Recht

Esther Omlin: Jeder Mensch besitzt Menschenrechte

Esther Omlin berichtet über die Bedeutung der Menschenrechte und ihren damit verbundenen Einsatz Esther Omlin hat in ihrer Karriere bereits einige Stationen hinter sich. Jahrelang war sie als Oberstaatsanwältin in der Schweiz tätig und hat diverse Publikationen zum Thema nationales und internationales Strafrecht veröffentlicht. Inzwischen ist Esther Omlin Leiterin eines Luzerner Büros und leistet dort Beratungsdienste in diversen Kompetenzbereichen. Darüber hinaus führt sie Strafuntersuchungen durch, verfasst Rechtsgutachten und kümmert sich um Untersuchungsberichte. Ein großes Augenmerk der Juristin liegt neben dem Strafrecht...

Patrick Stach: Wie ältere Arbeitslose die Zeit bis zur Altersrente überbrücken können

Patrick Stach informiert über das revidierte Bundesgesetz betreffend Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose Rechtsanwalt Patrick Stach weiss um das Dilemma, wenn Menschen in höherem Alter ihre Arbeit verlieren: einerseits ist die Zeit bis zum Renteneintritt nicht mehr lang, andererseits möchte sie kaum noch ein neuer Arbeitgeber beschäftigen. Patrick Stach hat daher das seit dem 1. Juli 2021 in Kraft getretene Bundesgesetz sowie die Verordnung betreffend Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslosen genau analysiert. Verzeichnis: • Was beinhaltet das neue Bundesgesetz? • An wen richten sich die Überbrückungsleistungen? •...

Ist der Demokratische Rechtstaat durchsetzt von staatskriminellen Staatsanwälten und Richtern?

Wenn man einem Staatsanwalt oder Richter das Auto oder etwas anderes Wertvolles stielt, so wäre das aus deren einfacher Sicht keine Straftat sondern, nur eine Verlagerung von privatem Eigentum. Leider erlaubt der Art. 14 GG eine solche Verlagerung oder kriminelle Nutzung von Eigentum aber nicht. Auch eine Schädigung von geistigem und materiellen Eigentum ist gesetzlich nicht zulässig und müsste rechtlich sowie materiell geahndet werden. Dummerweise haben sich aus noch unbekannten Gründen Staatsanwälte und Richter zu bisher ungesühnten strafbaren Handlungen hinreißen lassen, welches nun zu einen rechtlichen Tsunami führte und...

Unbelehrbare Rechtspflegeorgane und Ermittler in Hessen -

Staatsanwälte und Richter sowie Politiker in Hessen sind der festen Meinung und Überzeugung, dass sich diese als Beamte des Demokratischen Rechtsstaats ausserhalb der Verfassung gemäß Art 3 Abs.1GG bewegen dürfen. Es müssten doch gerade die mit Jura promovierten Staatsanwälte wissen, dass Richter insbesondere an Art. 20 Abs.3 GG gebunden sind, wobei das Zauberwort Rechtsschutzgleichheit in einem Zivilverfahren nicht nur gesetzlich lautet, sondern auch gemäß § 121 ZPO so anzuwenden ist. Nun hat ja Hessen und nach mehreren anderen Bundesländern sich bei Ermittlungen gegen kriminelle Banden auf den Föderalismus bezogen,...

17.05.2022:

Verurteilung wegen Maskenattests und Moral

Corona-Atteste zur Maskenbefreiung führen bisweilen als angeblich "unrichtige Ausstellung von Gesundheitszeugnissen gemäß § 278 StGB" zu Strafverfolgung. Am 02.05.2022 verurteilte das Amtsgericht Passau den "Maskenarzt" (BR24) Frauenarzt Dr. Ronald Weikl zu 1 Jahr und 8 Monate auf Bewährung, zu Geldbußen von 50.000 Euro und zu begrenztem Berufsverbot. Cf. Kirchenrechtler Heribert Jone, Katholische Moraltheologie, Paderborn (7)1935, 36: "Oberste objektive Norm der Sittlichkeit ist das ewige Gesetz, d. h. der ewige Weltplan Gottes, durch den alles geschöpfliche Tun von Ewigkeit her auf das höchste Ziel hingeordnet wird. Seinen...

