Die Hauptrolle: Andreas Buske, Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg in Sachen Medienkontrolle Die Vorgeschichte: "Super Illu" darf nicht mehr die Meinung vertreten, dass für Michael Ballack mit seiner Verletzung auch das Karriere-Aus gekommen ist. Der weiseste Richter seit Salomon entschied: Das ist keine Meinung, sondern eine Tatsachenbehauptung. Und gehört deswegen seit dem 10. August 2010 verboten. Die weitere Entwicklung: Nach dem 2 : 2-Patzer von Tim Wiese im Freundschaftsspiel gegen Dänemark vertritt Bundestrainer Löw die Meinung: "Bei Spielen der Nationalelf gehört der Wiese nicht auf den Rasen." Wiese klagt,...

Michael Ballack hat bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika kein Spiel gewonnen. Er war nicht dabei. Der Grund: eine Verletzung nach einem bösen Foul. Dafür gewann der Neu-Leverkusener jetzt gegen die "Super-Illu". Vor dem Hamburger Landgericht. Beim Vorsitzenden Richter Andreas Buske. Der verbot dieser Illustrierten die Prognose, dass diese Verletzung für Ballack das Karriere-Aus bedeute. Berichtet der Medien-Rechtsanwalt Markus Kompa aus Münster auf seinen Internet-Seiten. Diesen Bericht versieht der Jurist mit dem Hinweis, dass seine Seite in Hamburg nicht gelesen werden dürfe. Diesem Beispiel sollten alle folgen,...

Zum Hamburger Landgericht gehören zwei Medien-Kammern. Die kehren mit eisernem Besen. Sind sozusagen juristische Besenkammern. Erwecken aber einen anderen Eindruck. Das darf man jedoch nicht. Eindruck erwecken. Eindruck machen darf man aber. Den machen die beiden Vorsitzenden Richter Buske und Schulz. Während Buske kaum noch zwischen Meinungsäußerungen und Schilderung von Tatsachen unterscheidet, unterscheidet sich Schulz von Buske durch seine Verhandlungsführung. Buske ist eher der Dichter und Denker. 24, 25, der Beklagte möge passen. Denn: Jede Meinungsäußerung hat nach Buskes Auffassung auch einen Tatsachenkern. Und...

Das macht er nicht zum ersten Mal: Der Anwalt der Jugendhilfe Lüneburg als Trägerin der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch reißt in einer juristischen Streitschrift Zitate aus meinem blog http://familiensteller.blogspot.com/ und aus meiner Broschüre "Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch - Familienorientierte Drogentherapie?" aus dem Zusammenhang oder zitiert eine Passage falsch, die vor Monaten geändert oder gestrichen worden ist. Als Beweismittel vorgelegt worden ist dem Landgericht Hamburg von diesem Anwalt die erste Auflage meines Buches, das im Juli 2009 noch den Titel "Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch...

Das Landgericht Hamburg ist in einem wettbewerbsrechtlichen Verfügungsverfahren (327 O 13/09) zu dem Ergebnis gelangt, dass von einer Rechtsmissbräuchlichkeit auszugehen ist, wenn der Umfang der Rechtsverfolgungen in keinem vernünftigen Verhältnis zu der ausgeübten gewerblichen Tätigkeit steht. Die Antragstellerin vertreibt ein breitgefächertes Warensortiment, wie Dekorationen aller Art, Bekleidung, Autofolien, Teddybären, PC-Spiele und Einmaltattoos. Hiermit Damit sie im Jahr 2008 einen Jahresumsatz von rund 17.000 EUR. Hingegen wurden bei der zuständigen Kammer insgesamt 39 Verfahren durch die Antragstellerin anhängig...

Öffentlichkeitsarbeit kann wichtig sein für den Unternehmenserfolg. Auch Vereinen kann sie nicht schaden. Die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch steigert ihren Bekanntheitsgrad außerdem mit Gängen zu Staatsanwälten und Juristen. Ein Begriff ist diese Einrichtung seit dem 28. Mai 2009 auf diese Weise geworden: den Portalen Sajonara, Readers Edition, beepworld und pressemitteilung ws, zudem einigen Privatpersonen, dem Landgericht in Hamburg, dem Amtsgericht und der Staatsanwaltschaft in Lüneburg. Inzwischen liegt die juristische Schaffenskraft der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch bei drei Anwaltsschreiben...

Manche Fälle schwimmen nicht so schnell weg - jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Münchner, der von sich behauptet hat, er sei bei den Zeugen Jehovas Ältester gewesen. Die Geschichte beginnt am 13. August 2007 mit einem Interview. Meine Gesprächspartnerin war eine Großmutter aus Leverkusen, die ihre Enkel nicht sehen darf, weil sie den Zeugen Jehovas kritisch gegenüber steht. Ein Zitat aus diesem Artikel nahm diese Glaubensgemeinschaft zum Anlass für eine Klage vor dem Hamburger Landgericht. Dabei ging es um das Verhalten gegenüber Ausgeschlossenen. Die erste Hälfte des Zitats fand zwar ebenfalls das Missfallen...

Als Anwalt der Zeugen Jehovas fragen Sie mich in Ihrem Schreiben vom 30. April 2009, wann ich die Ratenzahlungen für die Kosten fortsetze, die Sie mir nach der Entscheidung des Hamburger Landgerichtes vom 12. September 2008 (Az. 324 O 179/08) in Rechnung gestellt haben. Zum jetzigen Zeitpunkt lautet meine Antwort: gar nicht! In Ihrer Klageschrift haben Sie behauptet, die Zeugen Jehovas hätten eine Kontaktstelle für Journalisten eingerichtet, die Fragen beantwortet. Da ich mich nicht an diese Stelle gewendet hätte, sei mir Verletzung der Sorgfaltspflicht vorzuwerfen. Dieser Vorwurf wird immer haltloser. 1990 habe ich mich in...

Anlässlich der momentanen zahlreichen großen Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag von Anne Frank (12. Juni 2009) soll daran erinnert werden, wie das "Tagebuch der Anne Frank" (TAF) aus christlicher Sicht bewertet wird. Relativ bekannt ist, dass die "Harry Potter"-Bücher an mehreren amerikanischen Schulen verboten sind. Christlich motivierte Eltern und Lehrer lehnen diese Darstellung okkulter Inhalte ab. Aber auch das TAF wurde aus einigen amerikanischen Bibliotheken verbannt, namentlich wegen der darin enthaltenen Passagen zur Sexualität. In einigen Ausgaben / Übersetzungen des TAF sind übrigens derlei Stellen zensiert worden, weil...

In Österreich müssen die Zeugen Jehovas weiter auf die Anerkennung warten, meldet heute ORF auf seinen Internet-Seiten. Das Kultusamt studiere immer noch Stellungnahmen zu diesem Ansinnen. Ans Warten aber müsste diese Glaubensgemeinschaft eigentlich gewöhnt sein. Verkündet sie doch seit vielen, vielen Jahrzehnten mit immer neuen Daten und Behauptungen den Untergang dieser und die Entstehung einer neuen Welt. Jesus scheint sich wenig für die Prophezeiungen der Wachtturmgesellschaft zu interessieren, die fleißig Broschüren und Bücher für die Anhänger und alle, die es werden sollen, druckt und „absoluten Gehorsam“ fordert....