Recht
29.05.2022: Recht | Dr. Esther Omlin | Esther Omlin | Esther Omlin Lebenslauf | Esther Omlin Obwalden | Omlin Oberstaatsanwalt | Omlin Oberstaatsanwältin | Omlin Staatsanwalt | Omlin Staatsanwältin | Strafverfahren Omlin
Pressetext verfasst von connektar am So, 2022-05-29 11:38.
Esther Omlin: Jeder Mensch besitzt Menschenrechte
Esther Omlin berichtet über die Bedeutung der Menschenrechte und ihren damit verbundenen Einsatz
Esther Omlin hat in ihrer Karriere bereits einige Stationen hinter sich. Jahrelang war sie als Oberstaatsanwältin in der Schweiz tätig und hat diverse Publikationen zum Thema nationales und internationales Strafrecht veröffentlicht. Inzwischen ist Esther Omlin Leiterin eines Luzerner Büros und leistet dort Beratungsdienste in diversen Kompetenzbereichen. Darüber hinaus führt sie Strafuntersuchungen durch, verfasst Rechtsgutachten und kümmert sich um Untersuchungsberichte. Ein großes Augenmerk der Juristin liegt neben dem Strafrecht...
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29.05.2022: Recht | Dr. Patrick Stach | Patrick Stach | Patrick Stach St. Gallen | Patrick Stach Stach Rechtsanwälte AG | Stach Rechtsanwälte AG
Pressetext verfasst von connektar am So, 2022-05-29 07:55.
Patrick Stach: Wie ältere Arbeitslose die Zeit bis zur Altersrente überbrücken können
Patrick Stach informiert über das revidierte Bundesgesetz betreffend Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose
Rechtsanwalt Patrick Stach weiss um das Dilemma, wenn Menschen in höherem Alter ihre Arbeit verlieren: einerseits ist die Zeit bis zum Renteneintritt nicht mehr lang, andererseits möchte sie kaum noch ein neuer Arbeitgeber beschäftigen. Patrick Stach hat daher das seit dem 1. Juli 2021 in Kraft getretene Bundesgesetz sowie die Verordnung betreffend Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslosen genau analysiert.
Verzeichnis:
• Was beinhaltet das neue Bundesgesetz?
• An wen richten sich die Überbrückungsleistungen?
•...
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24.05.2022: Recht | Beugung des Rechts mit Urkundenfälschung im Rechtsverkehr | Recht | Strafvereitelung im Amt
Pressetext verfasst von Pirat3002 am Di, 2022-05-24 11:11.
Ist der Demokratische Rechtstaat durchsetzt von staatskriminellen Staatsanwälten und Richtern?
Wenn man einem Staatsanwalt oder Richter das Auto oder etwas anderes Wertvolles stielt, so wäre das aus deren einfacher Sicht keine Straftat sondern, nur eine Verlagerung von privatem Eigentum. Leider erlaubt der Art. 14 GG eine solche Verlagerung oder kriminelle Nutzung von Eigentum aber nicht. Auch eine Schädigung von geistigem und materiellen Eigentum ist gesetzlich nicht zulässig und müsste rechtlich sowie materiell geahndet werden. Dummerweise haben sich aus noch unbekannten Gründen Staatsanwälte und Richter zu bisher ungesühnten strafbaren Handlungen hinreißen lassen, welches nun zu einen rechtlichen Tsunami führte und...
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Pressetext verfasst von Pirat3002 am Mi, 2022-05-18 17:28.
Unbelehrbare Rechtspflegeorgane und Ermittler in Hessen -
Staatsanwälte und Richter sowie Politiker in Hessen sind der festen Meinung und Überzeugung, dass sich diese als Beamte des Demokratischen Rechtsstaats ausserhalb der Verfassung gemäß Art 3 Abs.1GG bewegen dürfen. Es müssten doch gerade die mit Jura promovierten Staatsanwälte wissen, dass Richter insbesondere an Art. 20 Abs.3 GG gebunden sind, wobei das Zauberwort Rechtsschutzgleichheit in einem Zivilverfahren nicht nur gesetzlich lautet, sondern auch gemäß § 121 ZPO so anzuwenden ist.
Nun hat ja Hessen und nach mehreren anderen Bundesländern sich bei Ermittlungen gegen kriminelle Banden auf den Föderalismus bezogen,...
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17.05.2022: Recht
Pressetext verfasst von Pater Lingen am Di, 2022-05-17 14:29.
Verurteilung wegen Maskenattests und Moral
Corona-Atteste zur Maskenbefreiung führen bisweilen als angeblich "unrichtige Ausstellung von Gesundheitszeugnissen gemäß § 278 StGB" zu Strafverfolgung. Am 02.05.2022 verurteilte das Amtsgericht Passau den "Maskenarzt" (BR24) Frauenarzt Dr. Ronald Weikl zu 1 Jahr und 8 Monate auf Bewährung, zu Geldbußen von 50.000 Euro und zu begrenztem Berufsverbot.
Cf. Kirchenrechtler Heribert Jone, Katholische Moraltheologie, Paderborn (7)1935, 36: "Oberste objektive Norm der Sittlichkeit ist das ewige Gesetz, d. h. der ewige Weltplan Gottes, durch den alles geschöpfliche Tun von Ewigkeit her auf das höchste Ziel hingeordnet wird. Seinen...