Grundsteuerreform 2022 - Neues Portal "reform-der-grundsteuer.de" unterstützt Grundstücksbesitzer

BERLIN. Die Grundsteuerreform steht vor der Tür und betrifft schätzungsweise rund 35 Millionen Grundstücksbesitzer in Deutschland. Kern der Reform ist, dass Grundbesitz neu bewertet werden muss - dieser Grundbesitzwert ist die Bemessungsgrundlage für die "neue" Grundsteuer, gültig ab dem 01.01.2025. Grundbesitzer und Wohnungseigentümer sind durch die noch relativ unbekannte Thematik häufig verunsichert und wissen nicht, wie Sie Ihre steuerlichen Pflichten erfüllen sollen. Die Berliner Steuerkanzlei Guhr Steuerberatungsgesellschaft mbH unterstützt Betroffene und Interessierte mit einem neuen digitalen Portal. Durch...

Ist die Beauftragung einer Detektei vereinbar mit dem Datenschutz?

Der Entschluss eine Detektei zu beauftragen um Gewissheit zu erlangen oder im Gerichtsprozess beweise zu sichern ist vielseitig. Doch eine Frage stellen sich die meisten Mandanten ziemlich häufig. Ist die Beauftragung einer Detektei rechtens oder mache ich mich im Sinne des Datenschutzes strafbar? Diese Thematik soll im folgenden Beitrag etwas genauer erklärt werden. Zum ersten muss erwähnt werden das der Beruf des Detektivs zu den Rechtshelfenden berufen gehört. Aus diesem Grund ist eine umfangreiche Rechtskenntnis das a und o um in diesen beruf tätig zu werden. Allerdings muss hier hinzu gefügt werden das Detektive grundsätzlich...

Vorsätzliche und bandenmäßige Staatskriminalität auch in Niedersachsen ?

Heute teilte der Deutsche Bundestag durch einen Abgeordneten mit, das bestimmte Oppositionsparteien von der Herstellung des Rechts in der Justiz augeschlossen sind. Datum 25. April 2022 Persönlich vorlegen! Nur per Fax: (0511) 1 20 51 70 Niedersächsisches Justizministerium Frau Justizministerin Frau Barbara Havlitza Am Waterlooplatz 1 30169 Hannover Teile einer staatskriminellen Vereinigung innerhalb Niedersächsischer Staats- und Justizbeamter,...

Morgen ist der Tag der Pressefreiheit

Morgen ist der Tag der Pressefreiheit, es wird gefeiert auch wenn sie nicht benutzt wird.  Tatsache ist, wenn betroffene sich an die Medienleute wenden, um Missstände anzuprangern und an die Öffentlichkeit bringen, wird meistens nur nach Ausreden gesucht, abgelehnt und behauptet, es liege nicht im öffentlichem Interesse. Man kann nichts machen. Große teile der Justiz sind heutzutage genau so obrigkeitshörig, wie im schlimmsten Stasi und Gestapo Zeiten.   Die polizeiliche Kriminalstatistik ist selber eine kriminelle Statistik, weil der zuständige Minister sich die Verfehlungen im Staatsapparat, gar nicht anhörte...

Stiftung Kinderzukunft hilft Kindern und Familien in Thailand

Menschenhandel und Zwangsarbeit sind in Thailand nach wie vor weit verbreitet. Die Not und die Verzweiflung armer Familien werden dabei besonders ausgenutzt. Mit dem falschen Versprechen einer Verbesserung ihrer Lebenssituation werden vor allem Kinder Opfer von Menschenhändlern. Das von der Else Kröner-Fresenius-Stiftung (EKFS) kofinanzierte Projekt der Stiftung Kinderzukunft bekämpft aktiv die Ursachen von Kinderarbeit und Menschenhandel. Durch den längsten andauernden Konflikt weltweit sind in den letzten Jahrzehnten viele Menschen aus Myanmar nach Thailand und Indien geflohen. Die Stiftung Kinderzukunft will die Lebenssituation...

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