Essen/ Brisanter Arbeitsgerichtsprozess: Kündigungsschutzklage auf Wiedereinstellung des angeblich antisemitisch gemobbten Assistenzartzt Mikahil K. Anwältin Dr. Christiane Yüksel aus Hamburg brachte die Sache auf den Punkt: Zentraler Satz in der 09.06.2009 vor dem Arbeitsgericht in Essen stattgefundenen Güteverhandlung der Kündigungsschutzklage eines jungen Assistenzarztes jüdischen Glaubens, Mikhail K., gegen seinen Arbeitgeber, die Universität Duisburg-Essen soll dieser gewesen sein: Mikahil K. sei ein „Vertreter einer abscheulichen Minderheit, dessen Aussagen diese Minderheit noch abscheulicher machen.“ Gesagt haben...

Essen/ Brisanter Arbeitsgerichtsprozess: Kündigungsschutzklage auf Wiedereinstellung des angeblich antisemitisch gemobbten Assistenzartzt Mikahil K. Anwältin Dr. Christiane Yüksel aus Hamburg brachte die Sache auf den Punkt: Zentraler Satz in der 09.06.2009 vor dem Arbeitsgericht in Essen stattgefundenen Güteverhandlung der Kündigungsschutzklage eines jungen Assistenzarztes jüdischen Glaubens, Mikhail K., gegen seinen Arbeitgeber, die Universität Duisburg-Essen soll dieser gewesen sein: Mikahil K. sei ein „Vertreter einer abscheulichen Minderheit, dessen Aussagen diese Minderheit noch abscheulicher machen.“ Gesagt haben...

Sorgte in Zossen zunächst ein bekannter Holocaustleugner für Aufregung, störten am Mittwoch knapp 20 Neonazis eine Gedenkveranstaltung Am Mittwochabend hatten sich rund 150 Menschen auf dem Zossener Marktplatz versammelt, um denn Opfern der Shoa zu Gedenken. Anlass dafür war der seit einem Monat andauernde Widerstand des einschlägig bekannten Holocaustleugners Rainer J. Link gegen zwei Stolpersteine zum Gedenken an Opfer des Faschismus vor seinem Internetcafé in der Berliner Straße 11. Ungestört konnten sich bei der Veranstaltung 20 Rechtsextremisten der „Freien Kräfte Teltow-Fläming“ (u.A Michael Skupin, Marty Gansekow,...

Der selbsternannte “Regimekritiker” und BfeD-Gründer Norbert Steinbach, aus Velmar bei Kassel hat nach 8 Jahren seine Webseiten geschlossen. Das Kasseler Amtsgericht verurteilte ihn wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendens von Nazi-Symbolen zu neun Monaten Gefängnis. Ihm wurde nahe gelegt, wenn er seine Seiten schließen würde, das man dieses Urteil in der nächsten Instanz auch zur Bewährung aussetzen könnte. Damit schien der Rentner Steinbach offensichtlich einverstanden zu sein und kündigte an, sich jetzt in das Privatleben zurück ziehen zu wollen. Nachdem er den Gerichtssaal 3 Stunden lang als Bühne nutzte, gab...

BIW reichen Petition beim Deutschen Bundestag ein Der Bundesvorstand der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT hat eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, in der die strafrechtliche Verfolgung deutschfeindlicher Beschimpfungen gefordert wird. Zu diesem Zweck soll § 130 Absatz 1 Strafgesetzbuch erweitert werden. Die BÜRGER IN WUT wollen erreichen, daß der in dieser Norm geregelte Tatbestand der Volksverhetzung auch dann gegeben ist, wenn die Deutschen in ihrer Gesamtheit durch beleidigende Äußerungen diffamiert werden. Heute sind durch das Gesetz nur „Teile der Bevölkerung“ geschützt. Dazu Jan Timke, Vorsitzender...