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12.05.2022: Recht | Grundsteuer | Grundsteuerreform | grundstückseigentümer | Immobilien | Neue Grundsteuer | Steuern
Pressetext verfasst von connektar am Do, 2022-05-12 07:17.
Grundsteuerreform 2022 - Neues Portal "reform-der-grundsteuer.de" unterstützt Grundstücksbesitzer
BERLIN. Die Grundsteuerreform steht vor der Tür und betrifft schätzungsweise rund 35 Millionen Grundstücksbesitzer in Deutschland.
Kern der Reform ist, dass Grundbesitz neu bewertet werden muss - dieser Grundbesitzwert ist die Bemessungsgrundlage für die "neue" Grundsteuer, gültig ab dem 01.01.2025.
Grundbesitzer und Wohnungseigentümer sind durch die noch relativ unbekannte Thematik häufig verunsichert und wissen nicht, wie Sie Ihre steuerlichen Pflichten erfüllen sollen.
Die Berliner Steuerkanzlei Guhr Steuerberatungsgesellschaft mbH unterstützt Betroffene und Interessierte mit einem neuen digitalen Portal. Durch...
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04.05.2022: Recht | Detektei | Detektei München | Detektiv | detektiv münchen | Detektivbüro | Detektivbüro München | Detektive | Privatdekteltiv München | Privatdetektei München | Privatdetektiv
Pressetext verfasst von Michael7919 am Mi, 2022-05-04 16:40.
Ist die Beauftragung einer Detektei vereinbar mit dem Datenschutz?
Der Entschluss eine Detektei zu beauftragen um Gewissheit zu erlangen oder im Gerichtsprozess beweise zu sichern ist vielseitig.
Doch eine Frage stellen sich die meisten Mandanten ziemlich häufig.
Ist die Beauftragung einer Detektei rechtens oder mache ich mich im Sinne des Datenschutzes strafbar?
Diese Thematik soll im folgenden Beitrag etwas genauer erklärt werden.
Zum ersten muss erwähnt werden das der Beruf des Detektivs zu den Rechtshelfenden berufen gehört. Aus diesem Grund ist eine umfangreiche Rechtskenntnis das a und o um in diesen beruf tätig zu werden. Allerdings muss hier hinzu gefügt werden das Detektive grundsätzlich...
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02.05.2022: Recht | Bande | Beugung des Rechts | ungesühnte Vergehen und Verbrechen von Staats- und Justizbeamten | Urkundenfälschungen im Rechtsverkehr
Pressetext verfasst von Pirat3002 am Mo, 2022-05-02 19:31.
Vorsätzliche und bandenmäßige Staatskriminalität auch in Niedersachsen ?
Heute teilte der Deutsche Bundestag durch einen Abgeordneten mit, das bestimmte Oppositionsparteien von der Herstellung des Rechts in der Justiz augeschlossen sind.
Datum 25. April 2022
Persönlich vorlegen!
Nur per Fax: (0511) 1 20 51 70
Niedersächsisches Justizministerium
Frau Justizministerin Frau Barbara Havlitza
Am Waterlooplatz 1
30169 Hannover
Teile einer staatskriminellen Vereinigung innerhalb Niedersächsischer Staats- und Justizbeamter,...
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Pressetext verfasst von felperes am Mo, 2022-05-02 18:47.
Morgen ist der Tag der Pressefreiheit
Morgen ist der Tag der Pressefreiheit, es wird gefeiert auch wenn sie nicht benutzt wird.
Tatsache ist, wenn betroffene sich an die Medienleute wenden, um Missstände anzuprangern und an die Öffentlichkeit bringen, wird meistens nur nach Ausreden gesucht, abgelehnt und behauptet, es liege nicht im öffentlichem Interesse. Man kann nichts machen.
Große teile der Justiz sind heutzutage genau so obrigkeitshörig, wie im schlimmsten Stasi und Gestapo Zeiten.
Die polizeiliche Kriminalstatistik ist selber eine kriminelle Statistik, weil der zuständige Minister
sich die Verfehlungen im Staatsapparat, gar nicht anhörte...
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Pressetext verfasst von Stiftung Kinder... am Do, 2022-04-28 12:25.
Stiftung Kinderzukunft hilft Kindern und Familien in Thailand
Menschenhandel und Zwangsarbeit sind in Thailand nach wie vor weit verbreitet. Die Not und die Verzweiflung armer Familien werden dabei besonders ausgenutzt. Mit dem falschen Versprechen einer Verbesserung ihrer Lebenssituation werden vor allem Kinder Opfer von Menschenhändlern. Das von der Else Kröner-Fresenius-Stiftung (EKFS) kofinanzierte Projekt der Stiftung Kinderzukunft bekämpft aktiv die Ursachen von Kinderarbeit und Menschenhandel.
Durch den längsten andauernden Konflikt weltweit sind in den letzten Jahrzehnten viele Menschen aus Myanmar nach Thailand und Indien geflohen. Die Stiftung Kinderzukunft will die Lebenssituation...
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