Staatssanierung

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

(UfSS) Was hat Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, bewogen, sich ausgerechnet dieser anspruchsvollen Aufgabe zu stellen? Es war die Vision, eine in die Zukunft gerichtete Erkenntnis, einen Weg aus der globalen Krise gefunden, zu haben. Vorausgegangen war ein gründliches Studium der sozialpolitischen, finanzpolitischen und wirtschaftspolitischen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Erweitert durch die Statistiken des statistischen Amtes der Europäischen Union (ESTAT) und Statista. In Verbindung mit weiteren bedeutenden Quellen wie Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten und der Ansprache von Behörden, wurden die Gründe der Krise transparent. Seit 1970 sind die Staatsschulden auf 2.048 Mrd. Euro gestiegen, weil die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Staatsdefizit von...

Eine Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden

(UfSS) Das Ei des Kolumbus, nein, ein ganz einfacher und realistischer Vorschlag. Sieben Millionen Regelsatzempfänger - ohne Job - könnten von folgendem Konzept profitieren. Im ersten Schritt erhält der Arbeitslose, wie bisher, Arbeitslosengeld I. Im zweiten Schritt wird er zum Regelsatzempfänger. Der Arbeitslose wendet sich an die für ihn zuständige Arbeitsagentur oder an das Jobcenter. Sein Profil wird von dort an einen Arbeitgeber weitergeleitet. Er wird für netto 800 Euro, von denen dieser 400 Euro übernimmt, eingestellt. Das Jobcenter zahlt weitere 400 Euro plus 22 Prozent Sozialabgaben (176 Euro) auf netto 800 Euro, also 576 Euro. Bisher wurden 799 Euro oder jährlich 9.588 Euro geleistet. Zukünftig würden 6.912 gezahlt, 2.676 Euro pro Jahr weniger. Millionen Jobs könnten inklusiv Migranten entstehen. Für den Arbeitslosen eine Wertschöpfung von 176 Euro (22 Prozent). Bei 1 Mio. Regelsatzempfänger im neuen Job spart der...

Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

„Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen (Jean-Claude Juncker)“. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten. Sie haben gemeinsam keinen Kompass der aus der Krise weist. Agenda 2011-2012 hat Antworten. (Agenda 2011-2012) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler...

Strompreise und andere elektrisierende Themen

Lehrte, 19.10.2012 Die auf ein Rekordniveau steigenden und von den Bürgern über den Strompreis zu zahlende Ökostrom-Umlage, jetzt 5,28 Cent pro Kilowattstunde (kWh), ist so hoch wie in kaum einem anderen EU-Staat. Die Entwicklung sorgt für Nervosität bei der Union und FDP. Die einkommensschwachen Bürger werden belastet, zusätzlich durch den unverhältnismäßig großen Kreis der Stromkunden die keine Umlagen zahlen beziehungsweise großzügige Rabatte erhalten. Die so zustande kommenden Mindereinnahmen zahlt der Bürger. Einen Armutsabschlage lehnt Altmeier, der immerhin 15,5 % der an der Armutsgrenze lebenden Bürger helfen...

Protokoll einer Haushalts- und Staatssanierung

Lehrte 4. September 2010 In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben prägten. Die westlichen Alliierten haben am 8. November 1948, nach der totalen Blockade von Berlin, das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. Mit...

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