Lehrte, den 16. Aug. 2013 32 Tage vor der Bundestagswahl stellt sich das politische Leben in Deutschland wie in einem Roman dar: Das Titelbild zeigt ein Portrait von Angela Merkel. Die mächtigste Frau der Welt setzt auf sich selbst. Sie berichtet aus ihrem Leben, dass sie gerne Kirschwein süffelt, über Streuselkuchen und Kochkünste. Blamabel war ihre Einschaltquote beim ZDF. Die Menschen haben sich lieber „Heiter bis tödlich“ und den Diskushelden Robert Harting angesehen. Ansonsten ist dem Roman zu entnehmen, dass es uns doch relativ gut geht, wir die niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa und eine boomende Wirtschaft haben. Weitere Gründe sind, sparen, konsolidieren und strukturieren. Das Rezept ist einfach: Nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb. Es ist verständlich, dass Sexaffären, Plagiatsvergehen, Lebensmittelskandale, Bestechung, Korruption, Steuerhinterziehung, Drogen- und Menschenhandel darin nicht vorkommen. Was...

Christian Wulff in Erklärnot: 10.000 Euro Preisgeld auf Privatkonto eingezahlt In letzter Zeit war es ruhig geworden um den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff. Nun sieht er sich neuen Vorwürfen gegenüber. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für den Verbleib von 10.000 Euro. Bei der Summe handelt es sich um ein Preisgeld vom Zentralrat der Juden, als Wulff als Bundespräsident im Herbst 2011 mit dem Leo-Baeck-Preis ausgezeichnet wurde. Es ist politische Praxis, dass derartige Preisgelder gespendet werden. Wulff hatte das Geld auf ein Privatkonto eingezahlt. Auf Anfrage der Staatsanwaltschaft vom 4. Juni 201...

Fast jeder Spitzenpolitiker, der einen Grund findet, bleibt Donnerstagabend dem Schloss Bellevue fern. Kanzlerin Merkel (CDU) freilich kommt, auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP), Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Vize-Kanzler Philipp Rösler (FDP). Ansonsten sagten die meisten anderen Minister ab. Auch von SPD, Grünen und Linken will niemand kommen (wobei die Fraktionschefs überraschend gar keine Einladung erhalten haben). Von den vier noch lebenden Alt-Präsidenten (Köhler, Herzog, von Weizsäcker, Scheel) wird niemand dabei sein. „Es droht ein Zapfenstreich mit mehr Bläsern als Gästen“, unkte am Dienstag Verteidigungsexperte Burkhardt Müller-Sönksen (FDP). SPD-Haushälter Johannes Kahrs: „Das ist eine unangemessene Veranstaltung. An Wulffs Stelle würde ich zu Hause bleiben und mir die Decke über den Kopf ziehen. Beim Zapfenstreich gibt es eine Ehrenformation. Ich frage mich nur: Wo ist hier...

Wie “derwesten” berichtet, verzichtet unser 2010 aus dem Amt geschiedener Bundespräsident Christian Köhler auf seinen Ehrensold. Der 2010 von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetretene Horst Köhler nimmt einem Medienbericht zufolge seinen Ehrensold nicht in Anspruch. Nach Informationen von “Bild am Sonntag” will Köhler dadurch Doppelbezüge vermeiden. Ungewiss sei jedoch, auf wie viel Geld Köhler konkret verzichte. Der ehemalige Präsident des Sparkassenverbands und Ex-IWF-Chef habe in seiner Karriere Pensionsansprüche erworben, die den Ehrensold sogar übersteigen könnten. "Christian Wulff ist unehrenhaft...

Das Thema Ehrensold für Wulff hat enormes Wut-Potenzial und schürt Politikverdrossenheit mehr als jedes noch so teure Griechenland-Rettungspaket. Das Gerechtigkeitsempfinden der Bürger ist gestört. Laut ARD-Deutschlandtrend sind unglaubliche 84 Prozent der Bundesbürger der Auffassung, Wulff solle auf den Ehrensold verzichten. Einst forderte Wulff- kurz vor seinem Amtsantritt als Bundespräsident, leutselig: “Dass es bei den allzu großzügigen Regelungen des Ehrensoldes finanzielle Abstriche geben müsse.” Aber das war eine anderen Zeit. Damals dachte er noch, dass er wahrscheinlich zwei glorreiche Amtszeiten...

Christian Wulff nutzte in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident über mehrere Monate ein Handy, das einer Firma des befreundeten Filmfondsmanagers David Groenewold gehörte. In dem von Wulff unterschriebenen Überlassungsvertrag vom 26.10.2005 ist demnach vereinbart, dass Wulff für die anfallenden Kosten aufkommt. „Wulff hat drei Tage nach Eingang der Telefonrechnung den Betrag zu überweisen auf das Konto von David Groenewold“, heißt es. Der Vertrag für das Nokia-Telefon lief Moser zufolge fast ein Jahr. Die Rechnungsbeträge für den Zeitraum belaufen sich auf 931 Euro brutto. Während sich die Rechnungen...