierten Motorboot zu verkaufen. Die Bildmarke wird bereits seit 1991 erfolgreich benutzt & eingesetzt und soll nun erfolgreich durch einen anderen Markeninhaber weitergeführt werden. Die Bildmarke kann somit als bekannt und zugkräftig eingestuft werden. Somit entfallen - auch wegen der Eindeutigkeit des Logos- teure Marketing & Werbemaßnahmen. Die Bildmarke „Sportboote“ ist hervorragend geeignet,...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die interessante Wort- / Bildmarke „Intertraction“ zu verkaufen. Diese Wort- / Bildmarke ist hervorragend geeignet, Produkte und Dienst-leistungen eines Logistik- / Transportunternehmens oder einem Beratungsunternehmen im Bereich der EDV oder der Organisation in den Markt einzuführen oder einen Online-Shop aufzubauen. Bereits die Wort- / Bildmarke an sich deutet auf die entsprechenden Produkte und Dienstleistungen hin. Somit entfallen teure Marketing & Werbemaßnahmen. Bei der Wort- / Bildmarke „Intertraction“ handelt es sich um eine Marke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt...

anwalt sofort informiert Das Landgericht Berlin hat entschieden: Wer im Internet Waren und Dienstleistungen anbietet und dabei sich nicht mit gebotener Gründlichkeit über das Bestehen von Markenrechten Dritter informiert, handelt fahrlässig. Ein Unterlassungsstreitwert von 20.000,00 € ist angemessen. Der Wert des Auskunftsanspruches ist mit 5000,00 € zu bewerten. Sachverhalt ( stark verkürzt ) Der Beklagte bot im Juni 2006 über die Internetversteigerungsplattform ebay mit einem der Bildmarke der Kläger nahezu identischen Aufdruck - Aeroflot- versehene T-Shirts an. Die Kläger sind bis heute Inhaber...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, für die Nutzung der Marke „ New-PC- Line “ Lizenznehmer zu finden. Diese Marke ist hervorragend geeignet, EDV-Produkte, Soft- und Hardware oder Telekommunikationsprodukte unter diesem gut klingenden Markennamen zu verkaufen sowie das Logo und das KnowHow zu nutzen. Denkbar ist auch die Einrichtung von Online-Shops im EDV-Bereich oder der Aufbau einer Ladenkette zum Verkauf von PC’s und PC - Zubehör. Bereits der Markenname „ New-PC- Line “ an sich deutet sofort auf die Produkte hin. Somit entfallen teuere Werbe- und Marketingmaßnahmen. Bei der Marke „ New-PC- Line ““ handelt...

Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „iQ-CONCEPT“ zu verkaufen. Diese Marke ist hervorragend geeignet, Produkte und Dienstleistungen von Finanzierungs- und Versicherungsgesellschaften oder Maklerunternehmen in den Markt einzuführen oder ein Handelsunternehmen mit diesem Markennamen zu gründen. Denkbar ist die Marke aber auch für die Bereiche Promotion, Veranstaltungsmanagement oder einen speziellen Reiseveranstalter. Bereits der Name „iQ-CONCEPT“ deutet auf Produkt und Dienstleistung hin. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Bei der Marke „IQ-CONCEPT“ handelt es sich um eine Wort-/Bildmarke,...